Europäische Union

24.9.2009

Gesamteuropa nach Bündnissen

Die Europäischen Staaten sind Mitglieder in verschiedenen Allianzen, die sich zu einem wesentlichen Teil ergänzen, im Militärbereich jedoch auch ausschließen.

Gesamteuropa nach BündnissenKlicken Sie auf die Grafik, um die PDF zu öffnen. (Bundeszentrale für politische Bildung, www.bpb.de) Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/

Dem 1949 gegründeten Europarat gehören fast alle Länder Europas an. Ausnahmen sind der Vatikanstaat und Belarus, die nicht den demokratischen Standards des Europarates entsprechen, sowie Kosovo, dessen Staatlichkeit von einigen Europaratsmitgliedern nicht anerkannt ist.

Der Europarat ist eine auf Frieden und Demokratie gerichtete Institution, die ihre Ziele allerdings ausschließlich durch freiwillige Zusammenarbeit und Erfahrungsaustausch erreichen will. Eine Institution des Europarats ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dessen Rechtsprechung auf der Basis der Europäischen Menschenrechtskonvention erfolgt. Die Mitgliedstaaten haben sich verpflichtet, die Urteile zu akzeptieren und in der nationalen Rechtsprechung zu berücksichtigen. Der Gerichtshof kann von allen Bürgern der Teilnehmerländer nach Ausschöpfung des nationalen Rechtswegs angerufen werden.

Die NATO (North Atlantic Treaty Organization) ist ein – ebenfalls 1949 entstandenes – Verteidigungsbündnis, dem auch die USA und Kanada angehören. Die NATO, gegründet als westliche Allianz gegen den politischen und militärischen Druck der Sowjetunion und ihrer Bündnispartner, die sich im Warschauer Pakt zusammengeschlossen hatten, hat sich in den letzten Jahren auf insgesamt 28 Mitglieder erweitert. Die Mitgliedschaft Mazedoniens konnte sich bislang wegen eines bilateralen Konflikts mit Griechenland nicht verwirklichen. Georgien strebt die NATO-Mitgliedschaft an.

Das in politischer Hinsicht weitestgehende Bündnis ist die Europäische Union, der die derzeit 27 Mitgliedstaaten Souveränitätsrechte übertragen haben, die sie auf europäischer Ebene gemeinsam ausüben.

In der Schwarzmeerorganisation BSEC (Black Sea Economic Cooperation Organization) sind neben den sechs Anrainerstaaten auch Griechenland, Armenien, Aserbaidschan, Moldau, Albanien und Serbien vertreten. Ziel der BSEC ist eine engere wirtschaftliche und maritime Kooperation. Ihr Sitz befindet sich in Istanbul.

Als 1991 die Sowjetunion aufgelöst wurde, gründeten einige Staaten die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), um die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen der ehemaligen Sowjetrepubliken zueinander zu erhalten. Die baltischen Staaten haben der GUS nie angehört und Georgien ist 2008 ausgetreten. Turkmenistan ist nur beigeordnetes Mitglied. Kompliziert ist die Situation mit der Ukraine: Sie ist zwar Gründungsmitglied der GUS, ihr aber dennoch nicht beigetreten. Damit hat die Ukraine eine Art assoziierten Status.

Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) ist ein Sicherheits- und Militärbündnis, dem neben Russland, Belarus und Armenien die vier zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan angehören. Alle auf der Folie hervorgehobenen Staaten gehören – genauso wie die fünf zentralasiatischen (und ehemals sowjetischen) Staaten Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan Turkmenistan und Usbekistan sowie die USA und Kanada – der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) an.

Eine Ausnahme stellt hier lediglich Kosovo dar, dessen völkerrechtliche Anerkennung nicht von allen OSZE-Mitgliedern vollzogen worden ist. Auch die De-facto-Regime (Berg Karabach, Transnistrien, Abchasien, Südossetien) sind in keiner dieser Organisationen vertreten.


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