Europa aus dem All. Aufgenommen vom Satelliten "Envisat"

29.4.2011 | Von:
Gisela Stuart

Überlegungen aus Großbritannien

Standpunkt Gisela Stuart

Wie funktioniert Solidarität in der Europäischen Union? Dieser Frage geht Gisela Stuart nach. Solange die Wirtschaft wächst gehe alles gut, so Stuart. In Krisen brauche man aber ein Zusammengehörigkeitsempfinden, und das sei in der EU eher schwach ausgeprägt.

Gisela StuartGisela Stuart (© Gisela Stuart)
D'Artagnan und die drei Musketiere Athos, Aramis und Porthos aus dem Roman "Die drei Musketiere" von Alexandre Dumas hätten die Frage nach der Solidarität ganz einfach beantwortet: "Einer für alle - alle für einen".

Die Gründungsväter - und es waren alles Männer - der Europäischen Union hatten eine ähnlich Idee: Die Mitgliedstaaten werden sich füreinander verantwortlich fühlen und über die Jahre wächst man zusammen, Schritt für Schritt, tiefer und enger. So ging das in Amerika und so wird das auch in Europa gehen.

Die Währungsunion war das jüngste große Projekt des Zusammenkommens. Eine gemeinsame Währung - aber keine zentrale Regierung oder die Fähigkeit, eigene Steuern zu erheben. Deshalb der Stabilitätspakt and keine Bail-outs. Währungsunion vor politischer Union - das hat noch kein Land vorher geschafft.

So die Theorie, aber wie so oft sah es in der Praxis anders aus. Länder wie Griechenland und Italien traten der Währungsgemeinschaft bei, obwohl es jedem klar war, dass die Beitrittsbedingungen nicht erreicht waren. Deutschland und Frankreich brachen den Stabilitätspakt. Kleinere Länder wie die Niederlande hielten sich daran and legten Beschwerde ein. Die Großen reagierten mit Schulterzucken. Dann gab es eben neue Regeln und die Europäische Zentralbank fixierte einen Zinssatz, der für die deutsche Wirtschaft gut war, den anderen aber schadete.

Was verstehen wir in der Politik unter Solidarität? Die Deutschen haben in der Nachkriegsgeschichte zweimal gezeigt, wie man krasse wirtschaftliche Unterschiede zwischen Bevölkerungsgruppen zumindest mildern kann. Der Lastenausgleich gab von 1949 bis 1995 fast 140 Milliarden DM für Vertriebene, Flüchtlinge und Kriegsgeschädigte aus. Und 1991 wurde der Solidaritätszuschlag eingeführt, der bei den Kosten der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten helfen sollte.

Auch die Briten verstehen Solidarität. Der Londoner bekommt für jedes Pfund, das er an Steuern abgibt auch etwa ein Pfund Wert von Staatsleistungen. In Schottland ist das schon fast £1.40, im Walisischen £1.80 und in Nord-Irland sogar £1.95. Das ist der Preis den man für die Union - das Vereinigte Königreich - zahlt. In Deutschland ist das auch so zwischen den Bundesländern.

Das Wörterbuch sagt, Solidarität bezeichnet eine, zumeist in einem ethnisch-politischen Zusammenhang benannte Haltung der Verbundenheit mit - und Unterstützung von - Ideen, Aktivitäten and Zielen anderer. Jedes Land, das seit 1957 der Union beigetreten ist, hatte seine eigenen Gründe. Am Anfang ging es um dauernden Frieden zwischen Deutschland und Frankreich. Zusammen mit den Benelux-Ländern und vielleicht auch Italien, konnte man sich vorstellen, dass eine tiefe politische und wirtschaftliche Union, mit einer gemeinsamen Währung möglich sei.

Wie man das in die Realität übersetzen würde, war im Werner-Report des Jahres 1970 zu lesen. Der Delors-Report von 1989 war konkreter. Auffallend ist, dass es sich für Werner und Delors um ein rein politisches Projekt handelte. Die notwendigen wirtschaftlichen Voraussetzungen wurden nie in Erwägung gezogen. Man verließ sich darauf, dass die verschieden nationalen Wirtschaften zu einer gemeinsamen europäischen Wirtschaft zusammen wachsen würden.

Die Briten wollten da nicht mitmachen. Margaret Thatchers Wirtschaftsberater warnte davor, dass eine europäische Währung die Unterschiede zwischen den Wirtschaften der einzelnen Länder nur größer machen würde. Das war nicht das erste, oder das letzte Mal, dass die Briten anderer Meinung waren. De Gaulle wollte sie von Anfang an nicht dabeihaben - und mit gutem Grund. Er wusste, dass die Angelsachsen, die auf ihrer Insel mehr an freiem Handel interessiert waren, das Verhältnis zwischen den Mitgliedstaaten ändern würden.

So war das auch, als sie 1973 beitraten - und es war auch der Anfang des Endes der 1960 gegründeten EFTA. Jahre später meinte der dann tschechische Premierminister und heutige Staatspräsident Vaclav Klaus, dass seit 1973 kleine Länder in Europa keine Wahl zwischen freiem Handel oder politischer Integration mehr hätten. Beitritt oder Isolation.

