Europäische Union

1.4.2014 | Von:

Warum Europa?

Europa und Bürokratie

Viele denken allerdings, wenn sie das Wort "Europäische Union" hören, nicht an Frieden, Freiheit, Stabilität, Wohlstand, Umwelt- und Verbraucherschutz. Im Gegenteil: Ihnen fallen als erstes komplizierte Strukturen und viel Bürokratie ein. Man hat die Vorstellung, in Brüssel würden Unmassen von "Eurokraten" sitzen und unser Geld für sinnlose Dinge ausgeben. Gerne werden auch in der Presse Beispiele zitiert, oftmals ohne eine Angabe der Zusammenhänge.

Tatsächlich arbeiten in der Europäischen Kommission rund 25.000 EU-Beamte. Zum Vergleich: Auf dem Frankfurter Flughafen sind etwa 70.000 Personen tätig. Und von ihrem Haushalt von über 134 Mrd. Euro (im Jahr 2014) gibt die Europäische Union lediglich 6 Prozent für die Verwaltung aus. Sicherlich bestehen auch überflüssige bürokratische Regeln in der EU und es gibt Dinge, über die man den Kopf schüttelt. Aber das ist in Deutschland nicht anders.

Einfach zu verstehen ist die Europäische Union allerdings tatsächlich nicht. Die Entscheidungsfindung in einer Union mit 28 Staaten, die in 24 Amtssprachen miteinander reden, ist komplizierter als in einem Nationalstaat oder gar auf regionaler oder kommunaler Ebene. Da die Europäische Union kein Staat ist, sondern eine Union der Staaten und der Bürger, kann man auch die Institutionen nicht einfach mit den deutschen Verfassungsorganen gleichsetzen. Zudem ist die Europäische Union ein sogenanntes Mehrebenensystem. Damit ist gemeint, dass verschiedene Ebenen in den politischen Prozessen zusammenwirken. Wenn man sich beispielsweise in der Europäischen Union auf Höchstgrenzen für Lärm einigt, wie es mit der Umgebungslärmrichtlinie geschehen ist, müssen diese Werte auf nationaler Ebene in Gesetze gegossen und mit Maßnahmen versehen werden, die letztlich in den Kommunen umzusetzen sind. Alle drei Ebenen, die europäische, die nationale und die lokale, sind also in den Prozess einbezogen, der dazu führt, dass wir weniger durch Lärm beeinträchtigt werden.

Europa als Sündenbock?

Man muss sich also ein wenig Mühe machen, die Europäische Union zu verstehen. Dies ist umso schwieriger, weil sie gerne zum Sündenbock gestempelt wird. Wenn etwas Positives zu vermelden ist, wie die Verlängerung der Garantie auf Gebrauchsgüter von sechs Monaten auf zwei Jahre, nehmen nationale Politiker das gerne für sich in Anspruch, obwohl es auf eine europäische Regelung zurück geht. Wenn aber umgekehrt etwas Unangenehmes zu berichten ist, dann wird es mit Vorliebe auf "Brüssel" geschoben und so getan, als hätte die deutsche Politik damit nichts zu tun. Tatsächlich - das wird sich im Weiteren noch zeigen - wird in den europäischen Institutionen kein einziger Beschluss gefasst, an dem kein deutscher Politiker oder Beamter beteiligt ist.

Wenn man einmal damit begonnen hat, sich die EU näher anzuschauen, wird man allerdings feststellen, dass auch sie kein Buch mit sieben Siegeln ist.

Dieses Dossier soll dabei helfen, die EU zu verstehen. Dabei geht es nicht darum, jede Einzelheit in den Blick zu nehmen. Ziel ist vielmehr, die großen Linien nachzuzeichnen, durch die die EU charakterisiert wird. Wer dann Lust bekommt, es noch genauer wissen zu wollen, sei auf die in jedem Kapitel angegebenen Internet-Links sowie die dort genannte Literatur verwiesen.

Internet-Links

europa.eu (Offizielle Internetseite der Europäischen Union)

auswaertiges-amt.de (Europa-Seite des Auswärtigen Amtes)

euractiv.de (unabhängiger kostenloser Informationsdienst über die Entwicklungen in der Europäischen Union)

cafebabel.de (mehrsprachige kostenlose Internetzeitschrift, die sich speziell an ein jüngeres Publikum richtet)

Weiterführende Literatur

Eckart D. Stratenschulte, Europa: Ein (Über)Blick, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung, Zeitbilder Nr. 6, 2007 (Neuauflage in Vorbereitung).

Werner Weidenfeld, Die Europäische Union, 3. Akt. Aufl., München: Fink Verlag, 2013.

Werner Weidenfeld und Wolfgang Wessels: Europa von A bis Z, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung, 2014.

Bruno Zandonella: Pocket Europa. EU-Begriffe und Länderdaten, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung, 2007.

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