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Aus russischen Blogs: Krim: Kriegsszenarien und Sanktionen gegen Russland | Russland-Analysen | bpb.de

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Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Aus russischen Blogs: Krim: Kriegsszenarien und Sanktionen gegen Russland

Berlin Sergey Medvedev

/ 5 Minuten zu lesen

Kriegsszenario auf der Krim

Die Lage auf der Krim ist angespannt. Die russischen Truppen, die laut Wladimir Putin "Selbstverteidigungskräfte in russischer Uniform" seien, kontrollieren die wichtigsten Infrastrukturobjekte, das Gebäude des Parlaments der Krim sowie regionale Telekommunikationseinrichtungen. Ein besonderes Problem stellen die Militäreinheiten der ukrainischen Armee dar, die zwar noch immer auf der Halbinsel stationiert sind, gleichwohl von den russischen Spezialeinheiten in ihren Kasernen eingesperrt werden. Das russische Militär hat mehrmals versucht, ukrainische Stützpunkte auf der Krim zu stürmen, die eine Kapitulation und eine Überlassung der Munitionslager verweigerten. Die Attacken wurden bisher ohne Waffeneinsatz abgeblockt. Das Referendum am 16. März und eine Annexion der Halbinsel an Russland können dazu führen, dass das ukrainische Militär als ausländische Truppen auf dem Territorium eines fremden Staates gilt. Eine solche Situation könnte von Russland als Gefahr für die staatliche Sicherheit interpretiert werden und letztendlich einen bewaffneten Konflikt in der Region auslösen.

"Ich hoffe mich zu irren, aber die Logik der Entwicklung auf der Krim legt ein Blutvergießen nahe" von Sergej Kondraschow, 9. März 2014 Externer Link: http://www.snob.ru/profile/10815/blog/73285

"Ich bin 80 Jahre alt, aber ich nehme ein Gewehr und werde mein Land verteidigen"

Leonid Krawtschuk, der erste Präsident der unabhängigen Ukraine, empört sich über die Besatzung der Krim durch russische Truppen. Er kritisiert den Kreml scharf wegen des Verstoßes gegen das Völkerrecht und warnt Russland vor gefährlichen Konsequenzen im Falle des Krieges mit der Ukraine: "Ich rufe die russische Regierung zum Einhalten auf. Zwischen unseren Völkern darf es keinen Krieg geben […] Alle Länder Europas werden die Ukraine unterstützen. Ich habe keine Zweifel daran. Wir sind Objekt einer Aggression. In dieser Situation müssen wir nur noch klug sein und dürfen keine abrupten Vorstöße zulassen. Nach dem Zweiten Weltkrieg gab es die Nürnberger Prozesse. Ja, das war in Deutschland, kann sich aber auch an einem anderen Ort wiederholen."

"Ich bin 80 Jahre alt, aber ich nehme ein Gewehr und werde mein Land verteidigen" von Leonid Krawtschuk, 2. März 2014 Externer Link: http://www.snob.ru/profile/28139/blog/72834

"Es wird keine Sanktionen gegen die Putinsche Administration geben"

Der Journalist des Radiosenders "Echo Moskwy" Matwej Ganapolski zweifelt an einer Einführung sowie einer Wirkung der Sanktionen gegen Moskau. Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den Ländern der Europäischen Union und Russland sind eng und für beide Konfliktseiten sehr wichtig. Europa müsste dafür zu hohen Preis zahlen: "So brummelt Frankreich etwas von Visafragen und Sanktionen und traut sich in Wirklichkeit nicht mal, den Namen Wladimir Putin zu erwähnen, weil die Franzosen für uns den Flugzeugträger "Mistral" bauen [eigentlich geht es um zwei Hubschrauberträger, S.M.], und dieser Vertrag wird Russland 1 Milliarde Euro kosten. Sollte sich Frankreich jetzt für Sanktionen entscheiden, würde Russland sehr wahrscheinlich auf den Kauf verzichten. Und so funktioniert es überall. Die UNO kann nichts machen, weil sofort ein Veto käme, und die mächtigsten Staaten sind durch ihre Wirtschaftsbeziehungen, durch Gas, Pipelines usw. mit Russland verflochten, was Ehrlichkeit und gesunden Menschenverstand raubt."

