Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Chronik: 19. Mai – 2. Juni 2016 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 19. Mai – 2. Juni 2016

/ 5 Minuten zu lesen

Aktuelle Ereignisse aus Russland: Die Chronik vom 19. Mai bis zum 02. Juni 2016.

19.5.2016 Das Gericht des Moskauer Preobraschenskij-Rayons verurteilt den Aktionskünstler Pjotr Pawlenskij wegen seiner Performance "Freiheit" ("Swoboda") zu einem Jahr und vier Monaten Freiheitsbeschränkung, die aber wegen Verjährung ausgesetzt werden. Pawlenskij hatte im Februar 2014 auf einer Brücke in St. Petersburg eine Barrikade mit Autoreifen errichtet und angezündet, um seine Solidarität mit den Ukrainern auf dem Maidan auszudrücken; er war wegen Vandalismus angeklagt worden.
20.5.2016 Der zweitägige Russland-ASEAN-Gipfel in Sotschi endet mit der Unterzeichnung einer Erklärung über die strategische Partnerschaft der beteiligten Länder. Auf dem Gipfel schlug der russische Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew die Schaffung einer Freihandelszone vor, die die Eurasische Wirtschaftsunion und den Verband Südasiatischer Nationen (ASEAN) umfassen würde..
20.5.2016 Die Staatsduma verabschiedet in 2. und 3. Lesung ein Gesetz, das die Bedeutung des Begriffs"politische Tätigkeit" für Nichtkommerzielle Organisationen (NKO) definiert. Dem neuen Gesetz zufolge stellen unter anderem die Organisation und die Teilnahme an Kundgebungen sowie die Durchführung von Meinungsumfragen, die auf die Bildung gesellschaftspolitischer Ansichten zielen, politische Tätigkeiten dar.
22.5.2016 Die Partei"Einiges Russland" hält Vorwahlen ("Prajmeris") zur Nominierung ihrer Kandidaten für die Dumawahlen ab. U. a. werden 49 Dumaabgeordnete nicht wieder aufgestellt. In einigen Regionen werden Verstöße im Wahlprozess beobachtet, die zu einer Annullierung der Ergebnisse führen könnten.
22.5.2016 Rund 200 Dozenten und Studenten der Staatlichen Universität St. Petersburg (SPbGU) gehen gegen finanzielle Kürzungen im Hochschulbereich auf die Straße.
23.5.2016 Die"Partei für Wirtschaftswachstum" unter dem Vorsitzenden Boris Titow und die Partei "Bürgerinitiative" von Andrej Netschajew einigen sich darauf, eine gemeinsame Kandidatenliste bei den Duma-Wahlen aufzustellen.
23.5.2016 Sicherheitskräfte nehmen in einer Nähfabrik im Südosten Moskaus 206 Migrantinnen wegen Verstößen gegen das Aufenthaltsrecht und fehlender Arbeitserlaubnisse fest.
24.5.2016 Im Vorfeld einer Sitzung des Rats der Außenminister der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) spricht der russische Außenminister Sergej Lawrow mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi über die Perspektive einer Vereinigung der Eurasischen Wirtschaftsunion mit dem chinesischen "Seidenstraßen-Projekt".
25.5.2016 Die in Russland zu 22 Jahren Haft verurteilte ukrainische Militärangehörige Nadeshda Sawtschenko wird begnadigt und im Austausch gegen die in der Ukraine inhaftierten russischen Soldaten Aleksandr Alexandrow und Jewgenij Jerofejew in die Ukraine überstellt. Die Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland über den Gefangenenaustausch verliefen geheim.
25.5.2016 Der politische Aktionskünstler Pjotr Pawlenskij wird von der Menschenrechtsorganisation "Human Rights Foundation" (HRF) für seine kreativen Protestaktionen mit dem "Václav-Havel-Preis für kreativen Dissens" ausgezeichnet. Palwenskij sitzt seit November 2015, als er im Rahmen einer Kunstaktion die Tür des Inlandsgeheimdienstes FSB in Moskau anzündete, in Untersuchungshaft.
25.5.2016 Die Zentrale Wahlkommission Russlands (ZIK) stellt offiziell fest, dass die Protokolle und die Stimmzettel zur vorzeitigen Stimmabgabe bei den Kommunalwahlen in Barwicha (Rayon Odinzowo, Moskauer Gebiet) auf Beschluss der Leitung der kommunalen Wahlkommission vom 21. 4. vernichtet wurden. Die Territoriale Wahlkommission Odinzowo hatte am 20.4. die Kommunalwahlen auf Anweisung der ZIK abgesagt, nachdem es bei der seit dem 16.4. laufenden vorzeitigen Stimmabgabe Unregelmäßigkeiten und entsprechende Proteste gegeben hatte.
26.5.2016 Der Nationale Sicherheitsrat in Kiew verhängt ein fünfjähriges Einreiseverbot gegen Michail Gorbatschow. Das Verbot wurde in Reaktion auf dessen Interview mit der "Sunday Times" ausgesprochen, in dem der ehemalige sowjetische Staatspräsident den Anschluss der Krim an Russland als freie Willenserklärung des Volkes rechtfertigte.
