Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Chronik: Vom 2. bis zum 15. Oktober 2012 | Polen-Analysen | bpb.de

Polen-Analysen Frauen auf dem polnischen Arbeitsmarkt (05.03.2024) Analyse: Debatten um die Erwerbstätigkeit von Frauen in Polen nach 1980 Statistik: Die Bevölkerungsentwicklung in Polen Statistik: Frauen und Männer auf dem polnischen Arbeitsmarkt Statistik: Frauen und Männer und das Ergebnis der Parlamentswahlen in Polen 2023 Chronik: 20. Februar bis 4. März 2024 Künstliche Intelligenz – Entwicklung und Akzeptanz in Polen (16.01.2024) Umfragen: Einstellungen der polnischen Gesellschaft zur Künstlichen Intelligenz Chronik: 5. Dezember 2023 bis 15. Januar 2024 Die politische Landschaft nach den Sejmwahlen 2023 (05.12.2023) Analyse: Die angekündigte Überraschung – Wahlausgang und Machtübergabe nach den Sejmwahlen 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung, Ergebnis und Mandatsverteilung Chronik: 21. November bis 4. Dezember 2023 Der Vertrauensverlust der katholischen Kirche in Polen (21.11.2023) Analyse: Polens Episkopat – Vertrauensverlust nach zahlreichen Verfehlungen Umfragen: Umfragen zur katholischen Kirche in Polen Chronik: 7. bis 20. November 2023 Der Umgang mit Geschichte in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 (07.11.2023) Analyse: Geschichte und Gegenwart in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 Dokumentation: Beschlüsse des Sejm zum Jahrestag der Verbrechen von Wolhynien (2016 und 2023) Umfragen: Die polnisch-ukrainischen Beziehungen und ihre gemeinsame Geschichte Umfragen: Sympathie und Antipathie gegenüber anderen Nationen (Auswahl) Chronik: 24. Oktober bis 6. November 2023 Der politische Wechsel nach den Parlamentswahlen 2023 (24.10.2023) Analyse: Polen wählt Europa: der schwierige Neuanfang nach dem Wahlsieg der Opposition 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung und Mandatsverteilung Umfragen: Die Wahl zum Sejm, 2023: Wahlverhalten unterschiedlicher Wählergruppen (Nachwahlbefragung) Chronik: 18. bis 23. Oktober 2023 Polnische Literatur – wichtigste Tendenzen (17.10.2023) Analyse: „Bedeutende Details“. Polnische Literatur der letzten zwanzig Jahre Statistik: Ausgewählte statistische Daten zum Kulturbetrieb in Polen Chronik: 4. bis 17. Oktober 2023 Digitale Arbeitsplattformen in Polen und ihre Beschäftigten (04.10.2023) Analyse: Beschäftigungsverhältnisse über digitale Arbeitsplattformen in Polen Statistik: Beschäftigung über digitale Arbeitsplattformen in ausgewählten Ländern Chronik: 19. September bis 3. Oktober 2023 Zukunftsszenarien: die deutsch-polnischen Beziehungen bis zum Jahr 2040 (19.09.2023) Analyse: Die deutsch-polnischen Beziehungen im Zuge des russischen Krieges gegen die Ukraine – mögliche Entwicklungen Chronik: 5. bis 18. September 2023 Die Bildungspolitik der PiS (05.09.2023) Analyse: Das polnische Bildungswesen nach acht Jahren PiS-Regierung: strukturelle Veränderungen und ideologische Konfrontation Statistik: Anzahl der Schulen, Schüler/innen und Lehrerstellen in Polen Statistik: Polen: Ergebnisse der PISA-Studie 2000 bis 2018 Chronik: 4. Juli – 4. September 2023 Der Parlamentswahlkampf 2023 (04.07.2023) Analyse: Die innenpolitische Situation vor den Parlamentswahlen im Herbst Umfragen: Die politische Stimmung im Juni 2023 Chronik: 20. Juni bis 3. Juli 2023 Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung (20.06.2023) Analyse: Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Polen Dokumentation: Ministerium für Digitalisierung: Programm der integrierten Informatisierung des Staates Statistik: Digitalisierungsgrad der EU-Länder (DESI): Polen: Der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie in der öffentlichen Verwaltung 2022 Korruption in Polen (16.05.2023) Umbau des Staates Umfragen: Meinungen zu Korruption in ausgewählten Ländern der EU Chronik: 18. April bis 15. Mai 2023 Polens Außen- und Sicherheitspolitik (18.04.2023) Analyse: Polens Außen- und Sicherheitspolitik im Angesicht des Kriegs im Osten Europas Dokumentation: Präsident Andrzej Duda über die Sicherheit an der NATO-Ostflanke und die Präsenz US-amerikanischer Truppen in Polen [Auszüge aus einem Interview] Chronik: 31. März bis 17. April 2023 Die politische Szene in Polen ein halbes Jahr vor den Parlamentswahlen (04.04.2023) Analyse: Wahltaktische Polemik statt inhaltlicher Auseinandersetzung Oppositionsparteien im Sog der regierenden PiS Chronik: 21. bis 31. März 2023 Demografische Entwicklungen in Polen (21.03.2023) Analyse: Demografische Entwicklungen in Polen. Konsequenzen und Herausforderungen für die Sozialpolitik Statistik: Der Verlauf der demografischen Entwicklung in Polen Umfragen: Familienmodell, Unterstützung für Familien und Anzahl der Kinder Chronik: 7. bis 20. März 2023 Frauenpolitik in Polen (07.03.2023) Analyse: Frauen in Polen zwischen Rechtskonservatismus und Feminismus Dokumentation: Demografiepolitik. Aus dem Programm der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), 2019 Dokumentation: Die Rechte der Polinnen. Aus dem Wahlprogramm des Parteienbündnisses Bürgerkoalition (KO), 2023 Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Chronik: 21. Februar bis 6. März 2023 Polen und der Globale Osten (21.02.2023) Analyse: Polen und der Globale Osten Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Die Visegrád-Gruppe Chronik: 7. bis 20. Februar 2023 Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Drei-Meere-Initiative Polen und die Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine (07.02.2023) Analyse: Die Unterstützung der polnischen Bevölkerung für Geflüchtete aus der Ukraine Dokumentation: Behörde für Ausländerangelegenheiten: Vorübergehender Schutz für die Staatsbürger der Ukraine Dokumentation: Stellungnahme des Episkopats zur Unterstützung der ukrainischen Geflüchteten in Polen Dokumentation: Stellungnahme des Präsidenten Andrzej Duda zur Flüchtlingshilfe in Polen (Neujahrsansprache 2023) Chronik: 17. Januar bis 6. Februar 2023 Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen (17.01.2023) Analyse: Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen Chronik: 6. Dezember 2022 bis 16. Januar 2023

