Basilius-Kathedrale

Zur aktuellen politischen Situation in Russland

Russland ist in Bewegung. Einer modernen Gesellschaft, in der das alte, sowjetisch geprägte Massendenken durch eine pragmatischere Wahrnehmung der Wirklichkeit ersetzt wird, steht die ''Putinsche Korporation'' gegenüber, deren ultimatives Bestreben der Machterhalt ist. Dieser Gegensatz birgt Konfliktpotential, zumal das Regime auf Grund eines sowjetisch geprägten Umgangs mit Protest eher auf Einschüchterung als auf Integration setzt. Doch auch für die Opposition stellen die unterschiedlichen Lebenswirklichkeiten in Russland und die Gegensätze zwischen Zentren und Peripherie eine große Herausforderung dar. Es ist davon auszugehen, dass der Protest bei Ausweitung aufs ganze Land seinen Charakter ändern und stärker soziale und materielle Ziele in den Vordergrund stellen wird.

Oppositionelle Protestler versammeln sich in der Moskauer Innenstadt, März 2012.

Russland-Analysen 242 (13.07.2012)

Analyse: Regime, Opposition und die Herausforderungen des elektoralen Autoritarismus in Russland

Erstmals ist es systemischer und außersystemischer Opposition gelungen, sich im Rahmen eines negativen Konsens gegen das Regime zu einen und Massen zu mobilisieren. Trotz allem hat das Regime die Wahlen gewonnen. Es bleibt die Frage, ob das Regime weiterhin erfolgreich die politischen Parteien und das Parlament nutzen kann, und ob es gelingt, die außersystemische Opposition erfolgreich zu isolieren.

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Am Vorabend des Amtsantritts von Wladimir Putin, marschieren Tausende Demonstranten durch die Innenstadt in Moskau, Mai 2012.

Russland-Analysen 242 (13.07.2012)

Kommentar: "Aufruhr" auf russisch oder legaler russischer Protest?

Russland ist in Bewegung. Einer modernen Gesellschaft, in der das alte, sowjetisch geprägte Massendenken durch eine pragmatischere Wahrnehmung der Wirklichkeit ersetzt wird, steht die ''Putinsche Korporation'' gegenüber. Dieser Gegensatz birgt Konfliktpotential. Es ist davon auszugehen, dass der Protest bei Ausweitung aufs ganze Land seinen Charakter ändern und stärker soziale und materielle Ziele in den Vordergrund stellen wird.

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Russland-Analysen 242 (13.07.2012)

Pressestimmen: Die russische Presse zur geplanten Verschärfung des Gesetzes über "nichtkommerzielle Organisationen"

Im Juli wurde in erster Lesung eine Gesetzesnovelle verabschiedet, wonach beim russischen Justizministerium ein spezielles Register für Organisationen eingeführt werden soll, die “als ausländische Agenten agieren”. Viele Elemente sind dem amerikanischen Gesetz “Zur Registrierung ausländischer Agenten” aus dem Jahre 1938 entnommen. Der Gesetzesentwurf richtet sich im Wesentlichen gegen die USA als Hauptfinanzier russischer NGOs. Die Meinungen zu dieser Gesetzesnovelle gehen deutlich auseinander.

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Russland-Analysen 242 (13.07.2012)

Dokumentation: Erklärung des Komitees für Bürgerinitiativen

Das Komitee für Bürgerinitiativen nimmt kritisch Stellung zum Gesetzentwurf Nr. 102766-6, der die gesellschaftliche Aktivität einschränken soll. Demnach erhalten nichtkommerzielle Organisationen den Status von "ausländischen Agenten“. Betroffen sind somit nicht nur Menschenrechtsorganisationen, sondern auch russische Hochschulen, Kinderhilfsorganisationen und Medien.

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Infografiken

Russland-Analysen 242 (13.07.2012)

Umfrage

Die russische Bevölkerung wurde zu den folgenden Themen befragt: Vertrauen zu Politikern, "Macht“ und "Volk“, Institutionsvertrauen, Russland in 2020, russische Liberale, Zukunftsperspektiven und Emigrationswunsch, sowie Massendemonstrationen in Moskau.

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Russland-Analysen

Russland-Analysen 242 (13.07.2012)

Chronik: Vom 18. Juni bis zum 12. Juli 2012

Chronologie der Ereignisse vom 18. Juni bis zum 12. Juli 2012.

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