Dossierbild Polen

Die PiS und der demokratische Rechtsstaat

Kein anderes Thema wird in Polen innenpolitisch so heiß diskutiert wie die aktuelle Justizreform. Auch außerhalb der Staatsgrenzen werden die Maßnahmen der nationalkonservativen Regierungspartei PiS mit Sorge beobachtet. Die aktuelle Polen-Analyse bietet einen Überblick über die Initiatoren, Widerstandskräfte und den allgemeinen Verlauf der Debatte.

Eine Frau hält bei einer Demonstration in Rzeszów die polnische Verfassung in der Hand. Deren Grundsätze werden laut Kritikern durch die geplanten Justizreform bedroht.

Polen-Analysen Nr. 204 (05.09.2017)

Analyse: Das polnische Justizwesen

Das polnische Justizwesen befindet sich in einer anhaltenden Krise. Die Europäische Union zeigt sich besorgt und sieht die Umsetzung ihrer demokratischen und rechtsstaatlichen Grundsätze in Polen gefährdet. Die Analyse fasst die Entwicklungen seit Beginn der Krise 2015 zusammen.

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Andrzej Duda, polnischer Staatspräsident und Mitglied der regierenden PiS-Partei, in Warschau. Duda legte gegen die geplante Justizreform sein Veto ein und überraschte damit viele Beobachter.

Polen-Analysen Nr. 204 (05.09.2017)

Analyse: Die PiS und das Recht

Polens Regierungspartei PiS plant umfassende Maßnahmen zur Reform des allgemeinen Gerichtswesens. Auch wenn sich Andrzej Duda selbst als Teil der nationalkonservativen Reformbewegung sieht, gab der polnische Staatspräsident überraschenderweise sein Veto gegen zwei entscheidende Gesetzesentwürfe. Doch was waren seine Beweggründe?

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Polen-Analysen: Chronik

Polen-Analysen Nr. 204 (05.09.2017)

Chronik: 4. Juli 2017 – 4. September 2017

Die Ereignisse vom 04. Juli bis zum 04. September 2017 in der Chronik.

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Dossier

Deutsch-polnische Beziehungen

Deutsche und Polen verbindet eine schwierige Beziehung, die noch immer überschattet wird von den deutschen Verbrechen während des Zweiten Weltkriegs. Wie stehen die beiden Staaten heute zueinander?

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