Basilius-Kathedrale

25.7.2016

Chronik: 1. – 14. Juli 2016

Aktuelle Ereignisse aus Russland: Die Chronik vom 01. bis zum 14. Juli 2016.

01.07.2016 In Sotschi beginnt eine Tagung des Rats der Außenminister (russ. Abk.: SMID) der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation, an der für Russland Außenminister Sergej Lawrow teilnimmt.
01.07.2016 Der finnische Präsident Sauli Niinistö empfängt Präsident Wladimir Putin auf dem Sommersitz Kultaranta bei Turku zu einem Arbeitsbesuch. Es ist das erste Treffen der beiden Staatschefs seit drei Jahren. Thema der Zusammenkunft sind die internationalen Entwicklungen, eine mögliche Mitgliedschaft Finnlands in der NATO und Flugbewegungen von Militärflugzeugen in der Ostseeregion. Niinistö schlägt vor, dass beim Überflug alle Maschinen zur Identifizierung Transponder benutzen.
01.07.2016 Der Europäische Rat gibt offiziell bekannt, dass nach einer erneuten Bewertung der Umsetzung der Minsker Abkommen die Sanktionen gegen Russland bis zum 31. Januar 2017 verlängert werden.
01.07.2016 Ein großes Löschflugzeug verschwindet auf seinem Rückflug von Löscharbeiten im Gebiet Irkutsk vom Radar. Nach zweitägiger Suche wird das abgestürzte Flugzeugwrack an einem bewaldeten Berghang etwa 650 Kilometer nordöstlich der Gebietshauptstadt Irkutsk gefunden. Alle zehn Flugzeuginsassen sind bei dem Absturz ums Leben gekommen.
02.07.2016 Auf Initiative der deutschen Seite führen die Außenminister Russlands und Deutschlands, Sergej Lawrow und Frank-Walter Steinmeier, ein Telefongespräch über die Arbeit im Normandie-Format über die Erfüllung der Minsker Abkommen. Darüber hinaus wurde über die Regulierung des Konflikts um Berg-Karabach gesprochen.
02.07.2016 Auf US-amerikanische Initiative hin führen die Außenminister Russlands und der USA, Sergej Lawrow und John Kerry, ein Telefonat über die Zusammenarbeit der beiden Länder bei der Bewältigung des Syrienkonflikts.
02.07.2016 Der stellvertretende Vorsitzende der Oppositionspartei"Parnas", Ilja Jaschin, lässt sich nicht auf der Kandidatenliste der Partei für die anstehenden Wahlen zur Staatsduma setzen. Als Grund nennt Jaschin das aktuelle Parteiprogramm und den Modus der Aufstellung der Kandidatenliste der Partei, weswegen die Partei wichtige Mitstreiter verloren habe.
03.07.2016 Das Olympische Komitee Russlands (OKR) und 68 russische Leichtathleten reichen beim Internationalen Sportsgerichtshof (CAS) in Lausanne eine Sammelklage gegen den Internationalen Leichtathletikverband (IAAF) wegen des Ausschlusses russischer Sportler von den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro ein.
04.07.2016 Präsident Wladimir Putin unterzeichnet ein Gesetz, mit dem die Tätigkeiten von nichtkommerziellen Organisationen (NKO), die "nützliche Dienstleistungen" für die Gesellschaft anbieten, unterstützt werden sollen. Das Gesetz führt den Status "Anbieter gesellschaftlich nützlicher Dienstleistungen" ein, den jedoch keine Organisation erlangen kann, die als "ausländischer Agent" eingestuft ist.
04.07.2016 Die stellvertretende Sportministerin Natalja Parschikowa unterzeichnet eine Konvention zur Verbesserung der Sicherheit bei Fußballspielen. Neben Russland unterzeichnen 13 weitere Staaten des Europarates diese Konvention. Das Abkommen soll unter anderem die Kooperation der Polizeibehörden und den Dialog zwischen lokalen Behörden, Fußballvereinen und Fans fördern.
04.07.2016 Das Außenministerium schließt in Reaktion auf vorherige Maßnahmen Polens ebenfalls den Grenzverkehr zwischen dem Gebiet Kaliningrad und dem benachbarten Polen.
05.07.2016 In Moskau nehmen mehr als 200.000 Muslime an denöffentlichen Veranstaltungen anlässlich des Opferfests teil, bei dem das Ende des Fastenmonats Ramadan gefeiert wird.
05.07.2016 Die Regierung stimmt dem Vorschlag des Finanzministeriums zu, die nominalen Ausgaben des Föderalen Haushalts für drei Jahre einzufrieren.