"Ihr macht euch vor Angst in die Hosen!" von Matwej Ganapolski, 7. März 2014 Externer Link: http://www.echo.msk.ru/blog/ganapolsky/1274402-echo/

Kann sich Russland einen Sanktions-Krieg leisten?

Sanktionen als Strafe sind in erster Linie auf eine Schwächung der Volkswirtschaft eines Aggressors gerichtet. Im Fall Russland hätten Brüssel und Washington zumindest aus makroökonomischen Gründen mehr Spielraum als Moskau. Die russische Wirtschaft ist im Vergleich zur amerikanischen oder zur europäischen rund sieben Mal kleiner. Russland könnte sich bei einem Sanktions-Krieg kaum wehren, ohne sich selbst zu schaden. Theoretisch hätte Russland die Gas-Geschäfte, seine Währungsdevisen, ausländisches Eigentum und Tochterunternehmen internationaler Konzerne aufs Spiel setzen können. Eine genaue Betrachtung dieser Instrumente zeigt ebenfalls, dass ihr Einsatz unwahrscheinlich ist, meint der Prorektor des Higher School of Economics Konstantin Sonin. Für einen effektiven Einsatz ausländischer Währungen verfügt Russland über viel zu geringe Devisenbestände in US-Dollars oder Euros. Das Procedere einer Beschlagnahmung ausländischer Unternehmen wäre äußerst schwierig, da von diesen viele de jure als russische Unternehmen registriert sind. Die eigenen Verluste wären dabei deutlich höher. Viel wahrscheinlicher scheint der Einsatz von "leichteren Sanktionen", die sich der Kreml durchaus leisten kann. Dazu gehören beispielsweise Importverbote für bestimmte Lebensmittel. Die Wirkung solcher Instrumente ist allerdings gering.

"Ach, du willst mit dem Helm prügeln…" von Konstantin Sonin, 10. März 2014 Externer Link: http://www.echo.msk.ru/blog/ksonin/1275900-echo/

"Dawai, Barak, Dawai!"

Der Kommunalpolitiker Oleg Dubow aus Twer kritisiert die US-Politik wegen Doppelstandards in der Ukraine-Frage: "Als zum Jahreswechsel auf dem Maidan statt Väterchen Frost der ›liebe Onkel‹ McCain erschien und Victoria Nuland die ›Rebellen‹ mit Piroggen fütterte, hat kein Mensch von Sanktionen gegen die USA gesprochen." Gleichzeitig verweist Dubow auf mögliche positive Auswirkungen, die Sanktionen für die Wirtschaft Russlands könnten. Das Sperren von ausländischen Konten russischer Beamten würde die Politik Putins zur "Deoffshorisazija" (Entoffshorisierung) befördern. Ein Ausschluss Russlands aus der G8-Gruppe würde lediglich symbolische Bedeutung haben: "Das heutige China bemüht sich nicht um die G8-Mitgliedschaft und fühlt sich wohl dabei". Ein Ausscheiden Russlands aus dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wäre undenkbar. Durch die Suspendierung der Mitgliedschaft bei den sonstigen Organisationen und "Partnerschaften" würde der Westen Russland nur einen Gefallen tun, behauptet Dubow und plädiert für einen Austritt Russlands aus dem Europarat, "einer weiteren nutzlosen Organisation, die so gern alles und jeden ein Leben nach liberaler Manier lehren möchte". Im Falle von Sanktionen müsste Moskau allerdings adäquate Antworten geben: Die Sperrung des Luftraums für NATO-Flugzeuge sowie den Tausch der Dollarreserven in andere Währungen.

"Dawaj, Barak, dawaj!" von Oleg Dubow, 10. März 2014 Externer Link: http://www.echo.msk.ru/blog/oleg_dubov/1275990-echo/

Ausgewählt und zusammengefasst von Sergey Medvedev, Berlin (Die Blogs, auf die verwiesen wird, sind in russischer Sprache verfasst)

Fussnoten