Europa aus dem All. Aufgenommen vom Satelliten "Envisat"

17.3.2010 | Von:
Robert Misik

Schutzwall mit Konstruktionsfehlern: Die Krise des Euro

Standpunkt Robert Misik

Der Euro habe sich als ziemlich nützlich erwiesen, sagt Robert Misik. Damit er besser funktionieren kann, müsse aber für eines gesorgt werden: dass die starken Länder die schwächeren nicht niederkonkurrieren.

Robert MisikRobert Misik (© Robert Misik)
Minus 15 Grad hatte es und der deutsche Schitourist Dominik P. saß vergessen nach Betriebsschluss auf einem Sessellift im Tiroler Hochzillertal. Um in der Dunkelheit auf sich aufmerksam zu machen, verfiel er auf eine grandiose Idee: Er zündete Geldscheine an. Beim letzten 10-Euro-Schein hat ihn ein Pistenarbeiter gesehen.

Da soll noch einer sagen, er hätte keinen Nutzen, der Euro.

Doch die gemeinsame europäische Währung hat gerade eine kleine Imagedelle. "Die Euro-Lüge" titelte der "Spiegel" jüngst, und das Coverbild zeigte eine schmelzende 1-Euro-Münze vor tiefschwarzem Hintergrund. Seit dem Drama um einen drohenden griechischen Staatsbankrott wird sogar die Frage gestellt: Kann die Währungsunion auseinanderbrechen? War der Euro vielleicht gar ein Fehler?

Zunächst einmal: Der Euro hat sich als ziemlich nützlich erwiesen. Die Bürger haben ihn schnell akzeptiert. Kaum jemand hängt noch nostalgisch D-Mark, Schilling, Lira oder Franc nach. Anders als prognostiziert, hängen nationale und kulturelle Identitäten offenbar doch weniger an Geldscheinen und Münzen, als angenommen. Dass manche Supermärkte und Dienstleister die Währungsumstellung als Anlass zum verwegenen Aufrunden genommen haben, bescherte dem Euro zwar den Ruf, ein "Teuro" zu sein, aber wirklich ungeliebt hat ihn das auch nicht gemacht. Und ökonomisch hat er auch seine Vorteile: Die Exportwirtschaft muss nicht mit stetig schwankenden Währungen kalkulieren, die mal auf-, und dann wieder abgewertet werden. Gerade auch in Krisen ist der Euro, anders als Währungen kleinerer Wirtschaftsräume, kaum durch Spekulanten angreifbar. Man will sich gar nicht ausmalen müssen, in welche Turbulenzen manche europäische Länder in den vergangenen zwei Jahren hätten kommen können. Nicht nur Spanien oder Griechenland, auch Österreich wäre – etwa angesichts der angespannten Osteuropa-Investments seiner Banken – spekulativen Angriffen ausgesetzt gewesen, deren sich das Land kaum hätte erwehren können.

Aber es gibt auch massive Konstruktionsfehler der Euro-Wirtschaftszone, die mit zu den Kalamitäten beigetragen haben, die Griechenland zuletzt einem Staatsbankrott gefährlich nahe gebracht haben und auch Spanien, Portugal, Italien und Irland schlecht dastehen lassen. Schon spricht man in Wirtschaftkrisen, wo man eine gewisse Liebe zu Akronymen hat, von den "PIIGS" – Portugal, Irland, Italien, Griechenland, Spanien - gewissermaßen die Schweinderln Europas. All diese Länder haben hohe Budgetdefizite, eine stark schrumpfende Wirtschaftsleistung, hohe Arbeitslosenquoten und teilweise ein dramatisch hohes Niveau an Gesamtschulden.

Das vorschnelle Urteil lautet nun: Die haben eben schlecht gewirtschaftet. Und im Einzelfall stimmt das ja auch: Griechenland hat seit Jahren seine eigenen Wirtschaftsstatistiken gefälscht, die konservative Regierung hat knapp vor den jüngsten Wahlen (die sie dann verloren hat), noch massenweise Beamte eingestellt, damit ihr die das an der Urne danken, und die Steuereinnahmen sind drastisch niedrig – weil der Staat nicht funktioniert und sich deshalb auch die Finanzämter nicht besonders engagiert darum kümmern, dass die Bürger ihre Steuern auch wirklich zahlen.

Aber dass es in der Währungsunion jetzt gefährlich kracht, hat nicht nur mit Misswirtschaft zu tun. Es hat tiefere Gründe. Euroskeptiker haben schon vor Einführung der Einheitswährung davor gewarnt: Europa, ohne zentrale Regierung, ist viel zu uneinheitlich – und deshalb, wie das in der Fachsprache heißt, "kein optimaler Währungsraum". Wenn die einzelnen Länder aber ihre eigenen Währungen aufgeben, haben sie keine Möglichkeit mehr, mit Geldpolitik auf die Unterschiede zu reagieren. Dass es zu solchen Problemen kommen kann, war bekannt, sagt Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman, "aber jetzt stellt sich heraus, dass sie ärger sind, als selbst die Eurogegner befürchtet haben".

Das spanische Drama ist ein Lehrbuchbeispiel: Spanien hatte über viele Jahre einen Boom – und nebenbei, ähnlich wie die USA, seine eigene Immobilienblase. Die Spanier wurden reicher und reicher. Aber anders als die Griechen machte die spanische Regierung durchaus eine verantwortliche Wirtschaftspolitik. Das Land hatte ein ausgeglichenes Budget. Der Staatsschuldenstand war – und ist übrigens immer noch – moderat. Der Regierung war, anders als der Bush-Regierung in den USA, auch durchaus bewusst, dass sich eine große Immobilienblase aufbläht. Weil die Wirtschaft boomte, stiegen die Löhne. Bauarbeiter, Installateure, Immobilienmakler, Finanzdienstleister – alle verdienten sich eine goldene Nase. Hausbesitzer fühlten sich reich, weil ihre Häuser plötzlich doppelt soviel wert waren als im Jahr davor. Alle zusammen konsumierten wie wild, was die Konjunktur weiter befeuerte.

