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Chronik: Vom 7. bis zum 20. Juni 2011 | Polen-Analysen | bpb.de

Polen-Analysen Frauen auf dem polnischen Arbeitsmarkt (05.03.2024) Analyse: Debatten um die Erwerbstätigkeit von Frauen in Polen nach 1980 Statistik: Die Bevölkerungsentwicklung in Polen Statistik: Frauen und Männer auf dem polnischen Arbeitsmarkt Statistik: Frauen und Männer und das Ergebnis der Parlamentswahlen in Polen 2023 Chronik: 20. Februar bis 4. März 2024 Künstliche Intelligenz – Entwicklung und Akzeptanz in Polen (16.01.2024) Umfragen: Einstellungen der polnischen Gesellschaft zur Künstlichen Intelligenz Chronik: 5. Dezember 2023 bis 15. Januar 2024 Die politische Landschaft nach den Sejmwahlen 2023 (05.12.2023) Analyse: Die angekündigte Überraschung – Wahlausgang und Machtübergabe nach den Sejmwahlen 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung, Ergebnis und Mandatsverteilung Chronik: 21. November bis 4. Dezember 2023 Der Vertrauensverlust der katholischen Kirche in Polen (21.11.2023) Analyse: Polens Episkopat – Vertrauensverlust nach zahlreichen Verfehlungen Umfragen: Umfragen zur katholischen Kirche in Polen Chronik: 7. bis 20. November 2023 Der Umgang mit Geschichte in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 (07.11.2023) Analyse: Geschichte und Gegenwart in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 Dokumentation: Beschlüsse des Sejm zum Jahrestag der Verbrechen von Wolhynien (2016 und 2023) Umfragen: Die polnisch-ukrainischen Beziehungen und ihre gemeinsame Geschichte Umfragen: Sympathie und Antipathie gegenüber anderen Nationen (Auswahl) Chronik: 24. Oktober bis 6. November 2023 Der politische Wechsel nach den Parlamentswahlen 2023 (24.10.2023) Analyse: Polen wählt Europa: der schwierige Neuanfang nach dem Wahlsieg der Opposition 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung und Mandatsverteilung Umfragen: Die Wahl zum Sejm, 2023: Wahlverhalten unterschiedlicher Wählergruppen (Nachwahlbefragung) Chronik: 18. bis 23. Oktober 2023 Polnische Literatur – wichtigste Tendenzen (17.10.2023) Analyse: „Bedeutende Details“. Polnische Literatur der letzten zwanzig Jahre Statistik: Ausgewählte statistische Daten zum Kulturbetrieb in Polen Chronik: 4. bis 17. Oktober 2023 Digitale Arbeitsplattformen in Polen und ihre Beschäftigten (04.10.2023) Analyse: Beschäftigungsverhältnisse über digitale Arbeitsplattformen in Polen Statistik: Beschäftigung über digitale Arbeitsplattformen in ausgewählten Ländern Chronik: 19. September bis 3. Oktober 2023 Zukunftsszenarien: die deutsch-polnischen Beziehungen bis zum Jahr 2040 (19.09.2023) Analyse: Die deutsch-polnischen Beziehungen im Zuge des russischen Krieges gegen die Ukraine – mögliche Entwicklungen Chronik: 5. bis 18. September 2023 Die Bildungspolitik der PiS (05.09.2023) Analyse: Das polnische Bildungswesen nach acht Jahren PiS-Regierung: strukturelle Veränderungen und ideologische Konfrontation Statistik: Anzahl der Schulen, Schüler/innen und Lehrerstellen in Polen Statistik: Polen: Ergebnisse der PISA-Studie 2000 bis 2018 Chronik: 4. Juli – 4. September 2023 Der Parlamentswahlkampf 2023 (04.07.2023) Analyse: Die innenpolitische Situation vor den Parlamentswahlen im Herbst Umfragen: Die politische Stimmung im Juni 2023 Chronik: 20. Juni bis 3. Juli 2023 Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung (20.06.2023) Analyse: Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Polen Dokumentation: Ministerium für Digitalisierung: Programm der integrierten Informatisierung des Staates Statistik: Digitalisierungsgrad der EU-Länder (DESI): Polen: Der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie in der öffentlichen Verwaltung 2022 Korruption in Polen (16.05.2023) Umbau des Staates Umfragen: Meinungen zu Korruption in ausgewählten Ländern der EU Chronik: 18. April bis 15. Mai 2023 Polens Außen- und Sicherheitspolitik (18.04.2023) Analyse: Polens Außen- und Sicherheitspolitik im Angesicht des Kriegs im Osten Europas