Basilius-Kathedrale

2.5.2011 | Von:
Prof. Dr. Hannes Adomeit

Die Staaten im Kaukasus

Armenien

Das Land hat lediglich etwas weniger als drei Millionen Einwohner. Das ist noch nicht einmal ein Drittel der rund zehn Millionen ethnischen Armenier, die auf der Welt leben. Der größte Teil der Diaspora wiederum, bis zu zwei Millionen Menschen, lebt in Russland, vor allem in Moskau und St. Petersburg. Wie im Falle Georgiens, sind die Überweisungen an Verwandte in der Heimat von erheblicher Bedeutung für die Volkswirtschaft Armeniens.

Das Land ist zudem wegen seiner Binnenlage und den zur Türkei und Aserbaidschan geschlossenen Grenzen extrem von Russland abhängig. Dies trifft für das Verhältnis im wirtschaftlichen Bereich zu. Moskau nutzt auch in Armenien seine Energieressourcen und die über Energieexporte gewonnenen Finanzmittel, um in Eriwan Einfluss zu bewahren oder neu hinzu zu gewinnen. Mittel dazu ist der Erwerb von Eigentum: In den letzten fünf Jahren sicherten sich Gasprom und ihre Tochter Itera die Mehrheitsanteile am armenisch-russischen Gasunternehmen ArmRosGas, und sie kontrollieren den armenischen Teil der Gasleitung von Iran (Täbris) nach Kajaran (Armenien). Rosatom besitzt das Atomkraftwerk Mezamor und wird voraussichtlich weitere AKWs bauen und betreiben. Die russische Elektrizitätskonzern Vereinigte Energiesysteme (EES) schließlich ist Eigentümer von sechs der neun Wasserkraftwerke. Zudem halten russische Firmen Mehrheitsanteile unter anderem an einem Forschungs- und Entwicklungsunternehmen für Elektronik in Eriwan.

Armenien ist von Russland wirtschaftlich stark abhängig, in noch viel in größerem Maße aber politisch und militärisch. In Anbetracht der ungebrochenen militärischen Konfrontation mit Aserbaidschan und der Unterstützung, die Baku von Ankara erhält, betrachtet Eriwan die Rückendeckung durch Moskau als lebensnotwendig. Der Kreml hat diesem Interesse entsprochen: Im August 2010 unterzeichneten Präsident Medwedew und sein armenischer Amtskollege Sersch Sarkissjan ein Abkommen, demzufolge der Pachtvertrag für den russischen Militärstützpunkt in Gjumri bis 2044 verlängert wird. Russland hat dort ca. 3.000 Soldaten und Kampfflugzeuge stationiert. Im Gegenzug liefert Russland neue Waffen an Armenien und verstärkt seine Sicherheitsgarantien. Es werde "Armeniens Sicherheit gemeinsam mit armenischen Militäreinheiten schützen", kündigte Medwedew in Eriwan an. Russland, so der russische Präsident weiter, "nimmt seine Verpflichtungen gegenüber seinen Verbündeten sehr ernst".

Aserbaidschan

Baku soll dadurch offensichtlich davor abgeschreckt werden, seine wiederholt ausgesprochenen Warnungen, Bergkarabach mit militärischer Gewalt zurückzuholen, in die Tat umzusetzen. Mit seiner im Vergleich zu Armenien dreifach größeren und schnell wachsenden Einwohnerzahl (9,1 Millionen), der größeren territorialen Ausdehnung (86.600 km²) und Volkswirtschaft (rund 53 Mrd. USD) sowie rapide anwachsenden Einkommen aus den Öl- und Gasexporten wäre dieses Land eigentlich für Russland von größerer Bedeutung als Armenien.

Gerade aber die verhältnismäßig besseren Voraussetzungen für eine unabhängige, an nationalen Interessen ausgerichtete Politik Bakus, begrenzen Moskaus Einflussmöglichkeiten. So war es beispielsweise nicht in der Lage, das als "Vertrag des Jahrhunderts" bezeichnete Abkommen zum Bau einer Erdöl-Pipeline von Baku über Tiflis nach Ceyhan in der Türkei zu verhindern. Beim Erdgas hat es sich intensiv bemüht, langfristige Verträge über umfangreiche Lieferungen nach Russland festzulegen. Im Ergebnis könnte das dazu führen, dass das von EU geförderte Projekt einer Gas-Pipeline vom Kaspischen Meer über die Türkei nach Europa ("Nabucco") nicht mit aserbaidschanischem Erdgas gefüllt werden kann. Im Oktober 2009 gelang es Moskau zwar, mit Baku einen Vertrag über Gaslieferungen nach Russland abzuschließen, aber die vereinbarten Mengen sind relativ gering. Andererseits sind die an Nabucco beteiligten europäischen Firmen bisher nicht in der Lage gewesen, mit Aserbaidschan verbindliche Liefermengen zu vereinbaren.

Baku hat wiederholt erklärt, dass es den "Weg der euro-atlantischen Integration gewählt" habe. Für eine Mitgliedschaft in der NATO hat es sich jedoch nie ausgesprochen, diese Möglichkeit aber auch nicht ausgeschlossen. Die Ambivalenz hat offensichtliche Gründe: In dem auch für Aserbaidschan zentral wichtigen Konflikt um Bergkarabach hat es keine andere Wahl, als sich mit Russland zu arrangieren. Ein klarer Kurs auf die NATO-Mitgliedschaft würde das Engagement Russlands für Armenien verfestigen und seine Rolle als Vermittler im Karabach-Konflikt ausschließen.

Der Kreml hat sich zum "ehrlicher Makler" im Konflikt stilisiert. So hat Medwedew seit November 2008 fünf Treffen zwischen Alijew und Sargsjan in Moskau arrangiert und immer wieder einer politischen Lösung das Wort geredet. Objektiv fällt jedoch die Haltung Moskaus zugunsten Eriwans aus. Um eine tragfähige Lösung zu erreichen, wäre aber die Aufgabe der einseitigen Festlegung auf Eriwan notwendig.

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