Weil aber die Löhne stiegen, verlor die spanische Wirtschaft Konkurrenzfähigkeit – vor allem im Vergleich mit den starken EU-Ökonomien, von denen man so salopp sagt, sie hätten "gut" gewirtschaftet. Vor allem gegenüber Deutschland, aber auch gegenüber Österreich. Deutschland hat ja seine Wettbewerbsposition um 14 Prozent "verbessert" in den vergangenen Jahren, Österreich um sechs Prozent. Es stieg die Produktivität, aber die Löhne stagnierten oder gingen zurück. Sie wurden "wettbewerbsfähiger" – so die freundliche Formulierung. Sie wurden "Exportweltmeister", weil sie Vorteile auf Kosten ihrer Partner hatten und weil die Bürger vom Wohlstandszuwachs nichts mehr sahen – so die weniger freundliche Formulierung.

Die spanische (und portugiesische und griechische) Wirtschaft verlor an Wettbewerbsfähigkeit. Unter normalen Bedingungen ist das der richtige Moment, in dem man darüber nachdenken müsste, die Währung abzuwerten. Wenn sie ihre Währung abwerten hätten können, dann wären Importe verteuert, ihre eigenen Exporte verbilligt worden und ihre Industrie damit wieder wettbewerbsfähiger. Aber genau dieser Weg zum Ausgleich von Disparitäten ist mit dem Euro verstellt.

Mit dem Platzen der Immobilienblase brach dann in Spanien auch die überhitzte Binnenkonjunktur ein. In Spanien, auch in Portugal steigt die Arbeitslosigkeit. Firmen gehen bankrott. Der Staat nimmt weniger an Steuern ein. Die Einkommenssteuern brechen ein, weil die Menschen weniger Einkommen haben. Die Umsatzsteuern brechen ein, weil sie weniger einkaufen. Die Arbeitslosigkeit liegt bei 20 Prozent, was die Staatsausgaben für die soziale Sicherung automatisch nach oben treibt. Die Regierung rutscht in dramatische Defizite. Ein fataler Kreislauf.

Und die Probleme verschärfen sich dadurch, dass der Euroraum kein "optimaler Währungsraum" ist. Was würde denn passieren, wenn der Euroraum ein "optimaler Währungsraum" wäre? Dann wären schon im Boom die Disparitäten etwas ausgeglichen worden. Denn ein Währungsraum, der gut funktioniert, zeichnet sich etwa durch einen integrierten Arbeitsmarkt aus. Wenn die Löhne in Spanien stark ansteigen, sie in Mecklenburg-Vorpommern aber stagnieren, dann würden die Menschen einfach von Mecklenburg-Vorpommern nach Spanien ziehen, um dort zu arbeiten. Das würde dann den Lohnanstieg in Spanien wiederum dämpfen. Genau das passiert, wenn in Michigan die Löhne zurückgehen, sie in Florida aber ansteigen. Aber in Europa passiert das nicht – aus verschiedenen Gründen, kulturellen, wegen der unterschiedlichen Sprachen etc. In einem funktionierenden Währungsraum würden aber auch in der Krise Disparitäten solidarisch geschultert werden. Wenn in Kalifornien das Steuereinkommen einbricht und die Arbeitslosigkeit ansteigt, dann kann vielleicht der Gouverneur Arnold Schwarzenegger seine Beamten nicht mehr bezahlen, aber viele Dinge funktionieren immer noch – so müsste eben die Regierung in Washington viel mehr Schecks an die Arbeitslosen nach Kalifornien schicken. Aber das ist im Euro-Raum auch nicht möglich. Weil es keine gemeinsame Regierung gibt.

Wird der Euro-Raum deswegen auseinanderbrechen? Wäre das sogar gut? Das auch wieder nicht. Gerade für die geschwächten Länder hätte die Re-Etablierung einer eigenen Währung wohl "erdbebenartige, unkontrollierbare Folgen", wie Jean-Claude Juncker sagt, der Premier Luxemburgs und Sprecher der Euro-Länder. Aber man muss dafür sorgen, dass der Euro besser funktioniert. Jedenfalls ist es keine langfristig besonders kluge Strategie, dass die starken Länder schwächere Länder niederkonkurrieren. Europa braucht ein starkes Zentrum, das gegensteuern kann, wenn sich Regionen wirtschaftlich zu sehr auseinander entwickeln. Am besten wäre natürlich, man würde eine Zentralregierung etablieren, und die Bedeutung der Nationalstaaten würde auf das Niveau von Bundesländern schrumpfen. Ökonomisch wäre das in jedem Fall das Beste. Das Problem ist freilich, dass es dafür keine demokratische Legitimation gibt, und es ist beim besten Willen nicht erkennbar, dass sich daran, unter den Bedingungen unterschiedlicher politischer Kulturen, den Sprachschranken, die eine gemeinsame politische Öffentlichkeit verhindern, und den demokratischen Defiziten der europäischen Politik-Ebenen so schnell etwas ändern wird.

Optimale Lösungen wird es also im suboptimalen Währungsraum Europa auch künftig nicht geben – sondern nur bessere Lösungen.