26.5.2016 Der Präsident der international nicht anerkannten Republik Südossetien, Leonid Tibilow, und der Parlamentsvorsitzende Anatolij Bibilow unterzeichnen eine Erklärung, in der die Durchführung des ursprünglich für 2016 angesetzten Referendums über den Beitritt zu Russland auf das Jahr 2017 verschoben wird.
27.–28.5.2016 Präsident Wladimir Putin reist in Begleitung von Wirtschaftsvertretern für zwei Tage zu einem Staatsbesuch nach Griechenland. Er führt Gespräche mit Premierminister Alexis Tsipras über die wirtschaftliche Zusammenarbeit der beiden Länder. Am zweiten Tag seines Aufenthalts besucht Putin die Mönchsrepublik auf dem Berg Athos und nimmt an einer feierlichen Messe teil.
27.5.2016 Die G-7-Staaten einigen sich während ihres zweitägigen Gipfeltreffens darauf, die Sanktionen gegen Russland bis zur Erfüllung des Minsker Abkommens zu verlängern. In der verabschiedeten Gipfelerklärung werden zudem weitere Sanktionen in Erwägung gezogen, sollte Russland sich nicht an der Lösung des Konflikts in der Ostukraine beteiligen.
27.5.2016 Gegen die Wahlbeobachtungsorganisation"Golos" wird erneut eine Geldstrafe von 300.000 Rubel verhängt, da sie gegen das Gesetz über "ausländische Agenten" verstoßen habe. Golos war bereits im April zu einer Geldstrafe von 1,2 Millionen Rubel verurteilt worden, weil Publikationen nicht mit dem Vermerk "ausländischer Agent" gekennzeichnet worden waren.
28.5.2016 In Moskau wird Ruslan Schamsuarow, Sohn des Vize-Präsidenten des Ölkonzerns "Lukoil" zu 15 Tagen Administrativarrest verurteilt, nachdem er vor einer Verkehrskontrolle der Polizei geflüchtet war.
29.5.2016 Die Vorwahlen der"Demokratischen Koalition" werden vorzeitig abgebrochen, nachdem auf der Internetseite der Oppositionspartei "Parnas" persönliche Daten registrierter Wähler aufgetaucht waren. Der Parteivorsitzende Michail Kasjanov erklärt, es handele sich bei dem Datenleck um einen Hackerangriff.
30.5.2016 Die Oppositionspartei Parnas gibt nach den gescheiterten Vorwahlen am Vortag für eine gemeinsame Kandidatenliste der Opposition bekannt, dass sie eine eigene Kandidatenliste für die kommenden Dumawahlen aufstellen will.
30.5.2016 Der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker nimmt die Einladung zum "St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum" (PMEF) am 16. Juni an. Dies wäre der erste Besuch von Juncker in Russland seit seinem Amtsantritt im Herbst 2014.
30.5.2016 Russland und Nigeria unterzeichnen auf dem Forum"Atomexpo-2016" in Moskau ein Abkommen über den Bau eines Zentrums für Nuklearforschung in Nigeria durch den russischen Atomkonzern "Rosatom".
31.5.2016 Der ehemalige Direktor der"Staatlichen Zentrums für Gegenwartskunst" (GZSI) und sein Stellvertreter für finanzielle Fragen werden nach einer Durchsuchung des GZSI festgenommen. Sie werden verdächtigt in den Korruptionsskandal des Kulturministeriums verwickelt zu sein und Gelder veruntreut zu haben.
31.5.2016 Das Stadtgericht Berdsk (Gebiet Nowosibirsk) verurteilt den 21-jährigen Anwohner Maxim Kormelizkij zu 15 Monaten Freiheitsentzug in einer Kolonie-Siedlung wegen des Schürens von Hass gegenüber orthodoxen Gläubigen. Grund der Anklage war ein Bild und dessen Bildunterschrift auf seiner privaten Seite des sozialen Netzwerks "VKontakte", mit dem das rituelle Eisbaden orthodoxer Christen beleidigend dargestellt worden sei.
1.6.2016 Die Wohnung des Oppositionspolitikers Aleksej Nawalnyj wird im Rahmen einer Ermittlung wegen Verleumdung durchsucht und Computer, Telefone und weitere technische Geräte beschlagnahmt.
1.6.2016 Alle Mitglieder der kommunalen Wahlkommission in Barwicha legen ihr Amt nieder, nachdem sich in der vergangenen Woche herausgestellt hatte, dass auf Beschluss der Wahlkommission Wahlunterlagen vernichtet wurden.
2.6.2016 Im Zusammenhang mit der Massenschlägerei auf dem Chowanskoje-Friedhof werden 14 Personen angeklagt. Gegen den Direktor Jurij Tschabujew und einen der Gründer der Organisation "Gesunde Nation" Alexander Botscharnikow wurde Anklage wegen Organisation eines Tötungsdelikts erhoben. Allen anderen festgenommenen Personen wird "Hooliganismus" vorgeworfen.

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Die Russland-Analysen werden von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen und der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde erstellt. Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.

Fussnoten