Basilius-Kathedrale

Rechtswesen und Justizreform

Die Russland-Analysen bieten regelmäßig kompetente Einschätzungen aktueller politischer, wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Entwicklungen in Russland. Sie machen das Wissen, über das die wissenschaftliche Forschung in reichem Maße verfügt, für Politik, Wirtschaft, Medien und die interessierte Öffentlichkeit verfügbar. Autoren sind internationale Fachwissenschaftler und Experten.

Nadezhda Tolokonnikovas hinter Gittern

Russland-Analysen Nr. 280

Analyse: Das unerwartete Ende des Obersten Arbitrage-Gerichts in Russland und die Politisierung der Justizreform

Die Auflösung des erfolgreichen Obersten Arbitrage-Gerichts Russlands und dessen Fusion mit dem Obersten Gericht des Landes ist von wohlinformierten Beobachtern klar als willkürliche politische Entscheidung interpretiert worden. Sie ist in einer Reihe mit anderen Initiativen zum Gerichtswesen zu sehen, die in der jüngsten eher politischen Zwecken dienten, als dass sie die Bedürfnisse der Gerichte oder die Bestrebungen der Gerichtsreformer berücksichtigten.

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Ort des Rechts oder Sphäre der Politik? Ansicht des Moskauer Gerichtssaals, in dem der russische Oppositionsführer Alexei Navalny zu Hausarrest verurteilt worden ist.

Russland-Analysen Nr. 280

Analyse: Zustand und Probleme der Juristen in Russland aus Sicht der Anwälte

Recht ist in Russland immer auch politisch. Regelmäßig werden neue paternalistische Gesetze erlassen, welche Bürgerinnen und Bürger auch im Trivialisten bevormunden. Das Strafmaß dieser juristisch manifestierten Gängelungen wird indessen immer gnadenloser. Wie stehen die Juristen in Putins Reich dazu? Können sie ihre Berufethik gegen Politisierung verteidigen? Eine Studie unter russischen Anwälten gibt Aufschluss.

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Infografiken

Russland-Analysen Nr. 280

Umfragen: Recht und Rechtskultur

Wie stehen die Russen zu ihrem Gerichtswesen, haben sie Vertrauen in die Justiz? Mehrere neuere Umfragen geben Aufschluss über Rechtsvertrauen, Rechtsgehorsam und die Meinungen der Russen zu ihrem Justizsystem.

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Russland-Analysen

Russland-Analysen Nr. 280

Chronik: 19. Juni – 3. Juli 2014

Aktuelle Ereignisse aus Russland: Die Chronik vom 19. Juni bis zum 3. Juli 2014.

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Die Moskauer Zentrale des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB.

Russland-Analysen Nr. 280

Aus russischen Blogs: Der Tod des Generals Kolesnikow im Ermittlungskomitee. Ein Selbstmord?

Am 16. Juni 2014 soll General Boris Kolesnikow nach Angaben seines Anwalts beim Verhör im Strafverfolgungskomitee (SKR) in Moskau Selbstmord begangen haben. Der ehemalige Stellvertretende Leiter der Hauptverwaltung für Korruptionsbekämpfung des Innenministeriums (MWD), sein Vorgesetzter Denis Sugrobow sowie ihre Mitarbeiter standen im Rahmen eines aufsehenerregenden Falls vor Gericht.

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Russian oil company Yukos' former Chief Executive Officer Mikhail Khodorkovsky (L) and former Menatep CEO Platon Lebedev (R) siting behind a glass panel in the defendents' box in the Khamovnichesky court in Moscow, Russia 18 October 2010. Khodorkovsky was arrested in October 2003 and Lebedev in July that year. On 31 May 2005 Moscow's Meshchansky Court sentenced both men to nine years in prison on charges of fraud and tax evasion but was later reduced by one year. A second set of charges were brought against both men, in which they were accused of large-scale theft and attempts to legalize stolen property, when their trial was drawing to a close in 2005. EPA/MAXIM SHIPENKO

Russland-Analysen Nr. 280

Notizen aus Moskau: Chodorkowskij – Meine Mitgefangenen

Heute sind die Notizen aus Moskau wirklich nur eine kurze Notiz, ein kleiner Kommentar zum Thema dieser Nummer der Russlandanalysen. Es geht allerdings nicht um Gerichte und Anwälte, sondern um deren Klienten. Besser gesagt, um den Teil der Klienten, die die einen nicht schützen konnten und den die anderen schuldig gesprochen haben. Es geht um russische Strafgefangene.

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Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)
Dossier Ukraine

Ukraine

Die Ukraine-Analysen bieten einen aktuellen Einblick in die politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklungen in der Urkaine. Sie machen aktuelles Wissen von Wissenschaft und Forschung verfügbar.

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Polen-Analysen: Chronik
Dossier: Polen

Polen-Analysen

Die Polen-Analysen widmen dem größten östlichen Nachbarn Deutschlands regelmäßig einen Themenschwerpunkt. Dabei beleuchten sie aktuelle gesellschaftliche und politische Entwicklungen in Polen.

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Angesichts der Ukraine-Krise wollen einige Nato-Mitglieder den Kurs gegen Russland verschärfen und fordern dauerhafte Truppenstützpunkte in Osteuropa. Zwingt Putin die Nato zu einem Strategiewechsel?

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Kiew wirft Russland eine Invasion in die Ostukraine vor. Laut Nato-Angaben sollen bis zu 1.000 russische Soldaten auf ukrainischem Territorium operieren. Wer kann Moskau Einhalt gebieten?

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