Europa aus dem All. Aufgenommen vom Satelliten "Envisat"

29.6.2010 | Von:
Valentin Gescher

Und wenn Europa plötzlich doch mit einer Stimme spräche?

Standpunkt Valentin Gescher

Nur wenn Europa mit einer Stimme spricht, hat es eine Chance, in Washington gehört zu werden, sagt Valentin Gescher. Seiner Meinung nach muss die EU aber vor allem ein verlässlicher und beharrlicher Partner sein, um in der Welt beachtet zu werden.

Valentin GescherValentin Gescher (© Valentin Gescher)
Schaurig das Nachrichtenbild dieser Tage beidseits des Atlantik: Finanzkrise, Rekordschulden der öffentlichen Haushalte, massiv anschwellende Protestbewegungen in Europa und den USA. Dazu eine zähe internationale Agenda: Ob Klimaschutz, Afghanistan-Einsatz, Iran, der Frieden im Nahen Osten oder die Lage der ärmsten Milliarde von Erdenbürgern - Fortschritte bemessen sich allenfalls in Trippelschrittchen.

Dabei hat Europa den USA viel zu verdanken. Uns ist die amerikanische Gestaltungsmacht seit Ende des Zweiten Weltkrieges gut bekommen. Ob aus NATO-Perspektive oder aus der Perspektive der EU, gemeinsam haben wir ein bis dato unerhörtes Maß an Freiheit und Sicherheit erreicht. Wir haben Wohlstand nicht nur für uns selber, sondern im globalen Maßstab geschaffen. Jetzt aber feixen nicht nur Untergangspropheten. Ist das euro-amerikanische Gesellschaftsmodell angezählt? Ist es Zeit, sich von transatlantischen Illusionen zu verabschieden und sich neuen Horizonten zuzuwenden? Oder ist im Gegenteil der Moment gekommen, uns aus vitalem Interesse in einem westlichen Zusammenschluss unterzuhaken?

Ein neuer Ton

Natürlich weder noch. Ein Rückzug in ein wie immer geartetes Schneckenhaus wäre nicht nur ein Irrweg. Er wäre vor allem aussichtslos. Krisenbewältigung in unserer verflochtenen Welt sieht anders aus. Kein europäischer Nationalstaat kann die aktuellen Herausforderungen auf sich gestellt meistern. Erinnern wir uns an den belgischen Europapolitiker Paul Henri Spaak: "Es gibt nur kleine europäische Staaten" hat er gesagt, und hinzugefügt: "Manche haben es nur noch nicht gemerkt."

Das gilt auch im Verhältnis zu den USA, mit dem es während der Präsidentschaft von George W. Bush nicht zum Besten stand. Der Tonfall hat sich inzwischen jedoch grundlegend gewandelt. Das wird besonders an den Nationalen Sicherheitsstrategien der USA deutlich, die der Präsident alle vier Jahre dem Kongress vorlegen muss. Obamas Strategiepapier, am 27. Mai 2010 der Öffentlichkeit vorgestellt, liest sich über weite Strecken als Widerruf der Bush-Doktrin. Die Terrorismusbekämpfung sieht Obama als die zweitwichtigste sicherheitspolitische Priorität der USA. An die oberste Stelle rückt er ein Bekenntnis zur Nicht-Verbreitungspolitik von Atomwaffen. Gleichzeitig erklärt die US-Regierung die Wirtschaftskraft und die Innovationsfähigkeit der amerikanischen Gesellschaft zu den wichtigsten Grundlagen der Zukunftssicherung.

Europäer sollten aufmerken. Mit diesem Strategiepapier schließt Obama die Kurskorrektur in der US-Außenpolitik ab. Er hat von dem unipolaren Denken seines Amtsvorgängers Abschied genommen und die US-Außenpolitik konsequent an den Realitäten des multipolaren 21. Jahrhunderts ausgerichtet. Er ist sogar weiter gegangen.

Trotz der tiefsten Wirtschaftskrise seit der Großen Depression, trotz enorm Kräfte zehrender innenpolitischer Gegensätze im politischen Washington hat er sich die Zeit für mehr als ein Dutzend Grundsatzreden genommen. Für manche ist er eigens um die halbe Welt gereist. Er wandte sich damit direkt an die Weltöffentlichkeit. Aber eben an die Weltöffentlichkeit, nicht an eine vornehmlich europäische. Warum auch? Barack Hussein Obama ist zweifelsohne der kosmopolitischste Präsident der US-Geschichte. Er ist jedoch auch der erste, dem das Verhältnis zwischen der Alten und der Neuen Welt nicht mit in die Wiege gelegt wurde.

Das Ansehen der USA in der Welt konnte er auf diese Weise schon verbessern, das Verhältnis der USA zu Russland wohl auch. Dennoch bleiben viele Versprechen Obamas unerfüllt. Osama Bin Laden ist nicht gefasst. Guantánamo ist auch nach mehr als einem Jahr nach dem Amtsantritt Obamas noch nicht geschlossen. Es lässt sich darüber streiten, wie viel bisher in Afghanistan, für den Friedensprozess im Nahen Osten oder in Bezug auf Irans oder Nordkoreas Nuklearpolitik erreicht wurde, und inwieweit der demnächst auf sich gestellte Irak seinen inneren Frieden finden wird.

Der EU können Rückschläge für die US-Diplomatie nicht gleichgültig sein. Auswirkungen auf den Friedensprozess im Nahen Osten wie auch die EU-Beziehungen zu den Mittelmeeranrainerstaaten liegen auf der Hand. Außerdem werden wir von der Weltöffentlichkeit als Teil des Westens insgesamt wahrgenommen, Enttäuschungen somit zumindest teilweise auch uns zugerechnet. Das legt Nüchternheit nahe. Allerdings ist noch nicht einmal die erste Hälfte der ersten Amtszeit Obamas vorbei. Seine Reden als Ankündigungspolitik abzutun wäre ein Fehler. Es sind Eröffnungszüge einer umfassend angelegten Strategie. Umso auffälliger ist, dass grundsätzliche Ausführungen des Präsidenten über das Verhältnis zu Europa, dem nach Washingtoner Bekunden nach wie vor wichtigsten Partner der USA, fehlen. Die Lücke wird durch die Verschiebung des ursprünglich für Mai 2010 vorgesehenen EU-USA-Gipfels noch offenbarer.