Europäische Union

Entwicklung der Integration

24.9.2009
Nach über 55 Jahren Entwicklung präsentiert die EU sich als eine Institution, die sich sowohl stark erweitert als auch ihre Integration wesentlich vertieft hat. Ihre Politiken greifen heute in das alltägliche Leben aller EU-Bürger ein.

Die Entwicklung der Europäischen Union. Vertiefung und Erweiterung der Europäischen IntegrationKlicken Sie auf die Grafik, um die PDF zu öffnen. (Bu8ndeszentrale für politische Bildung, www.bpb.de) Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/

Die erste Europäische Gemeinschaft war die für Kohle und Stahl (EGKS), die 1952 von sechs Staaten gegründet wurde. Inhalt der Vereinbarungen war die gemeinschaftliche Bewirtschaftung von Energie und Grundstoffen, das Ziel des EGKS-Vertrags war jedoch die Sicherung des Friedens unter den Mitgliedstaaten, speziell zwischen Deutschland und Frankreich. Als sich abzeichnete, dass Kohle und Stahl ihre Bindewirkung wegen neuer Energieträger und neuer Materialien einbüßen, wurde die bis dahin monosektorale Integration auf die gesamte Wirtschaft ausgeweitet (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, EWG) und die neue, noch weitgehend unentwickelte Energiequelle Atomkraft einbezogen (Europäische Atomgemeinschaft, EAG). Die Verträge für diese beiden Gemeinschaften wurden 1957 in Rom unterzeichnet ("Römische Verträge") und traten 1958 in Kraft.

Ihr nächstes Ziel, eine Zollunion, erreichte die Europäische Gemeinschaft 1968 sogar ein Jahr früher als geplant, dann trat allerdings eine gewisse Stagnation ein, die nur durch den Beitritt weiterer Mitglieder (1973: Großbritannien, Irland, Dänemark, 1981: Griechenland, 1986: Spanien,Portugal) unterbrochen wurde.

Den nächsten Integrationsfortschritt erzielte die Gemeinschaft durch die Einheitliche Europäische Akte 1987, mit der bis 1993 der Binnenmarkt geschaffen wurde, der heute das Herzstück der Europäischen Union ist. Mit den Staaten Westeuropas, die sich der Europäischen Gemeinschaft nicht anschließen wollten, vereinbarte die EG ein 1993 in Kraft getretenes Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR), durch den die Binnenmarktregeln auf die Staaten der Europäischen Freihandelszone EFTA ausgeweitet wurden. In der Schweiz wurde der EWR-Vertrag von der Bevölkerung abgelehnt, die anderen EFTA-Staaten Liechtenstein, Island und Norwegen, dessen Bevölkerung 1973 den EG-Beitritt verworfen hatte, sind seitdem de facto wirtschaftlich Mitglieder der EU. Lediglich Teile des Agrarmarktes sind aus der Vereinbarung ausgenommen, nicht aber beispielsweise die Freizügigkeit.

Mit dem Fall des Eisernen Vorhangs und der Berliner Mauer 1989 und der Auflösung der Sowjetunion 1991 bekam die europäische Integration eine neue Dynamik. Um die Bindungen im größer werdenden Europa zu festigen, wurde mit dem Vertrag von Maastricht die Europäische Union geschaffen, indem die Europäische Gemeinschaft durch die Politikbereiche Innere und Justizangelegenheiten sowie Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ergänzt wurde. Außerdem wurde die Wirtschafts- und Währungsunion beschlossen, als deren Folge in der EU 1999 der Euro als gemeinsame Währung eingeführt wurde. Zudem wurde die EU mit einer großen Zahl von Beitrittsbewerbern konfrontiert. Als erstes beantragten die bis dahin neutralen Staaten Österreich, Schweden, Finnland und erneut Norwegen die Mitgliedschaft, die ihnen 1995 gewährt wurde. Nur Norwegen trat der EU nach einem wiederum negativen Referendum nicht bei. 2004 folgten dann acht mittel- und osteuropäische Staaten sowie die Mittelmeerinseln Malta und Zypern und seit 2007 gehören auch Rumänien und Bulgarien der EU an.

Mehrere Versuche einer institutionellen Reform (durch den Amsterdamer Vertrag 1999, den Vertrag von Nizza 2003 und den gescheiterten Verfassungsentwurf 2005) waren nicht von Erfolg gekrönt. Auch der Lissabonner Vertrag, der den vierten Versuch der institutionellen Neuorientierung darstellt, wurde 2008 von der irischen Bevölkerung abgelehnt, in einem zweiten Referendum im Oktober 2009 jedoch gebilligt, so dass er nun Anfang 2010 in Kraft treten kann.