Für Spanien, Griechenland und Portugal in den 1980er-Jahren war der Beitritt in die Europäische Gemeinschaft eine Aufnahme in die Familie demokratischer Länder. Man hatte die Diktatoren abgeworfen und war Stolz darauf. In den 1990er-Jahren folgten die meisten der verbleibenden EFTA-Mitglieder die nicht draußen im Kalten bleiben wollten oder konnten (Schweden, Finnland, Österreich). 2004 kamen acht Länder, die für Jahrzehnte hinter dem Eisernen Vorhang gelebt hatten, und auch Malta and ein gespaltenes Zypern dazu. Nur die Norweger sagten zweimal Nein (1972 und 1994). Aber obwohl sie in Brüssel nicht vertreten sind, setzen sie doch alle Direktive und Regulationen um.

Man darf fragen, ob Bulgarien und Rumänien beitrittsfähig waren und ob es ein Fehler war, ein geteiltes Zypern aufzunehmen. Aber von sechs auf 27 in 47 Jahren ist bemerkenswert.

Die nächste offene Frage ist der Beitritt der Türkei, der schon seit 1987 verhandelt wird. Alle sind sich klar, dass sich mit der Türkei die Union wieder ändern wird. Aber Änderungen sind vielleicht aus anderem Grund unvermeidbar. Es hat sich in der Bevölkerung der Union ein Meinungsumschlag vollzogen. Früher nahm man alles im Namen Europas fraglos hin. Jetzt hat man gelernt, auch zur Union Nein zu sagen. Die Schweden weigerten sich 2003, dem Euro beizutreten. In Frankreich und den Niederlanden wurde 2005 der Verfassungsvertrag abgelehnt, 2008 ging es dem Lissabonner Vertrag in Irland genauso. Warum sind die Menschen der Union sich nicht so nahe gekommen, wie es die Politiker erhofft hatten? Solidarität muss erarbeitet werden, man kann das nicht künstlich von Oben erzwingen.

Wie ging das in den Vereinigten Staaten von Amerika? Zuerst erklärte man die Unabhängigkeit und es dauerte anschließend zwanzig Jahre, ehe man die Verfassung geschrieben hatte und eine Verwaltung der Steuereinkommen eingerichtet hatte. Der Dollar ersetzte die verschiedenen nationalen Währungen 75 Jahre später und eine Zentralbank gibt es erst seit 1913. In den Gründerjahren gab es heftige Auseinandersetzung zwischen Madison und Hamilton - es ging darum wer die Schulden der Kolonien übernehmen sollte. Sollte Virginia alleine zahlen? Hamilton gewann, die US Treasury wurde dafür verantwortlich - einer für alle, alle für einen.

Heute weiß man, wer für die Schulden eines bestimmten Staates verantwortlich ist. Ein Währung - ein Land - ein Zinssatz - ein Wechselkurs. Und wenn es Kalifornien schlecht geht, dann muss eben Texas helfen.

Anders in Europa. Man streitet sich zwar über die Anwendung des Euro Rettungsschirms und über die Größe des Eurokrisenfonds, aber eines ist klar: Am Ende wird es sich um erhebliche Zusatzbelastung Deutschlands handeln. Das ist schlecht für die Union and noch schlechter für Deutschland. Wie sich Deutschland seinen Nachbarn gegenüber verhält, ist die geschichtliche Zentralfrage.

T. S. Eliot sagt in den "Vier Quartette": Ein Volk ohne Geschichte ist nicht durch die Zeit erlöst, denn die Geschichte folgt einem Schema von zeitlosen Momenten. (a people without history is not redeemed from time, for history is a pattern of timeless moments) Das heißt: Wir sollen von Geschichte lernen um uns von den Fehlern der Vergangenheit zu befreien.

Deutschland ist geografisch zentral und wirtschaftlich erfolgreich. In der Vergangenheit sprach man wenig von deutschen Interessen und wenn es Probleme in der Union gab, wurde Deutschland zur Kasse gebeten. Mehr Europa and weniger Deutschland. Der Nachbar Frankreich hatte nie solche Hemmungen.

Die Finanzkrise fordert, dass andere Länder wettbewerbsfähiger werden und ihr Defizit reduzieren. Aber das schafft böses Blut, wie man das im letzten Jahr an der Reaktion in Griechenland sah. Solidarität zu verlangen, wenn die grundlegenden Vorbedingung nicht bestehen, führt zuerst zum "Stau", dann zum "Stillstand" - und, wenn man nicht vorsichtig ist, zum "Auseinanderbrechen". Man sieht das in Belgien. Flamen und Wallonen haben so wenig gemeinsam, dass man schon seit Monaten keine Regierung bilden kann.

"Einer für alle und alle für einen" geht gut, wenn die Wirtschaft wächst. Aber sobald es um Abgaben und Schadensaufteilung geht, dann braucht man das Empfinden der Zusammengehörigkeit. Das findet man zwischen den Mitgliedsstaaten Europas aber sehr wenig.