Russische Nationalstaatsbildung
Vor ziemlich genau einem Jahr habe ich in diesen Notizen vorgeschlagen, den inzwischen zu einem Krieg eskalierten Konflikt zwischen Russland und der Ukraine als Teil des russischen "Nationenwerdungsprozesses" zu betrachten (Externer Link: http://russland.boellblog.org/2014/04/10/vom-imperium-zur-nation-und-nie-wieder-zurueck/). Schon damals ist mir aufgefallen, dass sowohl diejenigen, die kurz und verfälschend "Russlandversteher" genannt werden, als auch ihre Opponenten (die in der Diskussion interessanterweise nicht auf einen so kurzen Begriff gebracht werden) dazu neigen, Russland als Fortsetzung, gar als eine geschrumpfte Version der Sowjetunion anzusehen. Zwar ziehen sie unterschiedliche Schlüsse, wie damit umzugehen sei, aber sie sind sich oft darin einig, dass das Putinsche Projekt die Wiederherstellung eines russischen Imperiums darstellt. Ich will das an einem aktuellen (Debatten-)Beispiel erläutern.
Unlängst hat der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in einem Beitrag für die Zeitung "Die Welt" plakativ gefordert, "Russland als Partner" zurückzugewinnen (http://www.welt.de/wirt schaft/article139362524/Europa-muss-Russland-wieder-als-Partner-gewinnen.html). Darin bezieht er sich ausdrücklich auf die Brandtsche Ostpolitik. Mit meinen Worten wiedergegeben, argumentiert Gabriel etwa so (und damit recht typisch für die, ich komme der Kürze wegen einfach nicht um den Begriff herum, "Russlandversteher"): Russland habe zwar "böse Sachen" gemacht, aber Frieden in Europa sei ohne Russland nicht möglich. Politik wiederum sei nun mal die Kunst des Möglichen. Und im Übrigen habe es ja auch schon einmal geklappt, das Land durch Kooperation zu einem Partner zu machen.
Nun kann man zwar durchaus darüber streiten, was denn nun das Ende der Sowjetunion und ihre freiwillige und, gemessen an der Größe der Aufgabe, erstaunlich friedliche Auflösung herbeigeführt hat. Es sei aber einmal angenommen, die Ostpolitik habe einen großen, vielleicht sogar entscheidenden Anteil daran gehabt, dass es dazu kam. Dann kommen bei Gabriel trotzdem zwei Dinge zu kurz.
Der wichtigste Unterschied zwischen Brandt und der heutigen (überwiegend, aber nicht nur) sozialdemokratischen Verklärung der Ostpolitik der 1970er Jahre liegt darin, dass in ihr von der Brandtschen Entspannungspolitik nur noch ein Drittel übergeblieben ist, nämlich der Dialog. Zwei Aspekte sind weggefallen: erstens der Glaube daran, dass das westliche politische System einer liberalen, demokratisch verfassten, auf Menschenrechten und der Menschenwürde aufbauenden Gesellschaft mit einer sozialen Marktwirtschaft nicht nur ein ethischer und moralischer Imperativ ist, sondern dass es auch, auf mittlere und längere Frist den Menschen mehr Wohlstand und ein besseres Leben (im umfassenden Sinn) ermöglicht; zweitens fehlt der glaubhafte Wille, sich im Zweifelsfall gegenüber Aggressionen wie der russischen in der Ukraine auch militärisch zu verteidigen. Dieser doppelte Kleinmut ist das Putinsche Einfallstor.
Die Historikerin Anna Veronika Wendland kritisierte Gabriel in einem langen, furiosen Facebook-Beitrag (Externer Link: https://www.facebook.com/annavero.wendland/posts/469839399858309). Aber auch sie verwechselt das heutige Russland mit der Sowjetunion, wenn sie die derzeitige Konfrontation mit der damaligen gleichsetzt. Der Unterschied zu heute liegt eben nicht darin, dass, wie sie schreibt, die Zeiten der Ostpolitik "nicht die finstersten Zeiten des Kalten Kriegs" waren. Auch die heutigen Zeiten sind weit von jenen "finstersten Zeiten" entfernt. Es sollte nicht vergessen werden, dass Russland, trotz allem, was seit zwei, drei Jahren passiert ist, immer noch ungleich offener ist als es die Sowjetunion jemals gewesen ist (mit Ausnahme der letzten Jahre vielleicht, aber das war schon nicht mehr wirklich die Sowjetunion, das war bereits der Übergang zu etwas Neuem).