Chronik: Vom 2. bis zum 15. Oktober 2012

/ 4 Minuten zu lesen

02.10.2012 Bei einem Treffen mit dem Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates der Türkischen Republik, Muammer Türker, in Warschau spricht sich Staatspräsident Bronisław Komorowski für eine Intensivierung der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit aus. Sowohl die Türkei als auch Polen seien Länder mit NATO-Außengrenzen, daher seien eine Reihe von Ansichten und Problemen ähnlich, so Komorowski.
03.10.2012 Nach Schätzungen des Nationalen Atomforschungszentrums (Narodowe Centrum Badań Jądrowych) werden im ersten polnischen Atomkraftwerk Arbeitsplätze für zirka 900 hochqualifizierte Fachkräfte entstehen. Nach Angaben des Investors PGE (Polska Grupa Energetyczna) soll der erste Kraftwerksblock 2024 ans Netz gehen. Vorgesehen sind nach Regierungsplänen zwei Atomkraftwerke mit einer Gesamtkapazität von 6.000 MW.
04.10.2012 Staatspräsident Bronisław Komorowski unterzeichnet die Novelle zum Versammlungsgesetz. Sie sieht die Möglichkeit vor, Demonstrationen zu verbieten, wenn sie gleichzeitig am selben Ort stattfinden sollen, eine Trennung nicht möglich ist oder Schaden zu befürchten steht. Das Gesetz tritt nach dem Nationalfeiertag am 11. November in Kraft, zu dem zahlreiche Demonstrationen erwartet werden. Im Vorfeld der Novelle hatte es Proteste von Nichtregierungsorganisationen und ehemaligen Oppositionellen der Volksrepublik Polen gegeben. Der Vorsitzende der Gewerkschaft Solidarność, Piotr Duda, kündigt eineKlage beim Verfassungsgericht an.
05.10.2012 Das Ministerium für Arbeit und Sozialpolitik informiert, dass die Arbeitslosenquote im September 12,5 % betrug (August: 12,4 %). Die höchste Arbeitslosigkeit herrscht mit 19,4 % in der Woiwodschaft Ermland-Masuren (województwo warmińsko-mazurskie), die niedrigste Quote wird in der Woiwodschaft Großpolen (woj. wielkopolskie) mit 9,2 % verzeichnet.
06.10.2012 Der Parteivorsitzende von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS), Jarosław Kaczyński, kündigt bei einem Treffen mit Anhängern von PiS in Białystok an, dass PiS im Frühjahr nächsten Jahres ein Regierungsprogramm für eine zukünftige von PiS geführte Regierung vorstellen wird. Aktuell sei es notwendig, mit der Aufstellung einer außerparlamentarischen Regierung zu beginnen. Zu diesem Zweck hatte Kaczyński Anfang der Woche einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten benannt. Die Parlamentswahlen sollen regulär 2015 stattfinden.
07.10.2012 In einem Diskussionsforum im Rahmen der internationalen Lebensmittelmesse Polagra Food in Posen (Poznań) wird diskutiert, welche Chancen für eine deutliche Steigerung von Lebensmittelproduktion und -handel bestehen, ob die hochwertige Lebensmittelverarbeitung eine wesentliche Rolle für den polnischen Landwirtschafts- und Lebensmittelsektor wird übernehmen können und welche Maßnahmen ergriffenwerden müssen, um regionale Produkte fest in der Ernährung der Polen zu etablieren.
08.10.2012 Auf Einladung von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) findet eine Debatte über das Gesundheitssystem statt, zu der neben dem Parteivorsitzende von PiS, Jarosław Kaczyński, der Kandidat von PiS für das Amt des Ministerpräsidenten, Piotr Gliński, und Vertreter der Ärzteschaft und des Pflegepersonals sowie weitere Experten teilnehmen. Kaczyński schlägt einen öffentlichen Beitrag von 6 % des Bruttoinlandsprodukts zur Finanzierung des Gesundheitswesens vor.
