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Dossierbild Polen

19.11.2010

Chronik: Vom 2. bis zum 15. November 2010

02.11.2010Bei einem Besuch in Minsk drängen Außenminister Radoslaw Sikorski und sein deutscher Amtskollege Guido Westerwelle den belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko auf die Durchführung demokratischer Präsidentschaftswahlen in Belarus. Sikorski stellt im Namen der Europäischen Union eine Summe von 3 Mrd. Euro unter der Voraussetzung in Aussicht, dass die Wahlen, die im Dezember stattfinden sollen, frei und fair verlaufen werden. Die Außenminister treffen sich außerdem mit Vertretern der Opposition.
03.11.2010In Warschau nehmen der Staatssekretär im Innenministerium, Tomasz Siemonika, und sein deutscher Amtskollege, der parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Christoph Bergner, am Runden Tisch für Angelegenheiten der deutschen Minderheit in Polen und der polnischsprachigen Gruppe in Deutschland teil. Aufgabe des deutsch-polnischen Gremiums ist es zu untersuchen, ob sich die betreffenden Gruppen im jeweiligen Land entsprechend dem bilateralen Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit von 1991 entwickeln können. Es wurden Arbeitsgruppen zu den Themen: rechtlich-historische Fragen/Erinnerungskultur, Sprachunterricht/Sprachförderung und Unterstützende Tätigkeiten eingerichtet. Mitglieder des Gremiums sind sowohl Vertreter der Politik als auch der deutschen Minderheit und der »Polonia« in Deutschland.
04.11.2010Auf einer Pressekonferenz nach seinem Treffen mit dem tschechischen Regierungschef Petr Necas erklärt Ministerpräsident Donald Tusk, dass beide Länder entschlossen seien, eine gemeinsame und solidarische Politik zu betreiben, um die Durchsetzungsfähigkeit insbesondere der Visegrád-Gruppe im Rahmen der Europäischen Union zu vergrößern.
05.11.2010Das Politische Komitee der Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS) schließt die ehemalige Leiterin des Wahlkampfstabs von Parteichef Jaroslaw Kaczynski, Joanna Kluzik-Rostowska, und Elzbieta Jakubiak aus der Partei aus. Beide gehören dem liberalen Flügel innerhalb PiS an. Die offizielle Begründung ist, dass sich beide in Interviews kritisch über PiS geäußert haben. In einer verlesenen Stellungnahme bewerten beide die Entscheidung als Unfähigkeit von PiS, eine innerparteiliche Debatte zu führen.
07.11.2010In Schwiebus (wiebodzin/Lebuser Woiwodschaft) wird eine weithin sichtbare Christusfigur aufgestellt, die der berühmten Christusstatue von Rio de Janeiro ähnelt. Sie steht auf einem eigens aufgeschütteten Hügel von 16 m und ist 36 m hoch.
08.11.2010Staatspräsident Bronislaw Komorowski unterzeichnet das Gesetz zum Verbot des Handels mit Aufputschmitteln. Das Gesetz, das alle Instanzen ohne Änderungen durchlauf hat, ist rechtlich umstritten. Die in Auftrag gegebene Expertise hat Komorowski bei Unterzeichnung noch nicht vorgelegen.
09.11.2010Auf der Sitzung des Rates für Nationale Sicherheit (Rada Bezpieczenstwa Narodowego - RBN) erklärt Staatspräsident Bronislaw Komorowski, dass Polen daran gelegen sein müsse, die auf dem NATO-Gipfel in Lissabon von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen vorgeschlagene NATO-Strategie zu unterstützen, da diese den in Art. 5 formulierte Grundsatz der kollektiven Verteidigung im Fall eines Überfalls auf eines oder mehrere Mitglieder unterstreicht. Ein Datum für den Rückzug der polnischen Truppen aus Afghanistan solle in Absprache mit dem afghanischen Staatspräsidenten Hamid Karsai gefunden werden. Dieser hatte geäußert, dass Afghanistan im Jahr 2014 die vollständige Verantwortung übernehmen werde.
