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Chronik: Vom 1. bis zum 14. Februar 2011 | Polen-Analysen | bpb.de

Polen-Analysen Frauen auf dem polnischen Arbeitsmarkt (05.03.2024) Analyse: Debatten um die Erwerbstätigkeit von Frauen in Polen nach 1980 Statistik: Die Bevölkerungsentwicklung in Polen Statistik: Frauen und Männer auf dem polnischen Arbeitsmarkt Statistik: Frauen und Männer und das Ergebnis der Parlamentswahlen in Polen 2023 Chronik: 20. Februar bis 4. März 2024 Künstliche Intelligenz – Entwicklung und Akzeptanz in Polen (16.01.2024) Umfragen: Einstellungen der polnischen Gesellschaft zur Künstlichen Intelligenz Chronik: 5. Dezember 2023 bis 15. Januar 2024 Die politische Landschaft nach den Sejmwahlen 2023 (05.12.2023) Analyse: Die angekündigte Überraschung – Wahlausgang und Machtübergabe nach den Sejmwahlen 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung, Ergebnis und Mandatsverteilung Chronik: 21. November bis 4. Dezember 2023 Der Vertrauensverlust der katholischen Kirche in Polen (21.11.2023) Analyse: Polens Episkopat – Vertrauensverlust nach zahlreichen Verfehlungen Umfragen: Umfragen zur katholischen Kirche in Polen Chronik: 7. bis 20. November 2023 Der Umgang mit Geschichte in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 (07.11.2023) Analyse: Geschichte und Gegenwart in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 Dokumentation: Beschlüsse des Sejm zum Jahrestag der Verbrechen von Wolhynien (2016 und 2023) Umfragen: Die polnisch-ukrainischen Beziehungen und ihre gemeinsame Geschichte Umfragen: Sympathie und Antipathie gegenüber anderen Nationen (Auswahl) Chronik: 24. Oktober bis 6. November 2023 Der politische Wechsel nach den Parlamentswahlen 2023 (24.10.2023) Analyse: Polen wählt Europa: der schwierige Neuanfang nach dem Wahlsieg der Opposition 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung und Mandatsverteilung Umfragen: Die Wahl zum Sejm, 2023: Wahlverhalten unterschiedlicher Wählergruppen (Nachwahlbefragung) Chronik: 18. bis 23. Oktober 2023 Polnische Literatur – wichtigste Tendenzen (17.10.2023) Analyse: „Bedeutende Details“. Polnische Literatur der letzten zwanzig Jahre Statistik: Ausgewählte statistische Daten zum Kulturbetrieb in Polen Chronik: 4. bis 17. Oktober 2023 Digitale Arbeitsplattformen in Polen und ihre Beschäftigten (04.10.2023) Analyse: Beschäftigungsverhältnisse über digitale Arbeitsplattformen in Polen Statistik: Beschäftigung über digitale Arbeitsplattformen in ausgewählten Ländern Chronik: 19. September bis 3. Oktober 2023 Zukunftsszenarien: die deutsch-polnischen Beziehungen bis zum Jahr 2040 (19.09.2023) Analyse: Die deutsch-polnischen Beziehungen im Zuge des russischen Krieges gegen die Ukraine – mögliche Entwicklungen Chronik: 5. bis 18. September 2023 Die Bildungspolitik der PiS (05.09.2023) Analyse: Das polnische Bildungswesen nach acht Jahren PiS-Regierung: strukturelle Veränderungen und ideologische Konfrontation Statistik: Anzahl der Schulen, Schüler/innen und Lehrerstellen in Polen Statistik: Polen: Ergebnisse der PISA-Studie 2000 bis 2018 Chronik: 4. Juli – 4. September 2023 Der Parlamentswahlkampf 2023 (04.07.2023) Analyse: Die innenpolitische Situation vor den Parlamentswahlen im Herbst Umfragen: Die politische Stimmung im Juni 2023 Chronik: 20. Juni bis 3. Juli 2023 Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung (20.06.2023) Analyse: Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Polen Dokumentation: Ministerium für Digitalisierung: Programm der integrierten Informatisierung des Staates Statistik: Digitalisierungsgrad der EU-Länder (DESI): Polen: Der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie