Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Chronik: 5. – 18. Mai 2015 | bpb.de

Chronik: 5. – 18. Mai 2015

/ 3 Minuten zu lesen

Die Ereignisse vom 05. Mai bis zum 18. Mai 2015 in der Chronik.

05.05.2015
Nach neuesten Prognosen geht die Europäische Kommission von einem Wirtschaftswachstum in Polen von 3,3 % im Jahr 2015 aus. Polen befindet sich damit zusammen mit Irland, Malta und Luxemburg unter den vier wachstumsstärksten EU-Ländern.
06.05.2015
Finanzminister Mateusz Szczurekäußert sich optimistisch, dass das diesjährige Wirtschaftswachstum die im Haushaltgesetz veranschlagten 3,4 % übersteigen wird, was auf die Verbesserung am Arbeitsmarkt und die Normalisierung der Märkte der wichtigsten EU-Länder zurückzuführen sei.
07.05.2015
Die Landwirtschaftskammern der Visegrád-Länder (Polen, Slowakei, Tschechien, Ungarn) richten einen Brief an die Europäische Kommission, in dem sie die Situation der Milchbauern infolge des Preisverfalls für Milch nach Aufhebung der Milchquote durch die EU Ende März darstellen. Gefordert werden EU-Interventionen auf dem Milchmarktoder Entschädigungen für dieLandwirte.
08.05.2015
Auf der Westerplatte (Danzig/Gdańsk) findet die offizielle Gedenkfeier aus Anlass des 70. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkriegs statt. Staatspräsident Bronisław Komorowski gedenkt der Soldaten der Anti-Hitler-Koalition sowie aller Opfer des Weltkriegs. Neben Vertretern der polnischen Regierung, dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und Staatschefs vor allem ostmitteleuropäischer Staaten sind auch der Vorsitzende des Europäischen Rates, Donald Tusk, und UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon anwesend. Deutschland wird von dem ehemaligen Bundespräsidenten Horst Köhler vertreten.
10.05.2015
In Polen finden die allgemeinen Wahlen für das Amt des Staatspräsidenten statt. Wahlsieger der ersten Wahlrunde ist der Kandidat von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS), Andrzej Duda, mit 34,76 %, gefolgt von Amtsinhaber Bronisław Komorowski mit 33,77 %. Der parteilose »Anti-System«-Kandidat Paweł Kukiz wird mit 20,80 % Dritter. Die Wahlbeteiligung beträgt 48,96 %. In zwei Wochen wird die Stichwahl zwischen Duda und Komorowski stattfinden.
11.05.2015
Dem ehemaligen Ministerpräsidenten der Republik Polen und ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments, Jerzy Buzek, wird durch den Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Polen, Rolf Nikel, das Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Hervorgehoben werden Buzeks Einsatz für die deutsch-polnische Versöhnung und die europäische Integration.
12.05.2015
Nach neuesten Angaben des Statistischen Hauptamts (Główny Urząd Statystyczny – GUS) betrug das Exportvolumen Polens im I. Quartal 2015 42,45 Mrd. Euro, was einen Anstieg um 5,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum bedeutet. Der Import belief sich auf 40,39 Mrd. Euro, dies ist ein Rückgang um 1,0 % gegenüber Januar bis März 2014.
13.05.2015
Die Europäische Kommission empfiehlt dem Ministerrat, das Defizitverfahren im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspakts für Polen einzustellen, da für 2015 von einem Defizit von 2,7 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausgegangen wird, so dass Polen unter dem Referenzwert von 3 % liegen wird. Die Empfehlung muss im Juni vom Ministerrat der EU bestätigt werden.
14.05.2015
Bei einer Wahlkampfveranstaltung für die zweite Runde der Präsidentenwahlen in Lodz (Łódź) interpretiert Amtsinhaber Bronisław Komorowski sein schlechtes Wahlergebnis als Botschaft, dass viele Polen den Eindruck hätten, nicht an der positiven Entwicklung in Polen teilzunehmen, und schnellere und umfassendere Veränderungen inPolen erwarten sowie stärker an Entscheidungen über öffentliche Angelegenheiten beteiligt sein wollen. Komorowski kündigt die Durchführung eines Referendums im September an, bei dem über die Änderung des Wahlrechts für die Parlamentswahl, die Parteienfinanzierung und das Steuersystem entschieden werden soll.
15.05.2015
Der Sejm verabschiedet eine Gesetzesnovelle, die die Exhumierung und würdige Bestattung der Opfer des kommunistischen Terrors der Jahre 1944 bis 1956 ermöglicht. Die kommunistischen Machthaber hatten die Toten in Vergessenheit geraten lassen wollen und sie gemeinsam mit anderen Verstorbenen beigesetzt.
16.05.2015
Auf der Tagung des Vorstands der Demokratischen Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej – SLD) tritt der Wahlkampfleiter für die Präsidentenwahl, Leszek Aleksandrzak, von seinem Amt als stellvertretender Parteivorsitzender zurück. Der Grund dafür ist das schlechte Abschneiden der SLD-Kandidatin Magdalena Ogórek bei der Wahl (2,38 %).
17.05.2015
Die Kandidaten für das Amt des Staatspräsidenten, Amtsinhaber Bronisław Komorowski und Andrzej Duda, Kandidat von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS), diskutieren in einer 80-minütigen Fernsehdebatte über die Außen- und Sicherheitspolitik sowie Fragen der Innenpolitik Polens.
18.05.2015
Die Staatsanwaltschaft Krakau (Kraków) teilt mit, dass die Untersuchung der Angelegenheit mutmaßlicher CIA-Gefängnisse in Nordostpolen in den Jahren 2002 und 2003 verlängert wird. Der Grund dafür sind Wartezeiten bei der Bearbeitung von Rechtshilfeersuchen, die Polen an die USA gerichtet hat.

Sie können die gesamte Chronik seit 2007 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/polen/ unter dem Link »Chronik« lesen.

Fussnoten