Dokumentation: Präsident Andrzej Duda über die Sicherheit an der NATO-Ostflanke und die Präsenz US-amerikanischer Truppen in Polen [Auszüge aus einem Interview] Chronik: 31. März bis 17. April 2023 Die politische Szene in Polen ein halbes Jahr vor den Parlamentswahlen (04.04.2023) Analyse: Wahltaktische Polemik statt inhaltlicher Auseinandersetzung Oppositionsparteien im Sog der regierenden PiS Chronik: 21. bis 31. März 2023 Demografische Entwicklungen in Polen (21.03.2023) Analyse: Demografische Entwicklungen in Polen. Konsequenzen und Herausforderungen für die Sozialpolitik Statistik: Der Verlauf der demografischen Entwicklung in Polen Umfragen: Familienmodell, Unterstützung für Familien und Anzahl der Kinder Chronik: 7. bis 20. März 2023 Frauenpolitik in Polen (07.03.2023) Analyse: Frauen in Polen zwischen Rechtskonservatismus und Feminismus Dokumentation: Demografiepolitik. Aus dem Programm der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), 2019 Dokumentation: Die Rechte der Polinnen. Aus dem Wahlprogramm des Parteienbündnisses Bürgerkoalition (KO), 2023 Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Chronik: 21. Februar bis 6. März 2023 Polen und der Globale Osten (21.02.2023) Analyse: Polen und der Globale Osten Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Die Visegrád-Gruppe Chronik: 7. bis 20. Februar 2023 Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Drei-Meere-Initiative Polen und die Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine (07.02.2023) Analyse: Die Unterstützung der polnischen Bevölkerung für Geflüchtete aus der Ukraine Dokumentation: Behörde für Ausländerangelegenheiten: Vorübergehender Schutz für die Staatsbürger der Ukraine Dokumentation: Stellungnahme des Episkopats zur Unterstützung der ukrainischen Geflüchteten in Polen Dokumentation: Stellungnahme des Präsidenten Andrzej Duda zur Flüchtlingshilfe in Polen (Neujahrsansprache 2023) Chronik: 17. Januar bis 6. Februar 2023 Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen (17.01.2023) Analyse: Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen Chronik: 6. Dezember 2022 bis 16. Januar 2023

Chronik: Vom 7. bis zum 20. Juni 2011

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07.06.2011Nach einem Bericht der Obersten Kontrollkammer (Najwyzsza Izba Kontroli - NIK) über den Fortschritt der Bauvorhaben im Zusammenhang mit der Fußballeuropameisterschaft EURO 2012 in Polen erfüllen so viele Projekte nicht den Zeitplan oder sind schlecht ausgeführt, dass der reibungslose Ablauf der EURO 2012 gefährdet ist. Dies betrifft u. a. das Straßennetz, die Freigabe von Stadien zur Nutzung (Warschau, Danzig, Posen) und den Flughafen in Posen. Darüber hinaus sei im Haushalt 2011 nicht genügend Geld für das Sicherheitsprogramm der EURO 2012 eingeplant worden.
08.06.2011Der Abgeordnete der Demokratischen Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej - SLD) und Mitglied des Sejm-Ausschusses für Körperkultur, Sport und Tourismus, Tomasz Garbowski, fordert Ministerpräsident Donald Tusk auf, den Vorstand der Gesellschaft PL2012 wegen Inkompetenz abzuberufen. PL2012 ist mit der Koordination, Kontrolle und Aufsicht der Vorbereitung und Durchführung der Fußballeuropameisterschaft EURO 2012 beauftragt.
09.06.2011Auf Antrag der Demokratischen Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej - SLD) stellt der Minister für Infrastruktur, Cezary Grabarczyk, im Sejm den Stand der Bauarbeiten beim Ausbau des Straßennetzes für die Fußballeuropameisterschaft EURO 2012 vor. Oppositionspolitiker kritisieren, dass Grabarczyk nur bereits bekannte Informationen wiederholt habe und die Probleme mit dem chinesischen Investor bei der Fertigstellung der A2 nicht angesprochen worden seien.
10.06.2011Der Vorstand des Auswärtigen Sejm-Ausschusses fordert in einer Resolution die sofortige Freilassung des Journalisten Andrzej Poczobut, der seit Anfang April in Belarus inhaftiert ist. Poczobut ist Journalist der polnischen Tageszeitung »Gazeta Wyborcza«.
