Dossierbild Polen

14.5.2012 | Von:
Stefan Garsztecki

Analyse: Der deutsch-polnische Grenzraum: Verflechtungszone oder anhaltende Asymmetrien?

Der deutsch-polnische Grenzraum war nach 1989 lange Jahre von einem starken Wohlstandsgefälle gekennzeichnet, das – gepaart mit Unwissen und Unkenntnis – das Entstehen einer Interessengemeinschaft an der Grenze erschwerte. Heute haben sich die Asymmetrien z. T. umgekehrt, scheint die polnische Seite in manchen Aspekten dynamischer als die ostdeutsche zu sein. Dabei sind auf beiden Seiten parallele Entwicklungen von Landflucht und die Ausprägung strukturschwacher Gebiete entlang der Grenze festzustellen.

Ein polnischer Fanfarenzug passiert die Stadtbrücke über der Oder während des Volksfestes zur EU-Erweiterung.Ein polnischer Fanfarenzug passiert die Stadtbrücke über der Oder während des Volksfestes zur EU-Erweiterung. Polen wird am 1. Mai gemeinsam mit neun weiteren Staaten in die EU aufgenommen. (© AP)

Zusammenfassung

Der deutsch-polnische Grenzraum war nach 1989 lange Jahre von einem starken Wohlstandsgefälle gekennzeichnet, das – gepaart mit Unwissen und Unkenntnis – das Entstehen einer Interessengemeinschaft an der Grenze erschwerte. Heute haben sich die Asymmetrien z. T. umgekehrt, scheint die polnische Seite in manchen Aspekten dynamischer als die ostdeutsche zu sein. Dabei sind auf beiden Seiten parallele Entwicklungen von Landflucht und die Ausprägung strukturschwacher Gebiete entlang der Grenze festzustellen. Die Politiken der grenznahen Bundesländer und Woiwodschaften und die bestehenden Euroregionen entlang der deutsch-polnischen Grenze versuchen die Kooperation stetig zu vertiefen, häufig gestützt auf Fördermittel der Europäischen Union. Dabei werden die Chancen der Bürgergesellschaften nur zum Teil ausgeschöpft. Grenzüberschreitende Phänomene wie Migration und Dienstleistungen sowie Potentiale im Bildungsbereich sind gleichermaßen Indiz für eine neue Qualität der deutsch-polnischen Verflechtung wie auch eine Herausforderung, die bilaterale Infrastruktur den Notwendigkeiten anzupassen.

Ausgangslage: Asymmetrische Strukturen und Problemzonen an der Grenze

Mehr als zwanzig Jahre nach dem politischen Umbruch in Ostmitteleuropa scheinen sich Polen und Deutschland heute stark angenähert zu haben. Noch in den 1990er Jahren konnte dem gegenüber von einer wachsenden Asymmetrie gesprochen werden. Während die DDR nach der deutschen Wiedervereinigung direkt in den bundesdeutschen und in den EU-Binnenmarkt integriert wurde, sah sich Polen einem langen Integrationsprozess gegenüber – über Assoziationsabkommen, Beitrittspartnerschaft, Beitrittsverhandlungen bis hin zur Vollmitgliedschaft im Jahr 2004. Daran schloss sich noch ein Transitionszeitraum von sieben Jahren an, der erst im Mai 2011 mit der völligen Freizügigkeit des Arbeitsmarktes abgeschlossen wurde. Auf der anderen Seite zeigten sich Arbeitsmarkt und Wirtschaftsentwicklung in Polen in den 1990er Jahren dynamischer als in Ostdeutschland. Während in Polen nach Daten des Statistischen Hauptamtes (Główny Urząd Statystyczny – GUS) die Wachstumsraten des Bruttoinlandsprodukts ab 1992 stiegen und von 2,6 % im Jahr 1992 bis zu 7,1 % im Jahr 1997 reichten, waren die neuen Bundesländer von Abwanderung und schlechteren Wirtschaftsdaten gekennzeichnet. Dort brach nach Angaben der statistischen Ämter des Bundes und der Länder die Zunahme des Bruttoinlandsprodukts ab Mitte der 1990er Jahre ein, verbunden mit der steten Abwanderung von Bevölkerung, so dass sich Polen Ende des Jahrzehnts dynamischer darstellte als die neuen Bundesländer.

