Basilius-Kathedrale

14.6.2011

Russische Föderation

Wirtschaft

Gestützter Aufschwung
Unter den Staaten der G20 war Russland mit einem realen BIP-Rückgang von 7,9% 2009 am stärksten von der globalen Wirtschaftskrise betroffen. Die offizielle Arbeitslosenquote kletterte auf 8,2%. Nach Angaben der föderalen Arbeitsbehörde vom März 2010 war durch Kurzarbeit, verlängerte Werksferien und Beurlaubungen Ende 2009 ein Zehntel der arbeitsfähigen Bevölkerung von versteckter Erwerbslosigkeit betroffen. Ab Anfang 2010 deuteten die Wirtschaftsdaten, besonders im Außenhandel, aber auch bei der Industrieproduktion und den Investitionen, wieder nach oben, sodass die Regierung für das Gesamtjahr mit einem Plus von 4,25% rechnete. Allerdings stand diese Annahme unter dem Vorbehalt stabiler Weltmarktpreise für Rohstoffe. Desweiteren stützte der Staat Schlüsselbranchen und oftmals hoch verschuldete Unternehmen, darunter die besonders von der Rezession betroffene Auto- und Metallindustrie, mit Darlehen, Kreditgarantien und Subventionen (WA 2010, S. 427). Noch mehr versprach sich die Regierung vom privaten Verbrauch, den sie versuchte, mit einer Ausweitung der Sozialausgaben zu stützen. Das "Sozialpaket", das die Regierung im Februar 2010 vorlegte, hatte einen Umfang von 1500 Mrd. Rubel (rd. 40 Mrd. Euro ) und sah v.a. einen Rentenanstieg auf ein Durchschnittsniveau von monatlich 8400-9000 Rubel (rd. 200-220 Euro ) bis Ende des Jahres vor. Vorher waren die Arbeitslosenunterstützung und die Gehälter im öffentlichen Dienst angehoben worden. Da die Inflation, die 2009 mit durchschnittlich 8,8% das niedrigste Niveau seit 1991 erreicht hatte, weiter auf rd. 6% zurückging, senkte die Zentralbank die Leitzinsen bis 31.5.2010 zum 13. Mal in Folge auf 7,75%.

Monostädte
Besonders von der Wirtschaftskrise betroffen waren die Monostädte, d.h. Städte, die fast vollständig von einem oder ganz wenigen Unternehmen abhängig sind - ein Erbe der sowjetischen Industrialisierung. In den rd. 450 Monostädten lebt etwa ein Viertel der städtischen Bevölkerung, als größte gilt Togliatti (720.000 Einwohner) u.a. mit dem Lada-Werk. Aufgrund veralteter Industrieanlagen waren nach Regierungsangaben 60 dieser Städte in ihrer Existenz gefährdet. Internationale Aufmerksamkeit erhielt das Zellulose- und Papierkombinat in Baikalsk (15.000 Einwohner): Der größte Verschmutzer des Weltnaturerbes Baikalsee nahm aufgrund einer Sondererlaubnis Ministerpräsident Putins im Februar 2010 die Produktion wieder auf. Im Oktober 2008 war die 1966 errichtete Fabrik, die seit Jahren mit Verlust arbeitet, wegen der Wirtschaftskrise und der Missachtung von Umweltschutzvorschriften geschlossen worden, sodass die meisten der 2300 Beschäftigten ihre Arbeit verloren. Für die Wiedereröffnung gab es am 14.2. Demonstrationen in Irkutsk, gleichzeitig protestierten Umweltschützer dagegen.

Mehr Effizienz
Präsident Medwedews Modernisierungsinitiative mündete in ein Privatisierungsprogramm, das insgesamt 5500 Unternehmen erfasst, davon 910 im Jahr 2010. Dadurch soll die Wettbewerbsfähigkeit verbessert, die Transparenz erhöht und mehr Raum für neue Technologien geschaffen werden. Als Leuchtturmprojekt im Hightech-Bereich gedacht ist "Innograd". Geplant nach dem Vorbild des amerikanischen "Silicon Valley" soll in Skolkowo nahe Moskau ein Innovationsstandort für Energietechnik, IT, Telekommunikation und Biotechnologie entstehen. Als Leiter für Innograd, das in Eigenregie unter "international üblichen Bedingungen" arbeiten soll, ernannte Medwedew am 22.3.2010 den Unternehmer und Milliardär Wiktor Wekselberg. Dem Schutz eines freien Wettbewerbs dienen im August und Oktober 2009 verabschiedete Änderungen im Kartellrecht. So können Verstöße gegen Kartellbestimmungen oder auch gegen Börsen- und Wertpapierrecht künftig strafrechtlich verfolgt werden. Den Kartellbehörden wird das Vorgehen gegen marktbeherrschende Unternehmen erleichtert.

