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Chronik: Vom 4. bis zum 17. Oktober 2011 | Polen-Analysen | bpb.de

Polen-Analysen Frauen auf dem polnischen Arbeitsmarkt (05.03.2024) Analyse: Debatten um die Erwerbstätigkeit von Frauen in Polen nach 1980 Statistik: Die Bevölkerungsentwicklung in Polen Statistik: Frauen und Männer auf dem polnischen Arbeitsmarkt Statistik: Frauen und Männer und das Ergebnis der Parlamentswahlen in Polen 2023 Chronik: 20. Februar bis 4. März 2024 Künstliche Intelligenz – Entwicklung und Akzeptanz in Polen (16.01.2024) Umfragen: Einstellungen der polnischen Gesellschaft zur Künstlichen Intelligenz Chronik: 5. Dezember 2023 bis 15. Januar 2024 Die politische Landschaft nach den Sejmwahlen 2023 (05.12.2023) Analyse: Die angekündigte Überraschung – Wahlausgang und Machtübergabe nach den Sejmwahlen 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung, Ergebnis und Mandatsverteilung Chronik: 21. November bis 4. Dezember 2023 Der Vertrauensverlust der katholischen Kirche in Polen (21.11.2023) Analyse: Polens Episkopat – Vertrauensverlust nach zahlreichen Verfehlungen Umfragen: Umfragen zur katholischen Kirche in Polen Chronik: 7. bis 20. November 2023 Der Umgang mit Geschichte in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 (07.11.2023) Analyse: Geschichte und Gegenwart in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 Dokumentation: Beschlüsse des Sejm zum Jahrestag der Verbrechen von Wolhynien (2016 und 2023) Umfragen: Die polnisch-ukrainischen Beziehungen und ihre gemeinsame Geschichte Umfragen: Sympathie und Antipathie gegenüber anderen Nationen (Auswahl) Chronik: 24. Oktober bis 6. November 2023 Der politische Wechsel nach den Parlamentswahlen 2023 (24.10.2023) Analyse: Polen wählt Europa: der schwierige Neuanfang nach dem Wahlsieg der Opposition 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung und Mandatsverteilung Umfragen: Die Wahl zum Sejm, 2023: Wahlverhalten unterschiedlicher Wählergruppen (Nachwahlbefragung) Chronik: 18. bis 23. Oktober 2023 Polnische Literatur – wichtigste Tendenzen (17.10.2023) Analyse: „Bedeutende Details“. Polnische Literatur der letzten zwanzig Jahre Statistik: Ausgewählte statistische Daten zum Kulturbetrieb in Polen Chronik: 4. bis 17. Oktober 2023 Digitale Arbeitsplattformen in Polen und ihre Beschäftigten (04.10.2023) Analyse: Beschäftigungsverhältnisse über digitale Arbeitsplattformen in Polen Statistik: Beschäftigung über digitale Arbeitsplattformen in ausgewählten Ländern Chronik: 19. September bis 3. Oktober 2023 Zukunftsszenarien: die deutsch-polnischen Beziehungen bis zum Jahr 2040 (19.09.2023) Analyse: Die deutsch-polnischen Beziehungen im Zuge des russischen Krieges gegen die Ukraine – mögliche Entwicklungen Chronik: 5. bis 18. September 2023 Die Bildungspolitik der PiS (05.09.2023) Analyse: Das polnische Bildungswesen nach acht Jahren PiS-Regierung: strukturelle Veränderungen und ideologische Konfrontation Statistik: Anzahl der Schulen, Schüler/innen und Lehrerstellen in Polen Statistik: Polen: Ergebnisse der PISA-Studie 2000 bis 2018 Chronik: 4. Juli – 4. September 2023 Der Parlamentswahlkampf 2023 (04.07.2023) Analyse: Die innenpolitische Situation vor den Parlamentswahlen im Herbst Umfragen: Die politische Stimmung im Juni 2023 Chronik: 20. Juni bis 3. Juli 2023 Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung (20.06.2023) Analyse: Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Polen Dokumentation: Ministerium für Digitalisierung: Programm der integrierten Informatisierung des Staates Statistik: Digitalisierungsgrad der EU-Länder (DESI): Polen: Der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie in der öffentlichen Verwaltung 2022 Korruption in Polen (16.05.2023) Umbau des Staates Umfragen: Meinungen zu Korruption in ausgewählten Ländern der EU Chronik: 18. April bis 15. Mai 2023 Polens Außen- und Sicherheitspolitik (18.04.2023) Analyse: Polens Außen- und Sicherheitspolitik im Angesicht des Kriegs im Osten Europas Dokumentation: Präsident Andrzej Duda über die Sicherheit an der NATO-Ostflanke und die Präsenz US-amerikanischer Truppen in Polen [Auszüge aus einem Interview] Chronik: 31. März bis 17. April 2023 Die politische Szene in Polen ein halbes Jahr vor den Parlamentswahlen (04.04.2023) Analyse: Wahltaktische Polemik statt inhaltlicher Auseinandersetzung Oppositionsparteien im Sog der regierenden PiS Chronik: 21. bis 31. März 2023 Demografische Entwicklungen in Polen (21.03.2023) Analyse: Demografische Entwicklungen in Polen. Konsequenzen und Herausforderungen für die Sozialpolitik Statistik: Der Verlauf der demografischen Entwicklung in Polen Umfragen: Familienmodell, Unterstützung für Familien und Anzahl der Kinder Chronik: 7. bis 20. März 2023 Frauenpolitik in Polen (07.03.2023) Analyse: Frauen in Polen zwischen Rechtskonservatismus und Feminismus Dokumentation: Demografiepolitik. Aus dem Programm der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), 2019 Dokumentation: Die Rechte der Polinnen. Aus dem Wahlprogramm des Parteienbündnisses Bürgerkoalition (KO), 2023 Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Chronik: 21. Februar bis 6. März 2023 Polen und der Globale Osten (21.02.2023) Analyse: Polen und der Globale Osten Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Die Visegrád-Gruppe Chronik: 7. bis 20. Februar 2023 Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Drei-Meere-Initiative Polen und die Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine (07.02.2023) Analyse: Die Unterstützung der polnischen Bevölkerung für Geflüchtete aus der Ukraine Dokumentation: Behörde für Ausländerangelegenheiten: Vorübergehender Schutz für die Staatsbürger der Ukraine Dokumentation: Stellungnahme des Episkopats zur Unterstützung der ukrainischen Geflüchteten in Polen Dokumentation: Stellungnahme des Präsidenten Andrzej Duda zur Flüchtlingshilfe in Polen (Neujahrsansprache 2023) Chronik: 17. Januar bis 6. Februar 2023 Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen (17.01.2023) Analyse: Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen Chronik: 6. Dezember 2022 bis 16. Januar 2023

