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Chronik: 17. – 30. Juni 2016 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 17. – 30. Juni 2016

/ 5 Minuten zu lesen

Aktuelle Ereignisse aus Russland: Die Chronik vom 17. bis zum 30. Juni 2016.

17.6.2016 Die Europäische Union verlängert die Sanktionen gegen die von Russland annektierte Halbinsel Krim um ein weiteres Jahr. Die Sanktionen untersagen Investitionen auf der Krim sowie den Handel mit ihr.
17.6.2016 Der Internationale Leichtathletikverband (IAAF) beschließt einstimmig, die seit November 2015 geltende Sperre des russischen Verbands wegen systematischen Dopings aufrechtzuerhalten.
18.6.2016 Das Strafermittlungskomitee leitet gegen den ehemaligen Direktor des Moskauer Anti-Doping-Labors Grigorij Rodtschenkow ein Verfahren wegen Amtsmissbrauchs ein. Rodtschenkow hatte im Maiüber ein umfassendes staatlich organisiertes Doping-Programm während der Olympischen Winterspiele in Sotschi berichtet, an dem er selbst beteiligt gewesen sei.
18.6.2016 Verteidigungsminister Sergej Schojgu trifft während eines unangekündigten Staatsbesuchs in der syrischen Hauptstadt Damaskus den syrischen Präsidenten Baschar al Assad. Thema der Unterredung waren die militärische Zusammenarbeit und der Kampf gegen terroristische Organisationen auf syrischem Boden. Details des Gesprächs wurden nicht bekannt.
19.6.2016 Während einer Bootstour auf dem See Sjamosero in Karelien, an der 47 Kinder aus einem Ferienlager mit vier erwachsenen Begleitpersonen teilnehmen, gerät die Gruppe in ein Unwetter. Dabei kentern die Boote und 14 Kinder ertrinken. Gegen die Direktorin des Camps und weitere Mitarbeiter wird Anklage wegen Verletzung der Sicherheitsbestimmungen erhoben.
20.6.2016 In St. Petersburg finden Gespräche zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, dem armenischen Präsidenten Sersch Sargsjan und dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew über die Regulierung des Konflikts um Berg-Karabach statt. Es wird vereinbart, die Zahl der OSZE-Beobachter an der Frontlinie im Konfliktgebiet zu erhöhen.
21.6.2016 Die Botschafter der 28 EU-Staaten einigen sich darauf, die Wirtschaftssanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate zu verlängern, da der Friedensprozess mit der Ukraine unzureichend fortgeschritten und einige Vereinbarungen des Minsker Abkommens nicht umgesetzt seien.
21.6.2016 Das Internationale Olympische Komitee (IOC) bestätigt nach einem Spitzentreffen mit den Mitgliedsorganisationen in Lausanne die Disqualifizierung des russischen Leichtathletik-Teams. Nachweislich saubere russische Leichtathleten dürfen aber trotzdem bei den Olympischen Spielen in Rio unter ihrer Landesflagge teilnehmen, wenn sie sich außerhalbdes russischen Anti-Doping-Systems aufhalten und testen lassen.
22.6.2016 Anlässlich des 75. Jahrestages des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion finden in vielen Regionen Russlands Gedenkveranstaltungen in Erinnerung an den Beginn des Großen Vaterländischen Kriegs statt. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier veröffentlicht anlässlich des Gedenktages in drei Tageszeitungen in Russland, der Ukraine und in Belarus einen Gastbeitrag.
22.6.2016 Die russische Staatsduma verabschiedet in dritter und letzter Lesung das Gesetzüber die Bildung der Nationalgarde. Die Nationalgarde ist demnach gemeinsam mit dem Innenministerium für die Sicherung der öffentlichen Ordnung zuständig. Zusätzlich wird die Nationalgarde für die Abwehr von Terroranschlägen, die Verteidigung des Territoriums und den Schutz bestimmter Staatsobjekte zuständig erklärt. Der Nationalgarde wird die Erlaubnis erteilt, im Falle von Terroranschlägen, Geiselnahmen und zur Abwehr von Angriffen auf wichtige Staatsobjekte auch in Menschenmengen Waffen einzusetzen.
23.–24.6.2016 In Taschkent findet das 15. Gipfeltreffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) statt. Mitglieder der SOZ sind bisher China, Russland, Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan und Tadschikistan. Zentrales Thema des Treffens ist der gemeinsame Kampf gegen den Terrorismus.
