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Chronik: 17. Februar – 2. März 2017 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 17. Februar – 2. März 2017

/ 5 Minuten zu lesen

Aktuelle Ereignisse aus Russland: Die Ereignisse vom 17. Februar – 2. März 2017.

Russland-Analysen
17.02.2017 Der britische Sender BBC strahlt eine Dokumentationüber russische Hooligans mit dem Titel "Russia’s Hooligans Army" aus. Darin drohen gewaltbereite Fans in Interviews mit den Filmemachern, die englischen Fans während der Fußballweltmeisterschaft 2018 in Russland zu attackieren.
17.02.2017 Im Hotel Bayerischer Hof beginnt die dreitägige 53. Münchner Sicherheitskonferenz, auf der Politiker und Fachleute über globale Sicherheits- und Verteidigungsfragen beraten. Thema ist unter anderem die Zukunft der Nato, die EU sowie die Kriege in Syrien und in der Ukraine.
18.02.2017 Präsident Wladimir Putin unterzeichnet einen Erlass, dem zufolge Russland Dokumente anerkennt, die von den Behörden der international nicht anerkannten "Volksrepubliken Donezk" und "Volksrepublik Lugansk" ausgestellt wurden. Gemäß dem Erlass können Personen mit solchen Dokumenten nun unter Vorlage ihrer Ausweisdokumente ohne Visum nach Russland einreisen.
19.02.2017 Der Koordinator der Organisation"Offenes Russland", Vladimir Kara-Murza, wird aus dem Krankenhaus entlassen, in das er mit Symptomen einer schweren Vergiftung Anfang Februar eingeliefert worden war. Laut seinem Anwalt wird er die medizinische Behandlung im Ausland fortsetzen.
19.02.2017 Britische und US-amerikanische Geheimdienste haben laut Berichten der britischen Zeitung"Telegraph" Beweise für eine russische Beteiligung am vereitelten Umsturzversuch in Montenegro im Oktober 2016. Russland weist die Vorwürfe zurück. Mehrere Serben stehen in Montenegro unter Verdacht, am Wahltag ein Attentat auf den damaligen Ministerpräsidenten Milo Dukanović sowie einen Putsch geplant zu haben.
20.02.2017 Das russische Verteidigungsministerium teilt mit, dass am 16. Februar bei der Explosion eine Mine vier russische Soldaten in Syrien getötet und zwei weitere verletzt wurden.
20.02.2017 Präsident Wladimir Putin ordnet an, dass die russische Zentralregierung zusammen mit den Regionen ein System zur Suizid-Prävention unter Jugendlichen einrichten soll.
20.02.2017 Der langjährige ständige Botschafter Russlands bei den Vereinten Nationen, Witalij Tschurkin, stirbt in New York einen Tag vor seinem 65. Geburtstag. Laut Informationen aus US-Regierungskreisen erlag Tschurkin einem Herzinfarkt.
21.02.2017 Der ehemalige Duma-Abgeordnete Dmitrij Gudkow gibt auf einer Pressekonferenz offiziell seine Kandidatur bei den Moskauer Bürgermeisterwahlen bekannt.
21.02.2017 Im Mikrorayon Kamenka der Stadt Simferopol nimmt die Polizei den krimtatarischen Aktivisten Marlen Mustafajew fest und durchsucht dessen Haus. Als Krimtataren dagegen protestieren, werden 20 Personen festgenommen.
21.02.2017 Die russische Regierung vergibt insgesamt 10,3 Milliarden Rubel an 21 führende russische Universitäten zur Stärkung ihrer internationalen Konkurrenzfähigkeit. Ziel sei, dass mindestens fünf Universitäten bis 2020 zu den hundert besten der Welt zählen.
22.02.2017 Das Oberste Gericht hebt die Haftstrafe des Oppositionellen Ildar Dadin auf. Dadin war die erste Person, die nach§ 212.1 des Strafgesetzbuches wegen "mehrfacher Verletzung des Demonstrationsrechts" zu einer Haftstrafe verurteilt worden war. Die Entscheidung des Obersten Gerichts folgt dem Beschluss des Verfassungsgerichts von Anfang Februar, das den Strafrechtsparagraph zwar für verfassungsgemäß einschätzte, allerdings nur wenn von einem Demonstranten eine konkrete Gefahr für die Öffentlichkeit ausgeht.
22.02.2017 Das Außenministerium richtet auf seiner Internetseite eine Rubrik für Fake News ein, auf der Falschmeldungen über Russland zusammengetragen und entkräftet werden sollen.