11.06.2011Joanna Kluzik-Rostowska, ehemalige Vorsitzende und Mitgründerin von Polen ist am Wichtigsten (Polska Jest Najwazniejsza - PJN), sagt Journalisten am Rande des Parteitags der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska - PO) in Danzig, dass sie die PO unterstütze, um zu verhindern, dass Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS) nach den Parlamentswahlen im Herbst die Regierung übernimmt. Kluzik-Rostowska hatte PJN aufgrund von Divergenzen über das Verhältnis von PJN zu PiS verlassen.
13.06.2011Der Parteivorsitzende der Demokratischen Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej - SLD), Grzegorz Napieralski, spricht sich für eine Außenpolitik Polens aus, die über die Parteigrenzen und Regierungswechsel hinweg verbindlich und langfristig angelegt sei. Boguslaw Liberadzki, Europaabgeordneter der SLD, kritisiert, dass im Programm der polnischen EU-Ratspräsidentschaft keine Initiative vorgesehen sei, die sich speziell auf die Region bezieht, und schlägt ein internationales diplomatisch-wirtschaftliches Programm für die Ostsee vor.
14.06.2011Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zum Tod der Abgeordneten Barbara Blida (Demokratische Linksallianz/Sojusz Lewicy Demokratycznej - SLD) im Jahr 2007, Ryszard Kalisz, stellt den Abschlussbericht des Ausschusses vor und fordert, dass der damalige Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski (Recht und Gerechtigkeit/Prawo i Sprawiedliwosc - PiS) und der damalige Justizminister Zbigniew Ziobro (PiS) vor dem Staatsgerichtshof zur Verantwortung gezogen werden sollen. Bei der Festnahme im Zusammenhang mit Korruptions­vorwürfen kam Barbara Blida ums Leben. Während zunächst von Selbstmord ausgegangen wurde, kommt der Untersuchungsbericht zu dem Ergebnis, dass sich im Handgemenge mit den Sicherheitskräften der tödliche Schuss gelöst habe.
15.06.2011Nach neuesten Angaben des Statistischen Hauptamts (Glowny Urzad Statystyczny - GUS) betrug die Inflation im Mai 5 %. Dies ist der höchste Anstieg in den letzten zehn Jahren.
16.06.2011In einem Interview schließt der Parteivorsitzende von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS), Jaroslaw Kaczynski, eine Koalition mit der Demokratischen Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej - SLD) nach den Parlamentswahlen im Herbst aus. PiS könne noch weitere vier Jahre in der Opposition unter der Regierung der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska - PO) aushalten, er wisse nur nicht, ob Polen das aushalte, so Kaczynski.
17.06.2011Der Präsident des Europäischen Parlaments, Jerzy Buzek, reist mit einer Abgeordnetendelegation zu Begegnungen mit Ministerpräsident Donald Tusk, Staatspräsident Bronislaw Komorowski und Sejmmarschall Grzegorz Schetyna nach Warschau. Nach Ansicht Buzeks ist es wesentlich, dass die Prioritäten der polnischen EU-Ratspräsidentschaft (Beginn 1. Juli 2011) zur Vertiefung der Einheit in der Europäischen Union genutzt werden.
17.06.2011Staatspräsident Bronislaw Komorowski reist aus Anlass der Unterzeichnung des deutsch-polnischen »Vertrags über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit« am 17. Juni 1991 nach Berlin. In seiner »Berliner Rede« an der Humboldt-Universität zu Berlin betont Komorowski die europäische Dimension der beiderseitigen Beziehungen. Beide Länder müssen politisch und emotional in Versöhnung investieren, um die europäische Integration voranzutreiben. Dabei gelte es, die Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität aufrechtzuerhalten. Gemeinsam mit Bundespräsident Christian Wulff nimmt Komorowski an der Feier zum 20-jährigen Bestehen des Deutsch-Polnischen Jugendwerks (DPJW) teil.
19.06.2011Der Vorsitzende von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS), Jaroslaw Kaczynski, stellt das Wahlprogramm von PiS für die Parlamentswahlen im Herbst vor. Er unterstreicht insbesondere die Bedeutung der Souveränität Polens. Der Regierung der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska - PO) wirft er Klientelismus vor.
20.06.2011Die Botschafterin der Republik Litauen, Loreta Zakareviiene, sagt in einem Interview, sie habe den Eindruck gewonnen, dass die in Polen lebenden Litauer loyale Staatsbürger seien - im Unterschied zu den in Litauen lebenden Polen.

Fussnoten