Russland ist aber, bei allen politischen, gesellschaftlichen, ideengeschichtlichen und sonstigen Kontinuitäten, nicht einfach nur eine kleinere Sowjetunion. Russland ist ein Nationalstaat im Entstehen. Das zeigt sich schon an der im Werden begriffenen neuen Staatsideologie. Sie besitzt keinen universalen Anspruch mehr. Vielmehr bezieht sie sich ausdrücklich auf eine "russische Welt" und nutzt dazu das Adjektiv "russkij", das das "Russischsein" sprachlich, ethnisch und kulturell beschreibt, im Gegensatz zu "rossijskij", das sich auf die Staatlichkeit bezieht und auch im Namen "Rossijskaja Federacija" vorkommt. Damit soll nicht die Gefahr, die von einem russischen Nationalismus (denn darum handelt es sich) für die unmittelbaren Nachbarn ausgeht, verharmlost werden. Diese ist, wie oft bei Nationalismen, durchaus vorhanden und kann, wie sich momentan zeigt, sehr aggressive Züge annehmen.
Einen weiteren Hinweis darauf, dass das Putinsche Projekt kein primär imperiales, sondern in erster Linie ein nationales ist, bietet die Geschichtspolitik. Schon seit einigen Jahren gibt es den systematischen Versuch, die im historischen Kontext gesehen recht kurze sowjetische Geschichte, also die Geschichte des sowjetischen Imperiums, in eine lange "russische" Geschichte einzubetten (ironischerweise als "tausendjährige" Geschichte, die mit dem Entstehen der "Kiewer Rus" Ende des 10 Jahrhunderts beginnt, als deren direkter Nachfolger der heutige russische Staat dargestellt wird). Dabei wird auch die Geschichte des "Russländischen Imperiums" ("Rossijskaja Imperija", die Selbstbezeichnung Russlands seit Peter dem Großen) "ent-imperialisiert".
Ich habe bereits vor einem halben Jahr in diesen Notizen darüber geschrieben, "wie Russland zum Sieger im Ersten Weltkrieg wurde" (http://russland.boell blog.org/2014/11/21/regime-ohne-zukunft-wie-russ land-zum-sieger-im-ersten-weltkrieg-wurde/). Daran wird besonders deutlich, wie durch eine Umdeutung der Geschichte (die immer auch als Abwehr einer "Fälschung der Geschichte" durch andere, insbesondere "den Westen", gerechtfertigt wird) eine besondere Rolle des National-Russischen etabliert wird.
In der sowjetischen Geschichtsschreibung war der Erste Weltkrieg ein "imperialistischer Krieg", an dem auch das "Russische Imperium", das dann durch eine Revolution überwunden wurde, nicht unschuldig war. Grob gesagt, war es, dieser Geschichtsdeutung zu Folge, seinerzeit das Streben aller Großmächte, die Welt unter sich aufzuteilen, ohne dass sie sich friedlich einigen konnten. So kam es zum großen Krieg, an dem alle mehr (Deutschland, Habsburg) oder weniger (Großbritannien, Frankreich, aber eben auch das zaristische, in sozialer und politischer Hinsicht "rückständige" Russland) gleich schuldig waren.
Im kollektiven Gedächtnis in Russland war der Erste Weltkrieg bis vor Kurzem ein Neutrum. Es gab keine Veteranen, keine Heldentaten, die man hätte feiern können, weil sich die russischen Soldaten sofort nach Ende des Krieges in "Rote" und "Weiße" teilten. Die "Roten" wurden Helden, die "Weißen", die ja aber auch im Ersten Weltkrieg "für Russland" gekämpft hatten, zu "konterrevolutionären" Verrätern. Im vorigen Sommer begann sich das zu ändern. Präsident Putin sprach erstmals davon, dass Russland seinerzeit eigentlich zu den Siegern gehört habe. Der Sieg sei dem Land aber gestohlen worden. Im November, bei einem Treffen mit jungen Historikern, ging Putin dann weiter. Es habe Verräter in den eigenen Reihen gegeben (schon hier: Liberale), die – mit ausländischer Hilfe (dieses Mal: die Briten) – Russland den Sieg gestohlen hätten.