Chronik: Vom 4. bis zum 17. Oktober 2011

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Die Chronik blickt zurück auf die wichtigsten Ereignisse in Polen.

04.10.2011In der letzten Wahlkampfphase spielt der Vorsitzende der Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS), Jaroslaw Kaczynski, offensiv die deutsche Karte aus. Es wird bekannt, dass er in seiner jüngst erschienenen politischen Publikation und einem Interview behauptet, hinter der Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin hätten »dunkle Mächte« gestanden. Die PiS-Politikerin und ehemalige Außenministerin Anna Fotyga beschuldigt in einer Fernsehdebatte deutsche Architekten und Baufirmen, die am Bau der Fußballstadien beteiligt waren, der Untreue. Ein anonymer Informant, der die Heizungsleistung des Warschauer Nationalstadions als zu überdimensioniert kritisierte, erwies sich als Fotygas Ehemann.
05.10.2011Ministerpräsident Donald Tusk kündigt eine Kabinettsumbildung und Änderungen der Ressortstruktur im Falle eines Wahlsieges an. So soll der Infrastrukturbereich vom Innenministerium abgetrennt und als Transportministerium in den nächsten Jahren die Entwicklung des polnischen Bahnwesens fördern. Ein Ministerium für Digitalisierung soll die Wende bei der flächendeckenden Versorgung mit digitalen Technologien herbeiführen. Ebenso soll ein Zentrum für Strategische Planung eingerichtet werden, das beim Ministerpräsidenten direkt angesiedelt wäre.
05.10.2011Die fünf ehemaligen Außenminister Wladyslaw Bartoszewski, Wlodzimierz Cimoszewicz, Andrzej Olechowski, Dariusz Rosati und Adam Rotfeld bekunden in einem offenen Brief ihren »scharfen Protest« gegen die jüngsten Äußerungen des Parteivorsitzenden von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS), Jaroslaw Kaczynski, über die polnisch-deutschen Beziehungen und verwahren sich gegen dessen Auslassungen über Bundeskanzlerin Angela Merkel: »Besondere Unruhe weckt die Unterstellung, die Wahl in das Amt der Bundeskanzlerin von Frau Angela Merkel sei kein reiner Zufall gewesen«, heißt es in dem Brief. Kaczynski hatte am Vortag vor der Presse gesagt, er sehe keine Gründe, sich bei Angela Merkel zu entschuldigen.
09.10.2011Die Wahlen zu den beiden Kammern des Parlaments, Sejm und Senat, finden in einer ruhigen Atmosphäre statt. Unmittelbar nach Schließung der Wahllokale um 21 Uhr wird aufgrund von exit polls der Wahlsieg der regierenden Bürgerplattform (Platforma Obywatelska - PO) vorausgesagt und ein Ergebnis für den Koalitionspartner Polnische Bauernpartei (Polskie Stronnictwo Ludowe - PSL), das an das Ergebnis von 2007 heranreicht. Der Vorsprung der PO gegenüber Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS) beträgt ungefähr 10 Prozent. Die Palikot-Bewegung (Ruch Palikota), eine links-libertäre Protestpartei, zieht überraschend als drittstärkste Partei ins Parlament ein. Die Demokratische Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej - SLD) wird stark geschwächt.
10.10.2011Der Dichter und Dramatiker Tadeusz Rozewicz feiert seinen 90. Geburtstag.
10.10.2011Als Reaktion auf das katastrophale Wahlergebnis kündigt der Vorsitzende der Demokratischen Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej -SLD), Grzegorz Napieralski, einen außerordentlichen Parteitag an, auf dem er nicht mehr zum Vorsitzenden der Partei kandidieren wird.