09.10.2012 Außenminister Radosław Sikorski gratuliert seinem georgischen Amtskollegen Grigol Waschadse bei dessen Besuch in Warschau zum demokratischen Ablauf der Parlamentswahl in Georgien in der vergangenen Woche und unterstreicht, dass Georgien eine erwachsene Demokratie geworden sei. Waschadse appelliert an Polen, Georgien und seine Bemühungen um Integration in die westlichen Strukturen, insbesondere in die EU und die NATO, weiterhin intensiv zu unterstützen.
10.10.2012 Der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Waldemar Pawlak (Polnische Bauernpartei/Polskie Stronnictwo Ludowe – PSL) trifft sich mit dem Vorsitzenden der Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS), Jarosław Kaczyński. Thematisiert werden laut Pressesprecher von PiS, Adam Hofman, Vorschläge für Wirtschaftsreformen sowie die Unterstützung für Piotr Gliński, den Kandidaten von PiS für das Amt des Ministerpräsidenten. PiS hatte angekündigt, ein Misstrauensvotum gegen die Regierung aus Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) und PSL zu stellen.
11.10.2012 Staatspräsident Bronisław Komorowski empfängt den Staatspräsident der Tschechischen Republik, Václav Klaus, zu einem zweitägigen Besuch. Dies ist der letzte Besuch Klaus’ in seiner Funktion als Staatsoberhaupt. Beide unterstreichen die sehr gute bilaterale Zusammenarbeit und sprechen sich für einenAusbau der Verkehrs-, Transport- und Energieinfrastruktur aus. Am nächsten Tag ist die gemeinsame Eröffnung des polnisch-tschechischen Wirtschaftsforums in Warschau vorgesehen.
12.10.2012 In der zweiten Regierungserklärung nach seiner Wiederwahl im Jahr 2011 setzt Ministerpräsident Donald Tusk einen Schwerpunkt auf die Wirtschaftspolitik, insbesondere die Sicherung von Arbeitsplätzen und Wirtschaftswachstum, und kündigt u. a. ein Investitionsprogramm von 40 Mrd. Zloty bis 2015 an, das von einer staatlichenFörderbank verwaltet werden soll. 233 Abgeordnete sprechen Tusk und seiner Regierung das Vertrauen aus (Gegenstimmen 219).
12.10.2012 Nach einer Wählerumfrage von TNS Polska, die im Auftrag der Nachrichtensendung »Wiadomości« des polnischen Fernsehens TVP nach der Regierungserklärung von Ministerpräsident Donald Tusk durchgeführt wurde, würden die Parteien folgende Ergebnisse bei einer Parlamentswahl erzielen: Recht und Gerechtigkeit(Prawo i Sprawiedliwość – PiS) 40 %, Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) 35 %, Demokratische Linksallianz/Sojusz Lewicy Demokratycznej – SLD) 13 %, Palikot-Bewegung (Ruch Palikota) 7 %. Nicht im Parlament vertreten wäre der aktuelle Koalitionspartner Polnische Bauernpartei (Polskie Stronnictwo Ludowe – PSL) mit 2 %.
13.10.2012 Der Vorsitzende der Gewerkschaft Solidarność (NSZZ Solidarność), Piotr Duda, kritisiert, dass das am Vortag vorgestellte Regierungsprogramm von Ministerpräsident Donald Tusk die Arbeitnehmer derart mit Kosten belasten werde, dass es zu sozialen Eskalationen kommen könne.
14.10.2012 Der Minister für Transport, Bauwesen und Meereswirtschaft teilt mit, dass bis 2015 474 km Autobahn und 335 km Landesstraßen zur Nutzung frei gegeben werden. In den Jahren 2012 bis 2015 werden im Rahmen des Landesfonds für Verkehrswege 45–46 Mrd. Zloty ausgegeben werden.
15.10.2012 Ministerpräsident Donald Tusk kündigt eine mehrmonatige Informationskampagne an, bei der er das Gespräch mit Bürgern im ganzen Land suchen werde.

Sie können die gesamte Chronik seit 2007 auch auf http://www.laender-analysen.de/polen/ unter dem Link »Chronik« lesen.

Fussnoten