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Polen und seine östlichen Nachbarn

Das Verhältnis seit 1989


6.7.2009
Polens Ostpolitik wurde lange Zeit durch die Sowjetunion geprägt. Erst nach 1991 konnte das Land eine aktivere Ostpolitik einleiten und die diplomatischen Beziehungen zu seinen östlichen Nachbarn intensivieren.

5.000 junge Polen schwenken weißrussische Fahnen und singen zur Unterstützung der weißrussischen Opposition bei einem Rockkonzert von polnischen, weißrussischen und ukrainischen Rockbands in der Altstadt von Warschau.Junge Polen bei einem gemeinsamen Rockkonzert von Bands aus Polen, Belarus und der Ukraine in Warschau. (© AP)

Seit 1989 hat Polen ein neues Verhältnis zu den östlichen Nachbarn aufgebaut. Dies geschah in zwei Hauptetappen. Die erste umfasst die Jahre 1989 bis 1993, in denen Polen seine Souveränität wiedererlangte und, nach dem Zerfall der Sowjetunion im Jahr 1991, die Grundlagen seiner neuen Beziehungen zu Belarus, Russland und der Ukraine legte. Die zweite Etappe, die 1993 begann und bis heute anhält, ist durch den Ausbau der politischen Beziehungen mit diesen Staaten charakterisiert, der auch nach dem Beitritt Polens zur EU im Mai 2004 fortgesetzt wird.

Nach den mit Einschränkungen demokratischen Sejmwahlen vom 4. Juni 1989 begann die Regierung Tadeusz Mazowiecki erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs, eine eigene polnische Ostpolitik zu entwickeln. In den Jahren von 1989 bis 1991 war sie von großer Vorsicht gekennzeichnet, die vor allem von der Unsicherheit über die Entwicklung in der Sowjetunion diktiert wurde. Für die polnische Politik dieser eigentümlichen Übergangsperiode kam im Herbst 1990 die Bezeichnung "Politik der Zweigleisigkeit" auf, da sie darauf hinauslief, gleichzeitig Beziehungen zu der Zentralregierung der Sowjetunion wie auch zu den Republikregierungen von Russland, Belarus und der Ukraine zu unterhalten. Das wurde möglich, nachdem die RSFSR im Juni 1990 und die Belarussische und Ukrainische SSR im Juli 1990 ihre Souveränität erklärt hatten. Der Besuch von Außenminister Krzysztof Skubiszewski in der Sowjetunion im Oktober 1990 entsprach dieser Politik, weil er sich nicht nur mit der sowjetischen Führung traf, sondern auch mit den politischen Führungen in Kiew und Minsk.

Im September 1990 richtete Warschau eine Note an Moskau mit der Aufforderung, Verhandlungen über den Abzug der sowjetischen Truppen zu beginnen. Die Gespräche begannen offiziell im November desselben Jahres. Diese Verzögerung – die Tschechoslowakei hatte solche Verhandlungen bereits im Dezember 1989 begonnen – hatte mit der aus heutiger Sicht vielleicht überraschenden polnischen Angst vor einem deutschen Revisionismus zu tun; denn die sowjetischen Truppen auf polnischem Territorium sollten die Unveränderbarkeit der Grenzen garantieren. Erst die Unterzeichnung des Zwei-plus-Vier-Vertrags am 12. September 1990 beruhigte Warschau, da dieser den Verlauf der deutsch-polnischen Grenze bestätigte. Dies machte es möglich, im November 1991 die Vereinbarung über den Rückzug der sowjetischen Truppen aus Polen zu paraphieren. Die Auflösung des Rats für Gegenseitige Wirtschaftshilfe im Juni 1991 und des Warschauer Pakts im Juli desselben Jahres symbolisierten ebenfalls die Befreiung Polens aus der politischen und wirtschaftlichen Abhängigkeit von der Sowjetunion.

Nach der Niederschlagung des Putsches eines selbsternannten Notstandskomitees unter der Führung von Vizepräsident Janajew in Moskau vom August 1991 leitete Polen eine aktivere Ostpolitik ein. Am 26. August 1991 erkannte Warschau die Unabhängigkeit Litauens an. Noch vor der Unterzeichnung des Abkommens von Minsk, das die Auflösung der Sowjetunion vorsah, erkannte Polen als erster Staat der Welt am 2. Dezember 1991 die Unabhängigkeit der Ukraine an, am 27. diejenige von Belarus.

Die Entstehung neuer, unabhängiger Staaten an der polnischen Ostgrenze bedeutete eine geopolitische Revolution in der Region; aus polnischer Sicht war damit eine ideale Situation hergestellt. In den folgenden Monaten war die polnische Diplomatie damit befasst, die Beziehungen zu den neuen Staaten auf eine rechtliche Grundlage zu stellen. Zuerst wurde am 18. Mai 1992 der polnisch-ukrainische Vertrag unterschrieben. Anschließend, am 22. Mai 1992, unterzeichneten die Präsidenten Lech Wałęsa und Boris Jelzin den polnisch-russischen Vertrag über Freundschaft und gutnachbarschaftliche Zusammenarbeit. Am 23. Juni 1992 wurde der polnisch-belarussische Vertrag geschlossen und am 26. April 1994 der polnisch-litauische Vertrag unterschrieben.

Am Tag der Unterzeichnung des polnisch-russischen Vertrags wurden die abschließenden Dokumente akzeptiert, die den Rückzug und den Transit der russischen Truppen in Polen regelten. Im Ergebnis verließen die letzten Soldaten der früheren Roten Armee im September 1993 das polnische Staatsgebiet, was der Zeit der Abhängigkeit von Moskau ein symbolisches Ende setzte und der Außen- und Sicherheitspolitik neue Möglichkeiten eröffnete.[1] Die Lösung der wichtigsten Probleme der Ostpolitik erlaubte es, die Politik gegenüber dem Westen aktiver zu gestalten. Die Erklärung von Ministerpräsident Jan Olszewski im Juni 1992, dass Polen der NATO beizutreten beabsichtige, war hierfür ein erstes Anzeichen.[2]



Übersetzung: Andreas R. Hofman


[1] Marek Menkiszak/Marcin Andrzej Piotrowski, Polska polityka wschodnia [Die polnische Ostpolitik], in: Roman Kuźniar/Krzysztof Szczepanik (Hrsg.), Polityka zagraniczna RP 1989–2002, Warszawa 2002, S. 219.

[2] Siehe Marek Menkiszak, Finlandyzacja: przeszłość czy przyszłość [Finnlandisierung: Vergangenheit oder Zukunft?], in: Agnieszka Magdziak-Miszewska (Hrsg.), Polska i Rosja. Strategiczne sprzeczności i możliwości dialogu, Warszawa 1998, S. 221–230.

Auszug aus: Jacek Cichocki/Wojciech Konończuk, "Polen und seine östlichen Nachbarn", in: "Länderbericht Polen", hrsg. von Dieter Bingen und Krysztof Ruchniewicz (Schriftenreihe der Bundeszentrale für Politische Bildung Bd. 735), Bonn 2009.



 

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