24.6.2016 Die Staatsduma verabschiedet in der zweiten und dritten Lesung ein Paket von Antiterrorismus-Gesetzen. Das Gesetzespaket enthält unter anderem die Bestimmung, dass Telekommunikationsanbieter Verbindungsnachweise ein ganzes Jahr und Aufzeichnungen ein halbes Jahr speichern müssen. Die umstrittene Bestimmung, der zufolge terroristische Verbrechen den Entzug der russischen Staatsbürgerschaft ermöglichen würden, wurde während der zweiten Lesung gestrichen.
24.6.2016 Die Staatsduma verabschiedet ein Gesetz, das den Verkauf von personalisierten Eintrittskarten für Sportveranstaltungen regelt. Zusätzlich enthält es eine Bestimmung über die Veröffentlichung "schwarzer Listen" von Fans, denen das Verbot erteilt wurde, Sportveranstaltungen zu besuchen.
24.6.2016 Der Gouverneur des Gebiets Kirow, Nikita Belych, wird unter dem Verdacht der Korruption festgenommen und für zwei Monate in Untersuchungshaft genommen, nachdem ihm in einem Moskauer Restaurant 100.000 Euro übergeben wurden. Das Untersuchungskomitee beschuldigt Belych, insgesamt 400.000 Euro Bestechungsgelder von zwei Unternehmen aus der Region erhalten zu haben.
25.6.2016 Russland und China bauen im Rahmen des Staatsbesuchs von Präsident Wladimir Putin die bilateralen Beziehungen durch zahlreiche Abkommen aus. Präsident Putin wird von einer Delegation zahlreicher Wirtschaftsvertreter und hochrangiger Beamter begleitet. Insgesamt werden fast 60 Abkommen unterzeichnet, unter anderem in den Bereichen Flugzeugbau, Infrastruktur, Handel, Technologie und Innovation
26.6.2016 Russland und Italien einigen sich laut dem russischen Botschafter in Italien auf die Schaffung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe zu den neuen Herausforderungen und Bedrohungen beim Kampf gegen Terrorismus.
27.6.2016 Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan erklärt erstmals öffentlich in einem Brief an Präsident Wladimir Putin sein Beileid für den Tod des Piloten des Kampfjets Su-24, der vor sieben Monaten durch das türkische Militär abgeschossen wurde.
28.6.2016 Der Leiter der Russischen Autorengesellschaft (RAO) Sergej Fedotow wird wegen Verdachts auf besonders schweren Betrug bis Mitte August in Untersuchungshaft genommen.
28.6.2016 Der Generalmajor Aleksej Rubeschnoj wird zum neuen Leiter des Sicherheitsdienstes des Präsidenten ernannt.
29.6.2016 Präsident Wladimir Putin drückt in einem Telefongespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan sein Beileid nach dem Terroranschlag auf den Atatürk-Flughafen in Istanbul aus. Es ist das erste Gespräch seit sieben Monaten, nachdem ein russischer Kampfjet durch das türkische Militär abgeschossen wurde. Während des Telefonats wurde auch über eine Normalisierung der bilateralen Beziehungen und über ein mögliches persönliches Treffen gesprochen.
29.6.2016 Der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault empfängt seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zu einem Geschäftsessen. Gesprächsthemen waren die bilateralen Beziehungen und aktuelle Krisen in Syrien, der Ukraine und um Berg-Karabach.
29.6.2016 Der wegen Korruptionsverdachts festgenommene ehemalige Gouverneur des Gebiets Kirow, Nikita Belych, tritt aus Protest gegen seine Anklage und die verweigerte Möglichkeit, seine Familie zu sehen, in einen Hungerstreik.
30.6.2016 Ministerpräsident Dmitrij Medwedew kündigt eine schrittweise Aufhebung der russischen Sanktionen gegen die Türkei an. Dabei handelt es sich um die Aufhebung des Lebensmittelembargos und des Verbots für Charterflüge aus Russland.

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Die Russland-Analysen werden von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen und der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde erstellt. Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.

Fussnoten