Noch im vergangenen Oktober habe ich auf die Frage in der Überschrift mit einem klaren "Nein" geantwortet: In Wirklichkeit glaubt das natürlich kaum jemand [in Russland, JS]. Im Gegenteil sind viele davon überzeugt, dass China bei erster Gelegenheit [...] die Schwäche Russlands ausnutzen wird (). Nun, nur ein gutes halbes Jahr später, scheint das anders geworden zu sein. Damit meine ich nicht den vorwiegend propagandagetriebenen und (fernseh)öffentlichen Diskurs. In ihm ist China spätestens seit der Krim-Annexion vom März 2014 das gelobte PartnerLand. Seit einiger Zeit wird man aber den Eindruck nicht los, die China Euphorie habe längst auch seriöse Expertenkreise erfasst. Hier nur drei (durchaus prominente) Beispiele. Bereits im März veröffentlichte Fjodor Lukjanow, Chefredakteur der Vierteljahreszeitschrift "Russia in Global Politics", die vom einflussreichen "Rat für Außen und Verteidigungspolitik" herausgegeben wird, in der Tageszeitung Externer Link: Die Welt eine, wie er es nannte, "politische Phantasie", in der er, unter der Überschrift "Wenn Russen und Chinesen gemeinsam marschieren" eine Welt in zehn Jahren beschreibt, in der "Russland und China einen mächtigen Block bilden – eine Alternative zum politischen Modell des Westens, der keinen Weg aus der Krise findet".
Nur kurze Zeit später, Anfang April, veröffentliche Dmitrij Trenin, Direktor des Moskauer Carnegie Zentrums, einen längeren Text unter dem Titel Externer Link: From Greater Europe to Greater Asia? The SinoRussian Entente. Trenin ist ein wenig vorsichtiger als Lukjanow. Er sage zwar keinen neuen, festen chinesischrussischen Block voraus, schreibt er, wohl aber ein Ende der Versuche, das postsowjetische Russland in den Westen zu integrieren. Russland werde künftig versuchen, seine Verbindungen mit nichtwestlichen Ländern zu vertiefen und zu festigen, mit einem deutlichen Schwerpunkt auf Asien.
Der dritte in dieser durchaus illustren Runde ist Sergej Karaganow. Karaganow, dem früher immer mal wieder Ambitionen auf den Posten des russischen Außenministers nachgesagt worden sind, ist heute Dekan der Fakultät für Weltwirtschaft und Weltpolitik der Moskauer Staatlichen Hochschule für Wirtschaft, die immer noch das wissenschaftliche Basislager der Liberalen ist. Er schrieb in einem langen, "Wiener Konzert des XXI. Jahrhunderts" überschriebenen und Anfang Juni in der Regierungszeitung "Rossijskaja Gaseta" erschienenen Artikel zwar weniger über China als vielmehr über den bevorstehenden Untergang (oder zumindest unaufhaltbaren Niedergang) des Westens (wobei die meisten Russen, in memoriam Oswald Spengler, im Geist wohl "Abendland" ergänzen). Aber die Hauptthese von Karaganow ist auch, dass der Westen, weil im großen Weltenringen auf der Verliererstraße, angefangen habe, schmutzige Tricks in den Auseinandersetzungen mit seinen geopolitischen Konkurrenten (lies: vor allem, aber nicht nur, mit Russland) anzuwenden. Das werde zwar den Niedergang nicht aufhalten, mache es anderen (lies erneut: Russland) aber einfacher und für sie auch notwendig, sich umzuorientieren. Auch hier wird Asien und damit natürlich China zur natürlichen Wahl.