Energie
Mit einem Festakt wurde am 9.4.2010 nahe der Hafenstadt Wyborg am Finnischen Meerbusen der Baubeginn für die Ostseepipeline des russisch-europäischen Konsortiums Nord Stream begangen. Vorher hatten alle Ostseeanrainer, durch deren Hoheitsgebiete und Wirtschaftszonen die 1223 km lange Trasse verlegt werden soll, nach umfangreichen Umweltprüfungen die Genehmigungen erteilt, die russischen Behörden am 20.12.2009. Bis Ende 2011 soll Erdgas aus Sibirien durch die erste, für eine Jahreskapazität von 27,5 Mrd. ms ausgelegte Röhre nach Lubmin bei Greifswald (Deutschland) transportiert werden. Anschlussleitungen in die Niederlande und nach Tschechien verbinden Nord Stream mit dem europäischen Leitungsnetz. Ein Parallelstrang mit derselben Kapazität soll 2012 folgen. Die Gesamtkosten für das größte europäische Energieprojekt, an dem Firmen aus Russland (Gazprom: 51%), Deutschland, den Niederlanden und Frankreich beteiligt sind, wurden am 15.4. von 7,4 Mrd. Euro auf 8,8 Mrd. Euro nach oben korrigiert. Mit der Nord-Stream-Pipeline werden bisherige Transitstaaten für russisches Erdgas, insbesondere Polen und die Ukraine, umgangen. Demselben Ziel dient die South-Stream-Pipeline durch das Schwarze Meer von Noworossijsk (Russland) nach Varna (Bulgarien) und weiter nach Italien . Bei einem Besuch am 13.1.2010 in Russland kündigte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan an, dass sein Land bis November 2010 über die Verlegung durch türkische Gewässer entscheiden werde. In einem Protokoll vom 6.8.2009 zur engeren Zusammenarbeit in Energiefragen hatte die Türkei dem Vorhaben grundsätzlich zugestimmt.

Der russische Erdgasexport-Monopolist Gazprom verschob im Februar 2010 die Entscheidung über die technisch aufwendige Erschließung des "Schtokman-Feldes" in der Barentssee bis Ende 2011. Dadurch verzögert sich die Produktionsaufnahme (Pipeline- und Flüssiggas) um drei Jahre auf 2016/17. Hintergrund ist der Einbruch der Erdgasnachfrage in Europa, dem Hauptabnehmer von Gazprom, infolge der globalen Wirtschaftskrise, der den russischen Konzern im März 2010 zu Zugeständnissen bei Abnahmepreis und -menge zwang. Gazprom, das in Russland für rd. 90% der Erdgasproduktion verantwortlich ist, verbuchte 2009, auf Basis des US-Dollars gerechnet, einen Umsatzrückgang von 24% auf 90,2 Mrd. US-$.

Für die wirtschaftliche Entwicklung der Fernostregion und besonders für die Erschließung des chinesischen Energiemarkts steht die Erdölpipeline "Ostsibirien-Pazifik" (geplante Kapazität: 80 Mio. t pro Jahr). Mit der Eröffnung des Erdölverladeterminals im Hafen von Kosmino (Nachodka) an der sibirischen Pazifikküste weihte Ministerpräsident Putin am 28.12.2009 zugleich den ersten Teilabschnitt der Pipeline zwischen Taischet (Gebiet Irkutsk) und Skoworodino (Amur-Gebiet) ein. Von dort gelangt das Erdöl bis zur Fertigstellung einer Stichleitung 2012 per Eisenbahn zur Küste. Wirtschaftsabkommen mit der VR China, die Ministerpräsident Putin am 13.10.2010 in Beijing unterschrieb, machen das Land zum größten Abnehmer für russisches Erdgas.