Dazu passen die schon seit Längerem andauernden (und, wie Umfragen zeigen, durchaus erfolgreichen) Versuche, Stalins Image in das eines "effektiven Managers" umzudeuten. Sie werden begleitet von einer Säuberung der Stalinzeit von allem Sowjetideologischen. Heraus kommt ein Stalin, der den russischen (!) Staat zu einem der beiden mächtigsten der Erde gemacht hat, indem er ihn erst "mit harter Hand" modernisiert und industrialisiert und dann, im Zuge des Zweiten Weltkriegs – oder aus russischer Sicht besser: des "Großen Vaterländischen Kriegs" – auch militärisch zu einer Großmacht gemacht hat. Heraus kommt eine Art Sowjetunion ohne Bolschewismus, eine Sowjetunion, die eigentlich Russland gewesen sei.
Die Kehrseite dieser "Russifizierung" der sowjetischen Geschichte ist ihre, im Gegensatz zu früheren, imperialen Zeiten, begrenzte Reichweite. Das ist, wenn man so will, sowohl eine praktische Anpassung der neuen Staatsidee (mir scheint, der weitergehende Begriff der "Ideologie" ist hier eine Nummer zu groß) an die geringeren Ressourcen des heutigen Russlands im Vergleich zu seinen Vorgängern, als auch eine Anpassung dieser Ziele an die Staatsidee. Anders ausgedrückt beschränken sich die Ambitionen auf drei Ziele: auf die direkte Einbeziehung der "ostslawischen Welt" in diesen Staat; auf die Schaffung eines im wesentlichen durch die ehemaligen Grenzen der Sowjetunion minus Baltikum markierten Sicherheitsraums darum herum, der als geopolitisch bevorzugte russische Einflusszone definiert und eingefordert wird; und, ganz profan, aber sehr wichtig, letztlich wohl entscheidend, auf den Machterhalt im Land.
Die systematische Schwächung der EU und das (neue) Bündnis mit der (meist neuen) Anti-EU-Rechten lassen sich ebenfalls als Hinweis auf eine Nationalstaatsbildung interpretieren. Dahinter steckt, neben dem klassischen "Herrsche und teile", ein tiefes Misstrauen gegenüber nicht-imperialen multinationalen Zusammenschlüssen. Die Sowjetunion ist, der in Russland vorherrschenden Meinung zufolge, nicht zuletzt an den von Gorbatschow (viele denken, zumindest "fahrlässig", die meisten aber "verbrecherisch") von der Leine gelassenen Nationalismen zu Grunde gegangen (Politökonomie spielt in der Wahrnehmung kaum eine Rolle). Eine national-russische Konsolidierung des heutigen Russland wird dabei zunehmend als Lösung angesehen. Bei heute etwa 84 % ethnischer Russen gegenüber weniger als 50 % in der Sowjetunion ist das auch einfacher.
Ein letztes Problem für diese "Russifizierung" stellt das "Vielvölkervolk" ("mnogonazionalnyj narod") dar, das der Präambel der russischen Verfassung zufolge staatskonstituierend ist. Doch dieses Problem konnte Putin, wie es aussieht, durch die Konzentration auf die imaginierte postulierte "russische Welt" und die, zumindest zeitweise, Pazifizierung der Tschetschenen durch zwei blutige (Bruder-)Kriege vorerst auf die längere Bank schieben. Ramsan Kadyrow gibt sich, zumindest solange aus Moskau das Geld fließt, dabei gegenüber allen außer Putin drohend, als der "russischste" aller "Russländer" und als vorderster Verteidiger der "russischen Welt".
Der Redakteur fordert nun einen (im doppelten Wortsinn) Schluss. Also: Wenn wir es tatsächlich, wie ich meine, mit einer "Nationalstaatswerdung" zu tun haben und nicht mit einer Neuerfindung des Russischen Imperiums (was die Akteure wollen können, aber nicht unbedingt wollen und wissen müssen), dann liegt das Problem nicht nur im gegenwärtigen Aggressionspotential Russlands, sondern in der Notwendigkeit, Ansätze zu seiner Pazifizierung zu suchen. Nationalstaatsbildungen sind in vielen Fällen mit erheblicher innerer und äußerer Gewaltanwendung verbunden. In den meisten Fällen gelang mit der Zeit eine Befriedung. Oft war der Preis allerdings sehr hoch, mitunter viel zu hoch. Die gegenwärtige russische Politik als vorwiegend neoimperialistisch motiviert misszuverstehen (selbst wenn Teile des russischen politischen Establishments das genau so sehen), würde den Preis wahrscheinlich auch diesmal höher treiben als nötig.
Diesen und andere Texte finden Sie auf Jens Siegerts Russlandblog
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