Das alles wäre nicht sonderlich verwunderlich (denn solche Texte gibt es en masse), wären diese drei nicht die bekanntesten und Richtung Westen bisher "sprechfähigsten" Experten für Internationale Politik in Russland. Es ist auch nicht so, dass sie dieses Thema bisher nicht angesprochen hätten, aber der Zungenschlag ist ein derart anderer geworden, dass die Frage nach dem Warum nicht nur sinnvoll, sondern notwendig geworden ist. Warum also geben diese ja klugen und reflektierten Menschen der schon notorischen Umkehrung der russischen Propaganda (nicht Russland ist schwach, sondern der Westen; nicht Russland ist aggressiv, sondern der Westen; nicht Russland hat sich vom Westen abgewandt, sondern der Westen von Russland usw.) ihre professionellen Weihen, noch dazu Weihen, die durch ihren Ruf als (in unterschiedlicher Abstufung) eher "Liberale", also im innerrussischen Diskurs eher westlich Orientierte, besondere Glaubwürdigkeit erhalten?
Darauf gibt es drei Antworten, bei denen aber von außen kaum zu entscheiden ist, welche die "richtige" ist. Die erste Antwort lautet (sehr russisch!), dass die das so nicht denken, aber von irgendjemandem den Auftrag dazu bekommen haben, es so zu schreiben. Antwort zwei (nicht weniger russisch) ist etwas komplizierter: Die Autoren denken nicht so, aber sie halten es für notwendig, so zu schreiben, wie sie schreiben, weil sie, zum Beispiel, vor etwas warnen wollen (in diesem Fall also wohl vor den Folgen der russischen Wendung nach Osten), sich aber nur mit radikalen Thesen Gehör zu schaffen erhoffen. Oder weil sie meinen, solch eine Warnung nicht direkt aussprechen zu können oder zu dürfen (zum Beispiel weil das ihre Position in Russland gefährden würde). Die dritte Antwort ist die einfachste: Die Autoren sind von ihren Thesen überzeugt.
Unabhängig davon, welcher der Antworten wir den Vorzug geben, reflektieren die Artikel aber eine zunehmende Dynamisierung und Radikalisierung des innerrussischen Diskurses über den richtigen außenpolitischen Kurs des Landes. Sie zeigen die zunehmende Dominanz sogenannter "nationalpatriotischer" Positionen. Das hat mit dazu geführt, dass auch diese eher "liberalen" Autoren sich in ihren Einschätzungen nun tatsächlich dem vorherrschenden Diskurs angenähert haben oder dies nur, aus welchen Gründen auch immer, für notwendig halten. Aus diesem Grund soll hier nun im Weiteren davon ausgegangen werden, ihre Annahme, die (warum auch immer in den vergangenen Jahren schon ins Schlingern geratene) WestIntegration Russlands sei endgültig (was immer das, in historischen Kategorien gedacht, heißt) tot, stimme. Das führt dann direkt zu der Frage, ob eine Allianz mit China tatsächlich, wie behauptet, ein vollwertiger oder zumindest ausreichender Ersatz oder Ausgleich dafür sein kann und was Russland dafür bezahlen muss.
Ich will dieser Frage, in Fortsetzung meiner Gedanken vom vergangenen Oktober dazu, hier kurz in drei Punkten nachgehen: erstens anhand des Verhaltens Chinas in der RusslandUkraineKrise, zweitens mit einem Vergleich des Versuchs der institutionellen Einbindung Russlands in westliche internationale Strukturen mit den neu sich entwickelnden Institutionen unter Einschluss Chinas und drittens mit ein paar Überlegungen dazu, wie stabil eine enge russischchinesische Allianz zu werden verspricht. Dabei steht immer die Frage im Hintergrund, ob die von Russland angestrebte Gleichgewichtigkeit des Verhältnisses mit dem neuen Partner überhaupt erreichbar ist. Denn der Grundton aller russischen Klagen war (und ist) das Fehlen eines Verhältnisses mit dem Westen "auf Augenhöhe".
Das Verhalten Chinas in der RusslandUkraine Krise könnte dem Kreml tatsächlich ein wenig Hoffnung geben. China hatte 1994 der Ukraine ebenfalls (wie die Nuklearmächte USA, England und auch Frankreich), allerdings nicht in einem völkerrechtlich verbindlichen Vertrag sondern in einer einseitigen "Erklärung" (Externer Link: Statement of the Chinese Government on the security assurance to Ukraine issued on 4 December 1994) Sicherheitsgarantien für den Fall des Abzugs der ursprünglich sowjetischen Atomraketen nach Russland gegeben. Nach der Annexion der Krim durch Russland und der russischen Unterstützung des Kriegs im Donbass blieb die chinesische Regierung jedoch still, was aber im Donnergetöse der westlichrussischen Friktionen kaum auffiel.
