Dossierbild Polen

7.9.2009 | Von:
Wolfgang Quaisser

Strukturwandel in den 90er-Jahren

Im Laufe der 90er-Jahre hat sich die polnische Wirtschaft Richtung Marktwirtschaft entwickelt, dennoch ist der staatliche Einfluss höher als im Westen. Trotz guter Fortschritte bei der Privatisierung gibt es auch einige Problemsektoren.

Werft in Polen.Werft in Polen. (© cc_orangejon_nc/flickr.com)

Die wirtschaftspolitischen Entscheidungsstrukturen haben sich in Polen im Laufe der neunziger Jahre denen westlicher Marktwirtschaften angepasst, das heißt die polnische Nationalbank ist unabhängig, die Branchenministerien (zum Beispiel Metallurgie, Leichtindustrie, Bergbau) wurden aufgelöst und durch ein Wirtschaftsministerium und Schatzamt (zuständig für Privatisierung) ersetzt. Das Finanzministerium hat mit der Fiskalpolitik eine zentrale Stellung für die gesamte Wirtschaftspolitik erhalten. Planauflagen bzw. direkte Staatseingriffe sind seit 1990 beseitigt und die Produktion und Verteilung der Ressourcen werden über den Markt koordiniert.


Dennoch ist der staatliche Einfluss zur Zeit noch höher als in westlichen Marktwirtschaften. Der Anteil administrierter Preise (circa zehn Prozent) fällt höher aus als in den EU-Ländern und über eine Vielzahl von staatlichen Unternehmen kann der Staat noch direkt oder indirekt Einfluss nehmen. Die Faktormärkte (Kapital- und Arbeitsmarkt) funktionieren weitgehend auf marktwirtschaftlicher Grundlage, obwohl verschiedene Beschränkungen die Effizienz dieser Märkte beeinträchtigen. Polen ist seit 1991 mit der EU assoziiert und die EU-Mitgliedschaft ist für 2004 bzw. 2005 wahrscheinlich. Seit 1995/96 ist das Land auch Mitglied der wichtigsten internationalen Wirtschaftsorganisationen (Welthandelsorganisation, WTO; Internationaler Währungsfonds, IWF; Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, OECD). Im folgenden wird auf die wichtigsten ordnungspolitischen Veränderungen und die größten Herausforderungen hinsichtlich eines EU-Beitritts eingegangen.

Privatisierung und Privatsektor

Eine Vielzahl von Neugründungen von Kleinstunternehmen insbesondere im Handels- und Handwerksbereich sorgte schon zu Beginn der Transformation für eine rasche Expansion des Privatsektors. Der Markteintritt (Neugründung von Firmen) ist mit einem modifizierten Handelsgesetzbuch im Jahr 2001 weiter erleichtert worden. Der Marktaustritt (Schließung von Firmen) funktioniert unzureichend und Änderungen im Konkursgesetz sind notwendig. Der Privatsektor (einschließlich Landwirtschaft) erwirtschaftete 2001 etwa 70 Prozent des BIP und stellte über 70 Prozent aller Arbeitsplätze.

Die Privatisierung der mittleren sowie größeren staatlichen Unternehmen (zu Beginn circa 10000), die als Eckpfeiler der marktwirtschaftlichen Transformation zu bezeichnen ist, vollzog sich in Polen jedoch zunächst langsamer als in anderen post-sozialistischen Ländern. Diese Verzögerungen waren auch das Ergebnis gesellschaftspolitischer Kontroversen um die richtige Privatisierungsstrategie. Bis 2001 waren wichtige Entschädigungsfragen (Reprivatisierung) rechtlich nicht geregelt. In der zweiten Hälfte der neunziger Jahre beschleunigte sich die Eigentumsumwandlung vor allem in den wettbewerbsfähigen Wirtschaftszweigen und bis 2001 waren etwa 70 Prozent der Staatsunternehmen privatisiert. Folgende Privatisierungswege hat man eingeschlagen:

Mit Hilfe der so genannten Kapitalprivatisierung wurden zunächst meist größere Unternehmen (polnische Telekom, Banken, große Industrieunternehmen) in Aktiengesellschaften des Staates umgewandelt, um später größere Aktienpakete an strategische Investoren (oft Ausländer) zu verkaufen sowie einen Teil der Aktien an die Börse zu bringen. Teilweise behält der Staat hier ein Aktienpaket. Bis Ende 2000 sind etwa 800 Unternehmen und der überwiegende Kapitalanteil mit dieser Methode privatisiert worden.