Heute stellt sich die Situation zwischen Polen und den neuen Bundesländern differenzierter dar. Hier ist zunächst festzuhalten, dass die infrastrukturellen Rückstände in Ostdeutschland erheblich abgebaut wurden. Fernstraßennetz, Telekommunikationsnetz und Eisenbahnnetz sind erheblich modernisiert worden und z. T. moderner als in den alten Bundesländern. Ausgaben in Forschung und Entwicklung in der Industrie haben zugenommen und der Rückstand gegenüber der westdeutschen Industrie fällt nach einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) aus dem Jahr 2010 in diesem Bereich geringer aus. Auch eine Studie der Bertelsmann-Stiftung von 2010, die sich mit dem Standortwettbewerb der Bundesländer untereinander hinsichtlich Einkommen, Beschäftigung und Sicherheit (soziale Sicherheit und innere Sicherheit) befasst, bescheinigt diesen Aufholprozess und insbesondere Sachsen-Anhalt und Sachsen erhalten gute Noten. Schließlich sind auch die makroökonomischen Daten deutlich besser geworden. So ist das Wirtschaftswachstum in den neuen Ländern mittlerweile positiver als noch vor zehn Jahren, da auch sie vom Wirtschaftsaufschwung in Deutschland profitieren. Ihre Steigerungsraten beim Bruttosozialprodukt (BSP) lagen im ersten Halbjahr 2011 z. T. über dem Bundesdurchschnitt von 4,5 %, in Sachsen-Anhalt mit 6 % und Thüringen mit 4,8 %, bzw. nicht viel darunter wie in Sachsen mit 4,2 % und Brandenburg mit 4,0 %. Lediglich Mecklenburg-Vorpommern fiel hier mit 3 % ab. Die Arbeitslosenquote lag allerdings in allen ostdeutschen Bundesländern im August 2011 deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 7,0 %. Am höchsten war sie in Mecklenburg-Vorpommern mit 11,1 %, am niedrigsten in Thüringen mit 8,5 %. Allerdings gibt es mit Bremen (11,7 %) auch unter den alten Bundesländern eine z. T. sehr hohe Arbeitslosigkeit und strukturelle Probleme.

Spezifisch bleiben für Ostdeutschland trotz dieser ökonomischen Erholung allerdings die Folgen der Binnenmigration. Trotz einer Abschwächung der Bevölkerungsabwanderung haben alle ostdeutschen Bundesländer nach 1989 deutlich an Bevölkerung verloren. Großstädte wie Dresden oder Leipzig sind davon zwar nicht mehr betroffen, wohl aber ländliche Gebiete, worunter vor allem Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern zu leiden haben. Alle an Polen angrenzenden Landkreise haben eine negative Bevölkerungsentwicklung.

Wie sieht dem gegenüber die Situation auf polnischer Seite aus, einem Land, das sich – wie eingangs erwähnt – seit den 1990er Jahren durch eine sehr hohe Wirtschaftsdynamik auszeichnet? Wie stellt sich insbesondere die Entwicklung in den an Deutschland angrenzenden Gebieten dar, also in den Woiwodschaften Westpommern (województwo zachodniopomorskie), Lebuser Land (woj. lebuskie) und Niederschlesien (woj. dolnośląskie)?