in der öffentlichen Verwaltung 2022 Korruption in Polen (16.05.2023) Umbau des Staates Umfragen: Meinungen zu Korruption in ausgewählten Ländern der EU Chronik: 18. April bis 15. Mai 2023 Polens Außen- und Sicherheitspolitik (18.04.2023) Analyse: Polens Außen- und Sicherheitspolitik im Angesicht des Kriegs im Osten Europas Dokumentation: Präsident Andrzej Duda über die Sicherheit an der NATO-Ostflanke und die Präsenz US-amerikanischer Truppen in Polen [Auszüge aus einem Interview] Chronik: 31. März bis 17. April 2023 Die politische Szene in Polen ein halbes Jahr vor den Parlamentswahlen (04.04.2023) Analyse: Wahltaktische Polemik statt inhaltlicher Auseinandersetzung Oppositionsparteien im Sog der regierenden PiS Chronik: 21. bis 31. März 2023 Demografische Entwicklungen in Polen (21.03.2023) Analyse: Demografische Entwicklungen in Polen. Konsequenzen und Herausforderungen für die Sozialpolitik Statistik: Der Verlauf der demografischen Entwicklung in Polen Umfragen: Familienmodell, Unterstützung für Familien und Anzahl der Kinder Chronik: 7. bis 20. März 2023 Frauenpolitik in Polen (07.03.2023) Analyse: Frauen in Polen zwischen Rechtskonservatismus und Feminismus Dokumentation: Demografiepolitik. Aus dem Programm der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), 2019 Dokumentation: Die Rechte der Polinnen. Aus dem Wahlprogramm des Parteienbündnisses Bürgerkoalition (KO), 2023 Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Chronik: 21. Februar bis 6. März 2023 Polen und der Globale Osten (21.02.2023) Analyse: Polen und der Globale Osten Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Die Visegrád-Gruppe Chronik: 7. bis 20. Februar 2023 Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Drei-Meere-Initiative Polen und die Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine (07.02.2023) Analyse: Die Unterstützung der polnischen Bevölkerung für Geflüchtete aus der Ukraine Dokumentation: Behörde für Ausländerangelegenheiten: Vorübergehender Schutz für die Staatsbürger der Ukraine Dokumentation: Stellungnahme des Episkopats zur Unterstützung der ukrainischen Geflüchteten in Polen Dokumentation: Stellungnahme des Präsidenten Andrzej Duda zur Flüchtlingshilfe in Polen (Neujahrsansprache 2023) Chronik: 17. Januar bis 6. Februar 2023 Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen (17.01.2023) Analyse: Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen Chronik: 6. Dezember 2022 bis 16. Januar 2023

Chronik: Vom 1. bis zum 14. Februar 2011

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01.02.2011Auf einer Pressekonferenz teilt Joanna Kluzik-Rostowska, Gründungsmitglied der Partei Polen ist am Wichtig­sten (Polska Jest Najwazniejsza - PJN), mit, dass der Antrag auf Registrierung der PJN als Partei Ende Januar beim Gericht eingereicht worden sei. Unterzeichnet haben Joanna Kluzik-Rostowska, Elzbieta Jakubiak und Pawel Poncyliusz. Das formale Prozedere erfordere drei Unterschriften, dies sei kein Hinweis auf einen Spaltung der Partei, so Frau Kluzik-Rostowska.
03.02.2011Staatspräsident Bronislaw Komorowski und sein ukrainischer Amtskollege Viktor Janukowitsch unterzeichnen in Warschau eine »Roadmap« über die Zusammenarbeit beider Länder innerhalb der nächsten zwei Jahre. Vorgesehen ist die Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Militär, Kultur, Wissenschaft sowie Jugend- und Studentenaustausch.
04.02.2011Bei einer Abstimmung des Sejm wird das Misstrauensvotum gegen Verteidigungsminister Bogdan Klich mit 234 zu 194 Stimmen (zwei Enthaltungen) zurückgewiesen. Klich wurde von PiS-Abgeordneten u. a. vorgeworfen, für das Flugzeugunglück von Smolensk politisch verantwortlich zu sein.
