Basilius-Kathedrale

Die Bürgergesellschaft in Russland

Die Russland-Analysen bieten regelmäßig kompetente Einschätzungen aktueller politischer, wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Entwicklungen in Russland. Sie machen das Wissen, über das die wissenschaftliche Forschung in reichem Maße verfügt, für Politik, Wirtschaft, Medien und die interessierte Öffentlichkeit verfügbar. Autoren sind internationale Fachwissenschaftler und Experten.

Polizisten verhaften Demonstranten in Moskau. Tausende Menschen versammeln sich auf der Straße, um gegen die Regierung zu protestieren, 2010.

Russland-Analysen Nr. 265 (24.10.2013)

Analyse: Wie die Gesetzgebung über "ausländische Agenten" die Zivilgesellschaft und die Sozialpolitik in Russland ändert

NGOs haben eine wichtige Funktion in der Gesellschaftspolitik. Sie stellen einen zusätzlichen Mechanismus zur Vertretung partikularer Interessen dar und übernehmen eine Feed-Back-Funktion. Außerdem spielen sie eine wichtige Rolle bei der Ausarbeitung und der Umsetzung von Sozialpolitik. Die Reform des sowjetischen Modells staatlicher Sozialversorgung hatte zu einer Verlagerung von Pflichten auf die Bürger und einer stärkeren Einbeziehung der NGOs geführt. Die neue Fassung des NKO-Gesetzes folgt aber einer anderen Logik. Damit wird ein konservatives Modell gefördert, eine staatliche Variante des Korporatismus.

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Oppositionelle Protestler versammeln sich in der Moskauer Innenstadt, März 2012.

Russland-Analysen Nr. 265 (24.10.2013)

Analyse: Nichtregierungsorganisationen und Staat in Russland: aus der Geschichte in die Moderne

Die Arbeitsbedingungen für nichtkommerzieller Organisationen und damit auch NGOs sind in Russland schwierig. Sie stehen heute unter massivem Druck des Staates. Dabei hatten sie zunächst große Freiräume, denn anfangs verstand der Staat die Bedeutung der Institution NGO nicht. In den Putin-Jahren änderte sich dies. Der Staat versucht seiher insbesondere die Tätigkeiten von Menschenrechtsorganisationen zu behindern. Mit der Reform des NKO-Gesetzes im Jahre 2012 schuf er sich die Möglichkeit, schärfer gegen NGOs vorzugehen. Für die Zivilgesellschaft sind die letzten Jahre sind die schlechtesten in der neuesten Geschichte Russlands.

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Russland-Analysen Nr. 265 (24.10.2013)

Notizen aus Moskau: Inländer, Ausländer, inländische Ausländer – vom schwierigen Zusammenleben in Russland

Es ist immer wieder das gleiche Muster. Eine oder mehrere "Personen nicht-slawischen" Aussehens (wahlweise auch "südlichem", "kaukasischem" oder "zentralasiatischem"), wie es weit verbreitet im allgemeinen und auch im offiziellen Sprachgebrauch verschämt rassistisch heißt töten irgendwo in Russland einen "Russen". Daraufhin fordert eine aufgebrachte Menge "Einheimischer", es sei nun endlich mit den Fremden genug – sie müssten weg, "nach Hause". Es kommt zu Demonstrationen, dann auch zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, Geschäfte und Märkte, bevorzugtes Betätigungsfeld der "Fremden", werden verwüstet.

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Russland-Analysen

Russland-Analysen Nr. 265 (24.10.2013)

Chronik: Vom 11. bis zum 24. Oktober 2013

Aktuelle Ereignisse aus Russland: Die Chronik vom 11. bis zum 24. Oktober 2013

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Russland-Analysen Nr. 265 (24.10.2013)

Aus russischen Blogs: Pogrome in Birjuljowo

Es ist immer wieder das gleiche Muster. Eine oder mehrere "Personen nicht-slawischen" Aussehens (wahlweise auch "südlichem", "kaukasischem" oder "zentralasiatischem"), wie es weit verbreitet im allgemeinen und auch im offiziellen Sprachgebrauch verschämt rassistisch heißt, töten irgendwo in Russland einen "Russen". Daraufhin fordert eine aufgebrachte Menge "Einheimischer", es sei nun endlich mit den Fremden genug – sie müssten weg, "nach Hause". Es kommt zu Demonstrationen, dann auch zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. Politiker bis hoch zum Präsidenten versprachen harte Bestrafung. Nach relativ kurzer Zeit beruhigte sich alles wieder. Doch diesmal ist es anders.

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Infografiken

Russland-Analysen Nr. 265 (24.10.2013)

Grafiken: Einstellung der Russen zu "nichtkommerzielle Organisationen"

Nichtkommerzielle Organisationen, was tun die? Nur Fördermittell abstauben oder aber sich für die Belange von Bürgern engagieren? Russische Ansichten zum zivilgesellschaftlichen Engagement im Spiegel der Demoskopie.

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Infografiken

Russland-Analysen Nr. 265 (24.10.2013)

Grafiken: Putin in aktuellen Umfragen

Wladimir Putin erscheint immer mehr als der ewige Staatsführer des postsowejtischen Russlands. Aktuelle Umfragen geben Auskunft darüber, wie die Russen ihren Präsidenten sehen: Halten sie ihn für ehrlich, seine Politik für richtig? Oder wünscht sich die Bevölkerung einen Wechsel?

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Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)
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