Auch in Polen gibt es – ähnlich wie in Deutschland – ein starkes Gefälle hinsichtlich der sozioökonomischen Entwicklung – nur mit umgekehrten Vorzeichen. Bereits in der Zwischenkriegszeit wurde in Polen zwischen dem sogenannten Polen A und Polen B unterschieden. Polen A waren die besser entwickelten westlichen Woiwodschaften, Polen B stand für die rückständigen östlichen Woiwodschaften und trotz des Verlustes der polnischen Ostgebiete nach 1945 ist dieses West-Ost-Gefälle grosso modo unverändert geblieben. In den wesentlichen makroökonomischen Daten stehen die westlichen Woiwodschaften Polens besser da. Der Anteil am Bruttosozialprodukt des Landes und das Wachstum sind in den westlichen Woiwodschaften deutlich höher. Allerdings gilt dies nicht einheitlich für alle Woiwodschaften, die mit Ausnahme der Woiwodschaft Masowien (woj. mazowsze) mit dem Zentrum Warschau alle noch deutlich unter dem EU-Durchschnitt liegen. Die stärksten Woiwodschaften hinsichtlich des Anteils am BSP des Landes sind nach der Woiwodschaft Masowien die Woiwodschaften Schlesien (woj. śląskie), Großpolen (woj. wielkopolskie) und Niederschlesien. Sie werden entweder von Metropolen wie Warschau (Masowien), Posen (Großpolen) oder Breslau (Niederschlesien) dominiert oder aber von einer Städteagglomeration wie im Fall des schlesischen Kohle- und Industriereviers. Die Woiwodschaft Oppeln (woj. opolskie) hat demnach den geringsten Anteil am BSP, dicht gefolgt von der Woiwodschaft Lebuser Land, beides westliche Woiwodschaften, an der Grenze bzw. in Grenznähe gelegen, wobei die Woiwodschaft Lebuser Land eine gemeinsame Grenze mit Brandenburg hat. Die anderen strukturschwachen Woiwodschaften liegen im Osten des Landes.

Auch bei den ausländischen Direktinvestitionen (Foreign Direct Investment – FDI) ergibt sich ein differenziertes Bild, das der einfachen Unterteilung in Polen A und Polen B widerspricht. Nach einer im Auftrag des Ministeriums für Regionalentwicklung (Ministerstwo Rozwoju Regionalnego) erstellten und im Mai 2011 vorgestellten Studie liegen auch hier die Woiwodschaften Masowien, Schlesien, Niederschlesien und Großpolen deutlich vorn, gefolgt von den anderen westlichen Woiwodschaften. Die Woiwodschaft Lebuser Land liegt hier an neunter Stelle und damit im Mittelfeld. Allerdings hat in den letzten Jahren die Dynamik der Zunahme der FDI in den östlichen Woiwodschaften über der Dynamik im Westen gelegen, was für einen allmählichen Aufholprozess spricht. Schließlich ist zwar auch die Arbeitslosigkeit in den westlichen Woiwodschaften niedriger als im Osten des Landes, allerdings mit großen innerregionalen Differenzen. Bei einer Arbeitslosenquote von 11,8 % bezogen auf ganz Polen Ende September 2011 betrug die Quote in der Woiwodschaft Westpommern 16,4 % (in Stettin 9,7 %), in der Woiwodschaft Lebuser Land 14,3 %, in der Niederschlesischen Woiwodschaft 11,9 % (in Breslau 4,9 %), womit letztere zu den starken Woiwodschaften zählte. In der Woiwodschaft Masowien betrug die Arbeitslosenquote 9,5 % (in der Hauptstadt Warschau nur 3,7 %), in der Woiwodschaft Schlesien 9,6 % und in der Woiwodschaft Großpolen 8,6 % (in Posen selbst 3,5 %). Hinsichtlich der Binnenmigration gewinnen auch in Polen vor allem die Städte und bezogen auf die Woiwodschaften Masowien, Großpolen und Niederschlesien, die alle im Jahr 2010 einen positiven Migrationsaldo hatten, während die Woiwodschaft Lebuser Land ebenso wie die Woiwodschaft Westpommern einen negativen Migrationssaldo aufwies.


Polen

Dossier

Deutsch-polnische Beziehungen

Deutsche und Polen verbindet eine schwierige Beziehung, die noch immer überschattet wird von den deutschen Verbrechen während des Zweiten Weltkriegs. Wie stehen die beiden Staaten heute zueinander?

Mehr lesen