Die so genannte direkte Privatisierung wurde meist bei kleineren und mittleren Unternehmen durchgeführt und sah einen Verkauf (auch über Leasing-Verträge) der Unternehmen bzw. von Unternehmensteilbereichen an Manager oder Belegschaft vor. In einigen Fällen wurden auch Joint-Ventures (Gemeinschaftsunternehmen) zwischen dem Staat und einem zumeist ausländischen Investor gebildet. Dies betraf vor allem solide Unternehmen, die einen geringen zusätzlichen Investitionsbedarf hatten, Unternehmen mit größerem Umstrukturierungsbedarf wurden meist an externe Investoren verkauft. Hinsichtlich der Zahl der Unternehmen (circa 1800) ist diese Methode führend, wobei Teile von liquidierten Staatsunternehmen (circa 800) auch an Privateigentümer verkauft bzw. geleast wurden.

Die so genannte Massenprivatisierung wurde meist bei mittleren, teilweise schwer verkäuflichen Unternehmen angewandt. Hier wurden Aktienpakete einzelner Unternehmen an so genannte Nationale Investmentfonds (Narodowny Fundusz Inwestycyjny, NIFs), die teilweise von ausländischen Consulting-Firmen geführt wurden, aufgeteilt. Die Bevölkerung erhielt kostenlose Anteilsscheine an den Investmentfonds, die dann später in Aktien umgewandelt wurden. Mit dieser Methode wurden etwa 500 Unternehmen privatisiert.

Insgesamt existierten Anfang 2000 noch 2100 Staatsunternehmen, die vorrangig in traditionellen Sektoren wie dem Bergbau, der Stahl- und Rüstungsindustrie sowie in der öffentlichen Versorgung (Eisenbahn, Elektrizität, Wasser) vertreten sind. Von den insgesamt etwa 8400 Aktiengesellschaften besaßen noch circa sechs Prozent Mehrheitsbeteiligungen des Staates und circa 14 Prozent eine ausländische Kapitalbeteiligung. Die vorsichtige Vorgehensweise in der Privatisierung machte sich insofern bezahlt, als die Eigentumsumwandlung sich weitgehend transparent vollzog und zu Verbesserungen des Managements und der Kontrolle des Unternehmens (Corporate Governance) führte. Zudem konnten in einigen Branchen des öffentlichen Sektors, so etwa im Schiffbau, erfolgreiche Restrukturierungsprogramme durchgesetzt werden.

Problemsektoren

Neben wichtigen Sanierungs- und Privatisierungsmaßnahmen (unter anderem polnische Eisenbahn, Energiesektor) hat Polen auch hinsichtlich der EU-Annäherung vor allem mit verschiedenen Problemsektoren zu kämpfen, die im folgenden genannt werden.

Landwirtschaft

Polens Landwirtschaft wurde in den fünfziger Jahren nicht kollektiviert und war mit fast 75 Prozent der Fläche privatwirtschaftlich in kleinbäuerlichen Betrieben organisiert. Diese Struktur, die sich während des Sozialismus in vielerlei Hinsicht (sozial und in Bezug auf die Versorgungslage) als Vorteil erwies, stellt mittlerweile ein Problem dar, da die Betriebsflächen zu klein sind (sieben Hektar, Haupterwerbsbetriebe circa 15 Hektar), die Kapitalausstattung unzureichend und die Arbeitsproduktivität niedrig sind. Im Vergleich zur EU ist der Agrarsektor deutlich überproportioniert. Während in der EU nur mehr circa 1,7 Prozent des BIP und fünf Prozent der Beschäftigten auf die Landwirtschaft entfallen, sind es in Polen circa fünf Prozent des BIP und nach der offiziellen Statistik (Statistisches Hauptamt, Glowny Urzad Statystyczny, GUS) circa 27 Prozent der Beschäftigten. Zu berücksichtigen ist allerdings, dass etwa zwei Drittel der zwei Millionen Betriebe im Nebenerwerb wirtschaften und allerhöchstens für den Eigenverbrauch bzw. lokale Märkte produzieren. Polnische Berechnungen gehen deshalb nur von einem Beschäftigungsanteil der Landwirtschaft zwischen neun Prozent und 14 Prozent aus. Wichtige Bereiche der Verarbeitungsindustrie (insbesondere Schlachtereien und Molkereien) sind veraltet, so dass die Übernahme der veterinärmedizinischen und hygienischen Standards der EU Polen kurzfristig sicherlich Probleme bereiten wird.


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