Mehr noch: Unmittelbar nach der Annexion der Krim im März schloss China mit Russland einen Gasliefervertrag ab, über den seit mehr als zehn Jahren ohne Ergebnis verhandelt worden war. Seither sind noch eine ganze Reihe anderer Verträge und Geschäftsabschlüsse hinzu gekommen, zuletzt beim Besuch des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping zur Feier des "70. Jahrestages des Sieges" nach Moskau. Xi saß beim Abnehmen der waffengespickten Siegesparade gemeinsam mit seiner Ehefrau direkt neben Putin in der ersten Reihe. Es wurde gescherzt und gelacht. Alle anderen angereisten Staatsoberhäupter (die westlichen boykottierten den Aufmarsch), egal ob von unmittelbaren Verbündeten der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg oder von ehemaligen Sowjetrepubliken, saßen weit entfernt oder in hinteren Reihen.
Bei aller demonstrativen Einvernehmlichkeit haben der Gas und andere Deals mit China aber einen klaren Gewinner. Es besteht zwischen China und Russland eben nicht die so sehr angestrebte Beziehung "auf Augenhöhe" (wobei die Chinesen sich hüten, das neue Machtgefälle auf irgendeine Art zu betonen). Das zeigen auch die in den beiden Ländern unterschiedlichen Diskussionen über die Wirtschaftsbeziehungen. Während in Russland die geopolitischen Fragen im Vordergrund stehen, dreht sich die Diskussion in China fast ausschließlich um die wirtschaftlichen Aspekte. Soweit ich den innerchinesischen Diskurs verfolgen kann (ohne chinesisch zu können und Chinaexperte zu sein), wird dort Russland überwiegend ebenso als alter und alternder Westen betrachtete, wie das in Russland mit dem westlichen Original geschieht – nur, wie mir scheinen will, mit mehr Recht.
Ein wenig anders sieht es auf den ersten Blick mit den zunehmenden institutionellen Verflechtungen zwischen Russland und China aus. Die waren ja mit dem Westen (vor der jetzigen Konfrontation) bereits recht weit gediehen. Russland ist als Nachfolger der Sowjetunion Mitglied der KSZE, der bereits 1975 gegründeten Konferenz über Zusammenarbeit und Sicherheit in Europa, die sich 1995 in OSZE umbenannte. Ebenfalls in den 1990er Jahren trat Russland dem Europarat bei und wurde in den (informellen) Club der G8 aufgenommen. 2002, also schon unter Präsident Putin, wurde der NATORusslandRat eingerichtet, nachdem Russland seit 1994 Mitglied im Programm "Partnerschaft für den Frieden" gewesen war.
Auch mit China sucht Russland seit einigen Jahren eine engere, auch institutionelle Verflechtung. Die erste war die "Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit", die 2001 gegründet wurde und vor allem eine Sicherheitskooperation zwischen Russland, China und den zentralasiatischen Staaten zum Ziel hat. Inzwischen haben noch eine ganze Reihe von Staaten, wie Indien, Pakistan, der Iran, Afghanistan und die Mongolei Beobachterstatus erlangt. Global noch mehr beachtet und ernst genommen ist wohl der BRICSZusammenschluss von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, der meist als "Vereinigung aufstrebender Volkswirtschaften" charakterisiert wird. Seit 2013 gibt es zudem Konsultationen zwischen China, Indien und Russland auf Außenministerebene, die nach dem erklärten Willen der beteiligten Staaten in Zukunft verstetigt werden sollen.