10.11.2010Das Kreuz für die Opfer der Flugzeugkatastrophe von Smolensk im April wird in die Warschauer St.-Annen-Kirche verbracht. Das Kreuz war zunächst von Pfadfindern vor dem Präsidentenpalast errichtet und Mitte September in die Kapelle des Präsidentenpalastes umgesetzt worden. Der Streit um den Standort hatte zu Zerwürfnissen unter den politischen Parteien und in der Bevölkerung geführt.
11.11.2010In seiner Rede aus Anlass des staatlichen Feiertags der Unabhängigkeit (11. November 1918) betont Staatspräsident Bronislaw Komorowski, dass Meinungsverschiedenheiten zur Demokratie gehören, diese sich aber nicht in einen polnisch-polnischen Krieg in der Politik mit destruktiven Tendenzen verwandeln dürften. Vielmehr müsse konstruktiv über die Zukunft des Landes und der Gesellschaft gestritten werden. An der Feier am Grab des Unbekannten Soldaten in Warschau nahmen u. a. Sejmmarschall Grzegorz Schetyna, Senatsmarschall Bogdan Borusewicz, Ministerpräsident Donald Tusk und Vertreter der Parteien teil
12.11.2010In Warschau beginnt die zweitägige Sitzung der Parlamentarischen Versammlung der NATO, in der die Reform des Bündnisses, der Einsatz in Afghanistan und die Situation auf dem Balkan thematisiert werden sollen. Der Vorsitzende, John Tanner, zeigt sich überzeugt, dass die Ergebnisse der Tagung beim NATO-Gipfel in Lissabon in der kommenden Woche aufgenommen werden. Verteidigungsminister Bogdan Klich teilt mit, dass Polen das vorgeschlagene neue Strategiekonzept der NATO in Lissabon ohne Änderungen unterstützen werde.
14.11.2010Auf einer Wahlkampfveranstaltung von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS) in Nowy Targ für die am 21. November stattfindenden Kommunalwahlen hebt PiS-Vorsitzender Jaroslaw Kaczynski hervor, dass das Programm von PiS darauf beruhe, die Machtverteilung im Staat von der unteren Ebene aus, der lokalen Selbstverwaltung, zu verändern. In den bevorstehenden Wahlen werde darüber entschieden, ob Polen als ernstzunehmendes Land betrachtet werde. Südkorea sei früher ärmer als Polen gewesen und sei heute ein wirtschaftlich, technologisch und militärisch starkes Land. Dies könne Polen auch gelingen.
14.11.2010Regierungssprecher Pawel Gras bezeichnet die bevorstehende Reise der Politiker von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS) Anna Fotyga, ehemalige Außenministerin, und Antoni Macierewicz, Chef der parlamentarischen Gruppe zur Aufklärung der Flugzeugkatastrophe von Smolensk, in die USA als Skandal, der an Verrat grenze. Ziel der Reise ist ein Treffen mit dem Kongressabgeordneten Peter King, der im Juni in einem Resolutionsentwurf die Berufung einer unabhängigen internationalen Kommission zur Untersuchung des Flugzeugabsturzes angeregt hatte. Nach Gras werden mit der Reise Zweifel am Aufklärungswillen der polnischen Institutionen zum Ausdruck gebracht und die entsprechenden Regierungsaktivitäten diskreditiert. Der stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Karol Karski (PiS), fordert Gras auf, vorsichtiger zu formulieren, da schließlich die polnische Regierung die Aufklärung des Unglücks der russischen Seite überantwortet habe.
15.11.2010Nach Angaben des Statistischen Hauptamtes (Glowny Urzad Statystyczny - GUS) betrug die Inflationsrate im Oktober 2,8% gegenüber 2,5% im September.


Dossier

Deutsch-polnische Beziehungen

Deutsche und Polen verbindet eine schwierige Beziehung, die noch immer überschattet wird von den deutschen Verbrechen während des Zweiten Weltkriegs. Wie stehen die beiden Staaten heute zueinander?

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