06.07.2016 Präsident Wladimir Putin führt mit dem US-amerikanischen Präsidenten Barack Obama ein Telefongespräch über die Regulierung der Konflikte um Berg-Karabach, in Syrien und in der Ukraine.
06.07.2016 In St. Petersburg nehmen die Sicherheitsbehörden den Kandidaten der Oppositionspartei "Parnas" Daniil Ken während der Unterschriftensammlung für seine Nominierung für die Gesetzgebende Versammlung von St. Petersburg fest.
07.07.2016 Die Leiterin der Zentralen Wahlkommission, Ella Pamfilova, erklärt nach einem Treffen mit Botschaftern aus Ländern der Europäischen Union, dass die Akkreditierung von Journalisten für die Berichterstattung bei den Wahlen erleichtert werden soll. Zusätzlich dürfen neuen Regelungen zufolge, die am 11. Juli verabschiedet werden sollen, Journalisten bei der Stimmenauszählung anwesend sein.
08.07.2016 In Warschau beginnt ein zweitägiges Gipfeltreffen der NATO. ein wichtiges Thema sind die zukünftige Positionierung des Bündnisses und die Strategien gegenüber Russland. Ein Beschluss des Treffens sieht vor, vier multinationale Bataillone in Polen, Estland, Lettland und Litauen zur Erhöhung der Sicherheitslage im Osten desBündnisses zu stationieren.
08.07.2016 Präsident Wladimir Putin bespricht in einer Telefonkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten François Hollande die angestiegene Zahl der Verletzungen der Waffenruhe im Donbass und die Umsetzung des Minsker Maßnahmenpakets.
08.07.2016 In Syrien wird nahe Palmyra ein russischer Kampfhubschrauber von der Terrormiliz"Islamischer Staat" abgeschossen. Zwei russische Militärangehörige werden dabei getötet.
10.07.2016 Das russische Außenministerium kritisiert die Aufrüstungsbeschlüsse des Nato-Gipfels und bezeichnet sie als den Versuch einer Dämonisierung Russlands.
10.07.2016 Präsident Wladimir Putin besucht das Kloster Walaam auf der gleichnamigen Insel im Ladogasee und nimmt an einem Gottesdienst teil, den Patriarch Kirill zelebriert.
10.07.2016 Der internationale Leichtathletikverband (IAAF) lehnt 67 Anträge russischer Sportler zur Teilnahme an den Olympischen Spielen in Brasilien ab. Nur der Antrag von Darja Klischina wird bewilligt. Am 1. Juli war auch der Läuferin Jelena Stepanowa eine Teilnahme erlaubt worden.
11.07.2016 Außenminister Sergej Lawrow reist für einen zweitägigen Arbeitsbesuch nach Baku und führt Gespräche mit dem Präsidenten Aserbaidschans, Ilham Alijew, über den Friedensprozess zum Konflikt um Berg-Karabach.
12.07.2016 Die USA stimmen der Vereinbarung zwischen Präsident Wladimir Putin und dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö zu, Flüge von Kampfflugzeugen mit ausgeschalteten Transpondern über der Ostsee zu untersagen.
13.07.2016 In Brüssel tagt der NATO-Russland Rat. Zentrales Thema ist der Beschluss der Allianz, ihre Militärpräsenz in Polen und den baltischen Staaten aufzustocken.
13.07.2016 Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage führt Präsident Wladimir Putin ein Telefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten François Hollande über den Krieg im Osten der Ukraine und die Umsetzung der Minsker Abkommen. Putin wirft der ukrainischen Seite vor, im Donbass bewohnte Gebiete beschossen zu haben.
14.07.2016 Der US-amerikanische Außenminister John Kerry reist für Gespräche mit der russischen Regierung über die Konflikte in Syrien und der Ukraine nach Moskau.
14.07.2016 In St. Petersburg beginnt der 15. Petersburger Dialog; er findet seit 2012 erstmals wieder statt. Zentrales Thema der Konferenz sind die derzeit angespannten bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland. Mehr als 250 hochrangige deutsche und russische Vertreter aus Kultur, Wissenschaft, Politik, Religion und Wirtschaft nehmen an dem Treffen teil.
Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.


Russland

Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)
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