22.02.2017 Verteidigungsminister Sergej Schojgu bestätigt während einer Sitzung der Staatsduma, dass eine neue Spezialeinheit für IT-Kriegsführung geschaffen worden sei. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des russischen Parlaments, Wladimir Schamanow, erklärte, Zweck der Einheit seien die nationale Verteidigung und der Kampf in der Informations-Sphäre.
22.02.2017 Verteidigungsminister Sergej Schojgu berichtet, dass ein Modell des Berliner Reichstags im Militär-Freizeitpark Kubinka westlich von Moskau gebaut werden soll. Im Park "Patriot" könnten somit militärbegeisterte Jugendliche (etwa der "Junarmija") trainieren, wie man ein Gebäude stürmt. Darüber hinaus sollen weitere Schauplätze des Zweiten Weltkrieges nachgebaut werden.
23.02.2017 In Genf beginnt unter der Schirmherrschaft der UNO eine neue Runde der innersyrischen Friedensverhandlungen. UN-Vermittler Staffan de Mistura empfängt den Leiter der Regierungsdelegation, Syriens UN-Botschafter Baschar al-Dschafari, sowie eine kleine Delegation der Opposition. Außerdem reisen Diplomaten und Experten der USA, der Türkei und Russlands als Beobachter an. Inhaltlich geht es um die die Bildung einer Übergangsregierung, die Ausarbeitung einer Verfassung und die Abhaltung freier und fairer Wahlen. Die Friedensverhandlungen zwischen der Regierung und Opposition werden von einer Anschlagsserie in der zentralsyrischen Stadt Homs überschattet.
25.02.2017 Mehr als 500 Personen demonstrieren in Novosibirsk gegen die Tariferhöhungen für kommunale Dienstleistungen.
26.02.2017 Zwei Jahre nach dem Tod des Oppositionspolitikers Boris Nemzow erinnern Tausende Menschen in Moskau mit einem Gedenkmarsch an Nemzows Ermordung unweit des Kreml.
27.02.2017 Ministerpräsident Dmitrij Medwedew entlässt den seit 2014 amtierenden Stellvertretenden Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Aleksej Wedew, auf dessen eigenen Wunsch.
27.02.2017 Der Inlandsgeheimdienst (FSB) nimmt im Gebiet Samara einen mutmaßlichen Anhänger der Terrormiliz "Islamischer Staat" fest. Der 19-jährige russische Staatsbürger wird verdächtigt, einen Anschlag auf Sicherheitskräfte geplant zu haben.
28.2.2017 Im UN-Sicherheitsrat verhindern Russland und China mit einem Veto eine von den USA, Frankreich und Großbritannien eingebrachte Resolution, die Strafmaßnahmen gegen das syrische Regime wegen des Einsatzes von Giftgas vorsah.
28.2.2017 Das Strafermittlungskomitee lädt Wladimir Osetschkin, den Gründer des sozialen Netzwerks "Gulagu.net", zum Verhör vor. Bei Soja Swetowa, einem ehemaligen Mitglied der Moskauer Gesellschaftlichen Beobachtungskommission (ONK) führen Sicherheitsorgane eine Hausdurchsuchung durch. Das Vorgehen steht im Zusammenhang mit dem Vorgehen gegen Jelena Abdullajewa, die Projektkoordinatorin der ONK.
1.3.2017 Das Neunte Berufungsgericht hebt ein Urteil der Vorinstanz auf, in dem das Verlagshaus RBK im Dezember wegen Rufschädigung des staatlichen Mineralölkonzerns "Rosneft" zu einer Geldstrafe von 390.000 Rubel verurteilt worden war. Das Gericht erlässt aber an RBK die Auflage, eine Gegendarstellung zu den Informationen zu veröffentlichen, die den Ruf von Igor Setschin und Rosneft geschadet hätten.
2.3.2017 Die Washington Post berichtet, dass der US-Justizminister Jeff Sessions zwei Mal mit dem russischen Botschafter in den USA gesprochen und das dem Senat verschwiegen habe. Die Meldung wird vom US-Justizministerium bestätigt.
2.3.2017 Die Stiftung zur Korruptionsbekämpfung von Aleksej Nawalnyj veröffentlicht Recherchen und einen Film über die Residenzen und Vermögenswerte von Ministerpräsident Dmitrij Medvedev https://dimon.navalny.com/.
2.3.2017 Das Komitee für Bürgerliche Initiativen (KGI) stellen ihren Bericht zur sozialen und politischen Lage in den Regionen Russlands vor, in dem die sozioökonomischen und politischen Risiken und Spannungen sowie die Protestaktivitäten in der zweiten Jahreshälfte 2016 analysiert und besonders risikoreiche Regionen herausstellt werden https://komitetgi.ru/news/news/3153/.

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten

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