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Russland unter den Präsidenten Putin und Medwedew

1999 - 2012


6.7.2012
Seit 2000 nimmt Wladimir Putin wichtige Positionen in der russischen Politik ein: erst als Präsident, dann als Ministerpräsident und schließlich wieder als Präsident. Seit 2008 bildet er ein "Tandem" mit Dmitrij Medwedew. Die Sicherung der eigenen Macht ist ein Kernpunkt der Politik Putins.

Dmitrij Medwedew (links) und Wladimir Putin (rechts) besuchen gemeinsam die Wettkampfstätten der olympischen Winterspiele 2014.Dmitrij Medwedew (links) und Wladimir Putin (rechts) besuchen gemeinsam die Wettkampfstätten der olympischen Winterspiele 2014. (© AP)

Das letzte Jahr der Amtszeit Jelzins war von den fieberhaften Bemühungen der "Familie" bestimmt, einen Nachfolger zu finden, der ihren sozialen Status und ihren Besitz sichern würde. Zur "Familie" zählte man die Tochter Jelzins, seinen engeren Stab und die Finanzgruppen, die mit ihm verbunden waren. Diese verfielen schließlich auf den in der Öffentlichkeit weithin unbekannten Geheimdienstler Wladimir Putin, der auf Verwaltungsposten in St. Petersburg und Moskau Loyalität und Kompetenz bewiesen hatte, und machten ihn im September 1999 zum Ministerpräsidenten.

Nach dem Amtsantritt konnte man ein erstaunliches Phänomen beobachten: Innerhalb von vier Monaten stiegen die Beliebtheitswerte Putins, zuletzt Chef des Inlandsgeheimdienstes und Sekretär des Sicherheitsrates, der im Juli noch in keiner Prognose aufgetaucht war, von 2 Prozent auf über 40 Prozent. Zum Jahreswechsel trat Jelzin zurück und Putin wurde amtierender Präsident. Am 26. März erzielte er bei den Präsidentenwahlen mit 52,9 Prozent einen Erdrutschsieg. Erreicht wurde das mit einer massiven, intelligent konzipierten und verschwenderisch finanzierten Imagekampagne, die bei der Wahl der Mittel keine Skrupel kannte.

Ein wichtiges Element der Kampagne war die systematische Diffamierung potentieller Mitbewerber als korrupt, unfähig und krank. Auch der Einmarsch russischer Truppen in Tschetschenien im September 1999, Reaktion auf die Aktivitäten tschetschenischer Guerilla und die Attentate auf Wohnhäuser in Moskau und anderen russischen Städten, diente der Imagebildung für Putin. Hinter der Kampagne stand eine heterogene Allianz, zu der neben der "Familie" und dem Finanzmagnaten Beresowskij, Gruppen im Inlandsgeheimdienst FSB und eine Reihe regionaler Machthaber zählten.

Diese Verbindung stellte den neugewählten Präsidenten allerdings vor ein Dilemma: Putin war eine "Erfindung" "der Familie" und der "Oligarchen". Doch diese hatten ihn mit dem Image eines ehrlichen, volksnahen, dynamischen, starken Mannes ausgestattet, der mit dem Nepotismus und der Misswirtschaft der Jelzin-Ära aufräumen würde. Zwischen den Erwartungen der Wähler und denen der Koalition, die ihm zum Wahlsieg verholfen hatte, bestand ein offenbarer Gegensatz.

Insofern stand der neue Präsident bei der Entwicklung eines eigenen politischen Kurses vor einer schwierigen Aufgabe. Einerseits musste er seine Machtstellung absichern, andererseits galt es, für die vielfältigen Probleme in Wirtschaft und Gesellschaft Lösungen zu finden. Bei der Konsolidierung seiner Machtposition musste der Präsident sich mit jenen Kräften auseinandersetzen, die schon in der Jelzin-Ära die Politik entscheidend mitgestaltet hatten: den "Apparaten", d. h. vor allem mit der Präsidialverwaltung und mit der Regierungsbürokratie, den großen Kapitalgruppen und mit den regionalen Machthabern.


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