Europäische Union

24.9.2009

Die Außenpolitik der Europäischen Union – Handlungsfelder

Die Europäischen Union hat eine Bevölkerung von knapp 500 Mio. Menschen, das sind gerade einmal 7,3 Prozent der Weltbevölkerung. Dennoch ist die EU aufgrund ihrer wirtschaftlichen Stärke ein wichtiger internationaler Akteur.

Die Außenpolitik der EU. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik: HandlungsfelderKlicken Sie auf die Grafik, um die PDF zu öffnen. (Bundeszentrale für politische Bildung, www.bpb.de) Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/

In den vergangenen 20 Jahren hat die EU ihre internationalen Kontakte sehr stark ausgebaut. Ziel der EU-Aktivitäten sind die Schaffung und die Sicherung des Friedens, die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung der Länder der sog. Dritten Welt, der Schutz der Umwelt und des Klimas, die Sicherung des eigenen Energiebedarfs sowie die Intensivierung des wirtschaftlichen Austausches mit anderen Ländern. Besonderes Augenmerk legt die Union auf ihre unmittelbare Nachbarschaft. Durch die Osterweiterung der Jahre 2004 und 2007 ist es der EU gelungen, die Demokratisierungs- und Transformationsprozesse in den damaligen Partner- und heutigen Mitgliedstaaten wirkungsvoll zu unterstützen. Eine ähnliche Politik verfolgt die EU auch gegenüber den Balkan-Staaten, denen ein Beitritt zugesagt wurde, sofern sie die Beitrittsbedingungen erfüllen. Die gleiche Zusage gibt es auch an die Türkei, mit der (wie mit Kroatien) seit 2005 über die Mitgliedschaft verhandelt wird. Allerdings wird der Beitrittswunsch der Türkei in der EU nicht einmütig unterstützt.

In Ergänzung der Erweiterungsstrategie hat die Europäische Union seit 2003 die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) entwickelt, die sich an insgesamt 16 Nachbarstaaten im Osten und Süden richtet. Mittlerweile haben sich die Ansätze in Richtung Süden (Union für das Mittelmeer) und nach Osten (Östliche Partnerschaft) differenziert. Ziel der Nachbarschaftspolitik ist es, die Partnerstaaten so eng wie möglich an die EU zu binden, allerdings unterhalb der Schwelle der Mitgliedschaft.

Russland ist in die Nachbarschaftspolitik nicht einbezogen, sondern unterhält mit der EU eine sog. strategische Partnerschaft, die in vier Gemeinsamen Räumen (Wirtschaft, Innere Sicherheit, Äußere Sicherheit, Bildung/Wissenschaft/Kultur) münden soll. Im Jahr 2007 hat die EU unter deutscher Präsidentschaft auch einen Politikansatz für das Schwarze Meer beschlossen. Die Schwarzmeersynergie soll die drei Strategien (ENP, strategische Partnerschaft mit Russland, Beitrittsstrategie mit der Türkei) zusammenfassen und richtet sich an die Staaten der Schwarzmeerregion. Das sind neben den sechs Anrainern (darunter die EU-Mitglieder Rumänien und Bulgarien) auch die Republik Moldau, Armenien, Aserbaidschan und das EU-Mitglied Griechenland.

Ebenfalls 2007 hat die EU eine Zentralasienstrategie verabschiedet, die dazu dienen soll, die Beziehungen mit Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan, Tadschikistan und Kirgisistan zu verbessern.

Mit den ostasiatischen Staaten ist die EU in der ASEM verbunden, einem europäisch-asiatischen Gesprächsforum, dem einerseits die EU-Länder, andererseits 16 asiatische Staaten, darunter auch China, Japan und Indonesien, angehören. Ähnliche Beziehungen unterhält die EU auch mit den Staaten Mittel- und Südamerikas, deren Staats- und Regierungschefs sich regelmäßig mit den führenden Politikern der EU bei EU-Lateinamerika-Gipfeln treffen.

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten sind weltweit der größte Geber von Entwicklungshilfe. Die EU fühlt sich den Milleniums-Zielen der Vereinten Nationen, die der Reduktion von Armut und Krankheit in der Dritten Welt dienen, verpflichtet und betreibt auf der Basis des Abkommens von Cotonou eine aktive Entwicklungspolitik, die neben dem wirtschaftlichen Aufbau der Partnerländer auch deren demokratische Struktur fördern will. Zusätzlich unterhält die EU mit den meisten Staaten dieser Welt bilaterale Beziehungen.