Dossierbild Polen

20.4.2011

Das linke Parteienspektrum in Polen

Polens Linke war in den vergangenen Jahren nach Affären und Spaltungen marginalisiert. Mit der Abkehr von den Postkommunisten und mit säkularem Profil gelang dem Sozialdemokraten Napieralski bei der Wahl 2010 ein Achtungserfolg. Jetzt steht die programmatische Modernisierung seiner Partei an.

Die Präsidentschaftskandidaten (v.l.) Grzegorz Napieralski, Waldemar Pawlak, Jaroslaw Kaczynski and Bronislaw Komorowski nach einer TV-Debatte im Juni 2010.  Foto: APDie Präsidentschaftskandidaten (v.l.) Grzegorz Napieralski, Waldemar Pawlak, Jaroslaw Kaczynski and Bronislaw Komorowski nach einer TV-Debatte im Juni 2010. Foto: AP
Polens Linke hatte es in den vergangenen Jahren schwer. Nach der Ablösung der von der Demokratischen Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej - SLD), der Nachfolgepartei der polnischen Kommunisten, geführten Regierung von Marek Belka waren Polens Linke jahrelang fast in der Bedeutungslosigkeit versunken. Der an Korruptionsaffären und internen Streitigkeiten fast zerbrochenen Partei, von der sich ein Erneuerungsflügel um Marek Borowski im Jahr 2004 abspaltete und mit Mitgliedern der Arbeitsunion (Unia Pracy - UP) die Polnische Sozialdemokratie (Socjaldemokracja Polska - SdPl) gründete, ohne bei Wahlen nennenswerte Erfolge erzielen zu können, gelang es erst im ersten Durchgang der Präsidentschaftswahlen im Juni 2010 mit ihrem Kandidaten und Parteivorsitzenden Grzegorz Napieralski, der überraschend 13,7% der Stimmen erzielte, wieder in den Blickpunkt der Öffentlichkeit zu rücken. Allerdings schien dieser Wahlerfolg eher durch die Wahlentscheidung solcher Menschen verursacht worden zu sein, die sich vom verbreiteten Pathos und den religiösen Gefühlen in Teilen der Bevölkerung nach der Flugzeugkatastrophe von Smolensk nicht mehr repräsentiert sahen. Das klare Bekenntnis von Napieralski zum säkularen Staat schien hier genau zu passen. Ohne die Erschließung neuer, alternativer, städtischer und (post)moderner Milieus erscheint es aber zweifelhaft, ob der SLD der turn around zu einer modernen sozialdemokratischen Partei gelingt, die attraktiv für die gesellschaftliche Mitte und städtische Milieus ist und auch Antworten auf die wichtigen Fragen des Landes wie z. B. die Zukunft der sozialen Sicherungssysteme und die Energiesicherheit zu geben vermag.


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