Vorratsdatenspeicherung, Ganzkörper-Scanner, Übermittlung von Flugpassagier-Daten und die Online-Durchsuchung: Die Reaktionen auf die Bedrohung durch Terrorismus sind vielfältig - auf nationaler wie auf internationaler Ebene. Aber wie stark muss die Freiheit eingeschränkt werden, um Sicherheit zu gewährleisten? Welche Maßnahmen sind verhältnismäßig, welche überzogen?
Seit dem 11. September 2001 wurden viele Gesetze verändert, um zukünftige Terrorakte zu verhindern. In Deutschland steht unter anderem die Speicherung von Kommunikationsdaten auf Vorrat in der Diskussion: Was muss der Staat über seine Bürger wissen, um ihre Sicherheit zu gewährleisten? Weiter...
In der Strafverfolgung werde es immer schwieriger mit der technischen Entwicklung Krimineller zu konkurrieren. Der Zugriff auf Kommunikationsdaten sei daher für die Polizei dringend erforderlich, so Jörg Ziercke. Das Internet dürfe kein verfolgungsfreier Raum sein. Weiter...
Günther Beckstein fordert den Mittelweg zwischen Nachlässigkeit und umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen. Man müsse bei neuen Bedrohungen intelligente neue Wege gehen und die Ideologisierung und Emotionalisierung der Diskussion vermeiden. Weiter...
Die technische Entwicklung ermögliche den unbemerkten Eingriff in unsere Privatsphäre, erläutert Peter Schaar. Auf diese Bedrohung müsse Europa geschlossen reagieren und sein Verständnis vom Datenschutz als Grundrechtsschutz mit einer Stimme vertreten. Weiter...
Möglichst dunkle, böse und extreme Missbräuche neuer, zum Teil futuristischer Technologien: Offene Gesellschaften müssen Gefahren offen diskutieren, meint Hans-Liudger Dienel. Das europäische Projekt FESTOS leiste einen Beitrag dazu. Weiter...
Wie weit dürfen US-Geheimdienste europäische Bürger ausspähen? Welche Maßnahmen gegen Terrorismus sind sinvoll? Und darf der Staat die Privatsphäre seiner Bürger einschränken? Stimmen aus der europäischen Presse. Weiter...
DossierFür viele ist die EU ein fremdes Gebilde. Dabei wird sie immer wichtiger. Das Dossier bietet einen lexikalischen Überblick: Warum gibt es die Union der 27? Wer macht was in der EU? Und wie sieht die Zukunft aus? Weiter...
Zahlen und FaktenNach den Themengebieten Bevölkerung, Wirtschaft und Finanzen, Erwerbstätigkeit und Arbeitslosigkeit sowie Armut, Einkommen und sozialer Schutz wurde das neue Online-Angebot "Zahlen und Fakten: Europa" um die Kapitel "Die Bürger der Europäischen Union" und "Energie" erweitert. Weiter...