Ein Vergleich der etwas früher begonnenen institutionellen Westverflechtungen Russlands mit den neueren Verbindungen mit anderen Ländern zeigt, was schon die Umständlichkeit dieses Satzes andeutet: Die ansatzweise Westintegration hatte wertbezogene Übereinstimmungen als Grundlage. Die neueren von Russland eingegangenen Integrations oder besser wohl Kooperationsbeziehungen basieren dagegen ausschließlich auf (geo)politischen und wirtschaftlichen Interessen mit einer deutlichen Anti-Ausrichtung. Wenn man sie auf einen Begriff bringen wollte, dann wäre das eine Negation: Sie erhalten ihre Rechtfertigung eben daraus, dass sie nichtwestlich, ja mitunter antiwestlich sind. Abgesehen davon, dass Russlands Mitgliedschaft bei BRICS als "aufstrebende Wirtschaftsmacht" auf einem "Missverständnis" beruht (von dem natürlich alle wissen), neigen solche Nicht oder GegenAllianzen dazu mittel und langfristig nicht allzu stabil zu sein.
Damit sind wir beim unterschiedlichen Wertefundament zwischen Russland und China. Für die in Russland vorherrschende geopolitische Interpretation internationaler Kooperation oder Konfrontation spielen gemeinsame Werte keine Rolle oder werden sogar mitunter, so vorhanden, als Schwäche (weil Illusion) ausgelegt. Allianzen werden entsprechend ausschließlich daran gemessen, wie und ob sie den (wie auch immer definierten) Interessen der daran beteiligten Staaten dienen. In diesem Denksystem ist ein Ersatz des Westens durch China lediglich ein Problem des Wollens, nicht oder zumindest nicht in erster Linie auch des Könnens.
Gleichzeitig wird aber in der angestrebten Allianz mit China (und anderen, nichtwestlichen Staaten) das wichtigste Anliegen des Kreml (und einer, glaubt man Umfragen, großen Mehrheit der Bevölkerung) nicht gelöst: die angestrebte Gleichbehandlung "auf Augenhöhe". Denn wenn es nicht um (am besten institutionell verrechtlichte) Werte geht, sondern um Interessen, basiert der gegenseitige Umgang wesentlich auf der spezifischen Kraft, dem spezifischen Gewicht der Beteiligten. Dieses Verhältnis entwickelt sich aber stetig weiter zu Ungunsten Russlands. Während die Wirtschaftskraft der beiden Länder Mitte der 1990er Jahren etwa gleich groß war, ist China heute bereits wesentlich stärker als Russland. Zwar kann die militärische Stärke Russlands dieses Ungleichgewicht gegenwärtig noch zumindest teilweise ausgleichen. Aber auch hier verschieben sich die Gewichte langsam aber sicher zugunsten Chinas. Auch militärische Macht ist eben in vielem eine Variable der wirtschaftlichen Kraft.
Genau das war es aber, was der russischen politischen Elite (und mit ihr zunehmend einer Mehrheit der Bevölkerung) im Verhältnis zum Westen nicht gepasst hat. Der Westen soll Russland, zum Beispiel durch die (ständige) Erinnerung daran, dass wirtschaftliche Modernisierung nicht ohne politische Öffnung zu haben sei, nicht belehren dürfen, wie das Land zu leben und sich zu benehmen habe. Also versucht die russische Führung nun (erneut gemeinsam mit einem großen Teil der Bevölkerung) die notwendige Modernisierung des Landes durch eine Konfrontation mit dem Westen zu vermeiden. Eine Allianz "auf Augenhöhe" mit China kann aber nur funktionieren, wenn sich Russland modernisiert. Man könnte das ein Paradoxon nennen, oder auch einen Zirkelschluss. Ohne Modernisierung aber wird China Russland über kurz oder lang (als Juniorpart ner) übernehmen.
So berauschen sich also immer mehr Menschen in Russland an der (angeblich) "wiedergewonnenen" Stärke, gehen aber mit China eine Allianz aus Schwäche ein.
Diesen und andere Texte finden Sie auf Jens Siegerts Russlandblog: Externer Link: http://russland.boellblog.org/