Basilius-Kathedrale

Menschenrechte / Sowjetische Anleihen unter Putin / Der Fall Nawalny

Diese Analysen behandeln drei Themen: Angestoßen durch eine Entscheidung des Moskauer Verfassungsgerichtes liegt der erste Fokus auf der rechtlichen und praktischen Situation der Menschenrechte in Russland, Jens Siegert befasst sich mit der zunehmenden, postsowjetischen Symbolik in Russland und Sergey Medvedev recherchierte zum Fall Oleg Nawalny.

Das Gebäude des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg.

Analyse: Russland und der EGMR: Mitgliedschaft mit eigenen Regeln

Am 14. Juli 2015 hat das russische Verfassungsgericht entschieden, dass Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) nur noch umgesetzt werden müssen, wenn das Verfassungsgericht geklärt hat, dass diese Urteile nicht gegen die Verfassung verstoßen. Die Entscheidung kommt in einem Moment, da Russland vom EGMR verpflichtet wird, 1.9 Milliarden Euro Entschädigung an die Jukos-Aktionäre zu zahlen.

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Rechtsanwalt Henry Reznik (links) und der Vorsitzende der russischen Menschenrechtsorganisation "Memorial", Oleg Orlow, nach dessen Freispruch im Juni 2011 vom Vorwurf der Verleumdung des tschetschenischen Präsidenten Ramzan Kadyrow.

Analyse: Den Nordkaukasus vor Gericht bringen

Russische NGOs sehen in ihrem Land angesichts der schleichenden Auswirkungen des Gesetzes über "ausländische Agenten" unsicheren Zeiten entgegen. Insbesondere zwei NGOs bringen weiterhin im Namen von Opfern schwerer Gräueltaten, vor allem im Nordkaukasus, Beschwerden vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR).

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Infografiken

Grafiken zu den Texten: Menschenrechte / Gerichte / Nordkaukasus

In der vorliegenden Galerie finden Sie drei Themengebiete grafisch aufgearbeitet: Russland, der Europäische Menschengerichtshof und europäische Werte; Gerichte und Menschenrechte in russischen Umfragen sowie die Lage im Nordkaukasus und die Terrorgefahr.

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Infografiken

Russland-Analysen Nr. 304 (06.11.2015)

Umfrage: Die europäische Flüchtlingskrise in der Wahrnehmung der russischen Öffentlichkeit

Die Flüchtlingskrise trifft hauptsächlich die Europäische Union. Doch auch in Russland sind sich die Menschen der Geflüchteten bewusst und haben eine Meinung dazu, die überraschenderweise deutlich positiver ausfällt, als beispielsweise in Polen oder der Slowakei.

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"Man muss sich [die im Foto zu sehende GTO-Prüfung] ein bisschen wie das Sportabzeichen vorstellen, nur dass neben sportlichen Leistungen vor allem militärische Kenntnisse und Fähigkeiten gezeigt werden müssen. Vom nächsten Jahr an werden die GTO-Prüfungen für alle Schüler obligatorisch."

Russland-Analysen Nr. 304 (06.11.2015)

Notizen aus Moskau: Back to the USSR!?

Seit dem Protestwinter 2011/2012 hat Putin in kurzem Abstand viele, ehemals sowjetische Jugendbewegungen und Zivilvereine gründen lassen, welche neben militärischer Ertüchtigung vor allen Dingen die Privatleben der Menschen zunehmend politisieren sollen, wie Jens Siegert in seinen Notizen analysiert.

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Oleg Nawalny (links im Bild), Bruder des Oppositionsführers Alexej Nawalny (rechts), kurz nach der Verurteilung zu dreieinhalb Jahren Gefängnis durch ein Moskauer Gericht.

Russland-Analysen Nr. 304 (06.11.2015)

Aus russischen Blogs: Oleg Nawalnyj: Geisel des Systems Putin?

Seit dem Urteil gegen die Nawalny-Brüder Ende 2014, als Oleg Nawalny zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt wurde, sitzt dieser im Gefängnis. Sergey Medvedev hat verschiedene Stimmen aus russischen Blogs zusammengetragen, welche sich mit der Situation Nawalnys befassen.

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Russland-Analysen

Russland-Analysen Nr. 304 (06.11.2015)

Chronik: 22. Oktober – 5. November 2015

Aktuelle Ereignisse aus Russland: Die Chronik vom 22. Oktober bis zum 5. November 2015.

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Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)
Dossier Ukraine

Ukraine

Die Ukraine-Analysen bieten einen aktuellen Einblick in die politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklungen in der Urkaine. Sie machen aktuelles Wissen von Wissenschaft und Forschung verfügbar.

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Polen-Analysen: Chronik
Dossier: Polen

Polen-Analysen

Die Polen-Analysen widmen dem größten östlichen Nachbarn Deutschlands regelmäßig einen Themenschwerpunkt. Dabei beleuchten sie aktuelle gesellschaftliche und politische Entwicklungen in Polen.

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Angesichts der Ukraine-Krise wollen einige Nato-Mitglieder den Kurs gegen Russland verschärfen und fordern dauerhafte Truppenstützpunkte in Osteuropa. Zwingt Putin die Nato zu einem Strategiewechsel?

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Kiew wirft Russland eine Invasion in die Ostukraine vor. Laut Nato-Angaben sollen bis zu 1.000 russische Soldaten auf ukrainischem Territorium operieren. Wer kann Moskau Einhalt gebieten?

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