06.02.2011Der Pressesprecher von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS), Adam Hofman, beurteilt die Novelle des Wahlgesetzes, die Staatspräsident Bronislaw Komorowski zwei Tage zuvor unterschrieben hat, als erhebliche Beschränkung der Demokratie. Hofman bezieht sich dabei auf das Verbot, kostenpflichtige Wahlspots im Fernsehen und Radio zu senden.
07.02.2011Nach einer mehr als vierjährigen Pause findet in Warschau ein Treffen des Weimarer Dreiecks statt, an dem Staatspräsident Bronislaw Komorowski, Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy teilnehmen. Thematisiert werden u. a. die Prioritäten der polnischen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2011, insbesondere die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU. Darüber hinaus stellt Komorowski in Aussicht, dass zu einem der nächsten Treffen des Weimarer Dreiecks der russische Staatspräsident eingeladen wird. Merkel sagt Komorowski zu, dass Polen und andere Nichtmitglieder der Eurozone am EU-Wettbewerbspakt teilnehmen können.
09.02.2011Auf einer Pressekonferenz fordert der Pressesprecher von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS), Adam Hofman, Landwirtschaftsminister Marek Sawicki auf, die Situation der Landwirtschaft und die Zuzahlungen für Landwirte auf die Agenda der polnischen EU-Ratspräsidentschaft zu setzen. Andernfalls werde PiS einen Misstrauensantrag gegen Sawicki stellen. Polen übernimmt den EU-Ratsvorsitz im zweiten Halbjahr 2011.
10.02.2011Nach neuesten Angaben des Statistischen Hauptamts (Glowny Urzad Statystyczny - GUS) belief sich der Export Polens im Jahr 2010 auf 117,4 Mrd. Euro. Der Import betrug 130,9 Mrd. Euro. Im Vergleich zu 2009 ist dies eine Steigerung von 19,5% bzw. 21,7%.
10.02.1011Erzbischof Jozef ycinski, Metropolit von Lublin, hervorragender Vertreter des weltoffenen Flügels des polnischen Episkopats, stirbt im Alter von 62 Jahren während eines Aufenthalts in Rom.
11.02.2011Anlässlich des Beschlusses des Bundestags vom Vortag, durch die Bundesregierung überprüfen zu lassen, ob der 5. August als bundesweiter Gedenktag für die Opfer von Vertreibung geeignet sei, schreibt das polnische Außenministerium in einer Stellungnahme, dass der Beschluss zum Gedenken der in Folge des Zweiten Weltkriegs zwangsausgesiedelten Deutschen nicht den konstruktiven Dialog und die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen befördere und für die polnische öffentliche Meinung nicht nachvollziehbar und enttäuschend sei. Es werde nicht der gesamte historische Kontext des Zweiten Weltkriegs berücksichtigt, was nicht der Verständigung zwischen beiden Ländern diene. Am 5. August 1950 wurde vom Bund der Vertriebenen in der Bundesrepublik Deutschland die »Charta der deutschen Heimatvertriebenen« unterzeichnet.
12.02.2011Der Sprecher des EU-Wirtschafts- und Währungskommissars Olli Rehn teilt mit, dass Polen der Europäischen Kommission noch nicht mitgeteilt habe, mit welchen Maßnahmen das Defizit im polnischen öffentlichen Budget reduziert werden solle, damit es 3% des Bruttoinlandsprodukts nicht überschreitet. Finanzminister Jacek Rostowski hatte vor drei Wochen bestätigt, dass die Europäische Kommission Polen aufgefordert hätte, bis Ende Januar entsprechende Strukturreformen vorzustellen.
14.02.2011Die Präsidialkanzlei gibt bekannt, dass die Parlamentswahlen im Oktober abgeschlossen sein werden. Staatspräsident Bronislaw Komorowski werde bei der Terminfestlegung die Terminvorgaben, die aus der polnischen EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2011 resultieren, berücksichtigen.

Fussnoten