11.10.2011Die Staatliche Wahlkommission (Panstwowa Komisja Wyborcza) gibt das offizielle Wahlergebnis bekannt: Bürgerplattform (Platforma Obywatelska - PO) 39,18% (207 Mandate), Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS) 29,89% (157), Palikot-Bewegung (Ruch Palikota) 10,02% (40), Polnische Bauernpartei (Polskie Stronnictwo Ludowe - PSL) 8,36% (28), Demokratische Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej - SLD) 8,24% (27). Das Wahlkomitee der deutschen Minderheit (Komitet Wyborczy Wyborcow Mniejszosc Niemiecka) erhält 1 Mandat. Die Wahlbeteiligung betrug 48,92 %.
11.10.2011Staatpräsident Bronislaw Komorowski kündigt an, Donald Tusk als Chef der stärksten Partei im Parlament (Bürgerplattform/Platforma Obywatelska - PO) wieder mit der Regierungsbildung zu betrauen. Es gibt erste Sondierungsgespräche zur Bildung einer Koalition zwischen der PO und der Polnischen Bauernpartei (Polskie Stronnictwo Ludowe - PSL), aber die PO schließt auch eine Zusammenarbeit mit der Palikot-Bewegung (Ruch Palikota) nicht aus.
13.10.2011Ministerpräsident Donald Tusk kündigt die Neubesetzung des Amts des Sejmmarschalls an. Neue Parlamentspräsidentin soll die bisherige Gesundheitsministerin Ewa Kopacz von der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska - PO) werden, der bisherige Sejmmarschall Grzegorz Schetyna (PO) soll ein Regierungsressort übernehmen.
13.10.2011Der designierte Ministerpräsident Donald Tusk will zunächst Koalitionsgespräche mit der Polnischen Bauernpartei (Polskie Stronnictwo - PSL) führen. Der Vorsitzende der PSL, Waldemar Pawlak, beansprucht weiterhin drei Ministerien für seine Partei.
13.10.2011Janusz Palikot fordert öffentlich die Entfernung des Kreuzes aus dem Plenarsaal des Sejm. Er bietet der Regierung Zusammenarbeit bei Reformen an, die auf Zuspruch in seiner Partei (Palikot-Bewegung/Ruch Palikota) stoßen.
14.10.2011Staatspräsident Bronislaw Komorowski kündigt die Beauftragung von Donald Tusk mit der Regierungsbildung auf der konstituierenden Sejmsitzung (7. Legislaturperiode) am 8.11. an. Am selben Tag werde er eine Rede im Sejm halten. Außerdem kündigt er die konstituierende Sitzung des Senats (8. Legislaturperiode) für denselben Tag an.
15.10.2011Im Zusammenhang mit den Protesten in vielen europäischen und außereuropäischen Lndern u. a. gegen die praktizierte Finanzpolitik und innenpolitische Missstände in den jeweiligen Staaten sowie das Verhalten der Finanzbranche findet in Warschau ein Protestmarsch statt. Die Polizei spricht von zirka 150, die Organisatoren von zirka 800 Teilnehmern.
16.10.2011Im Auftrag des Statistischen Instituts der Katholischen Kirche (Instytut Statystyki Kosciola Katolickiego) werden an diesem Sonntag die Besucher der katholischen Messen sowie die Teilnehmer an der Heiligen Kommunion gezählt.
17.10.2011Der Europaabgeordnete und ehemalige Vorsitzende der Demokratischen Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej - SLD), Wojciech Olejniczak, spricht sich dafür aus, dass die Wahl der neuen SLD-Führung in einem Referendum durchgeführt wird, an dem sich alle Sympathisanten der Linken beteiligen können sollten. Vorbild sei für ihn die Kür des Präsidentschaftskandidaten der französischen Linken.

Fussnoten