30 Jahre Mauerfall Mehr erfahren
Basilius-Kathedrale

8.5.2018

Chronik: 16. – 28. April 2018

Die Ereignisse vom 16. bis zum 28. April 2018 in der Chronik.

16.04.2018 Entgegen ihren ursprünglichen Plänen, im April täglich etwa 11,5 Milliarden Rubel (ca. 153 Mio. Euro) Devisen zu kaufen, verzichtet die russische Zentralbank bereits zum vierten Mal in diesem Monat auf den Ankauf. Sie begründet diesen Schritt mit der Schwankung am Markt. Der Rubel hatte zuletzt deutlich an Wert gegenüber dem Euro und dem US-Dollar verloren, nachdem die USA weitere Sanktionen gegen russische Unternehmen verkündet hatten.
17.04.2018 Die russische Medienaufsichtsbehörde "Roskomnadsor" begann am Montag, das Urteil des Taganskij-Bezirksgerichts in Moskau umzusetzen und den Messenger-Dienst "Telegram" zu sperren. Auch IP-Adressen von Google und Amazon waren von der Sperrung betroffen. "Telegram" war zwischenzeitlich auf deren Cloud-Dienste ausgewichen, umein Funktionieren der App zu gewährleisten. Wie die Wirtschaftszeitung "Wedomosti" berichtet, wurden etwa 15,8 Millionen IP-Adressen gesperrt. Zahlreiche russische Unternehmen klagten über Schwierigkeiten, weil ihre Homepages zeitweise nicht mehr erreichbar waren. Berichten von Branchenexpertenzufolge liegen die wirtschaftlichen Schäden im dreistelligen Millionenbereich (in Euro).
18.04.2018 Nach Informationen der Tageszeitung"Kommersant" wird die Föderale Agentur für das Eisenbahnwesen (Rossheldor) für die Dauer der Fußballweltmeisterschaft eine Liste gefährlicher Güter herausgeben, deren Verladung und Transport während der WM in den ausrichtenden Städten nur eingeschränkt erlaubt sein wird. Am stärksten betroffen sei laut Experten der Knotenpunkt Jekaterinburg, der als Drehscheibe zwischen dem Westen und dem Osten Russlands gilt.
18.04.2018 Das Ermittlungskomitee der Russischen Föderation ermittelt gegen den ehemaligen stellvertretenden Direktor der russischen Strafvollzugsbehörde FSIN, Oleg Korschunow. Die Sprecherin des Ermittlungskomitees, Swetlana Petrenko, bestätigte, dass es bei der Vergabe des Auftrags zum Bau einer Haftanstalt auf der Krim Unregelmäßigkeiten gegeben haben soll. Korschunow soll den Auftrag an die Firma "Junistroj" in die Wege geleitet und sich davon eine Entlohnung erhofft haben. (Der Auftrag wurde bislang nicht erfüllt.) Gegen Korschunow laufen bereits zwei weitere Ermittlungen wegen Betrugs und Veruntreuung.
19.04.2018 Dem US-Magazin"Forbes" zufolge ist Wladimir Lissin, Vorsitzender des Direktorenrates des größten russischen Stahlproduzenten NLMK, der reichste Russe (mit einem geschätzten Vermögen von etwa 19,1 Milliarden US-Dollar). Der Direktorenratsvorsitzende des zweitgrößten Stahlherstellers Russlands, "Sewerstal", Alexej Mordaschow, liegt mit einem Vermögen von 18,7 Milliarden US-Dollar auf Rang zwei. "Forbes" betont, dass trotz der gegen Russland geltenden Wirtschaftssanktionen die 100 reichsten Unternehmer Russlands ihr Vermögen im vergangenen Jahr um insgesamt 25 Milliarden US-Dollar auf zusammen 485 Milliarden US-Dollar vermehrt haben. Auch die Zahl der Milliardäre sei von 96 auf 102 gestiegen.
19.04.2018 Swetlana Petrenko, Sprecherin des russischen Ermittlungskomitees, teilt mit, dass gegen Oleg Kondraschow, zwischen 2010 und 2015 Leiter der Stadtverwaltung Nishnij Nowgorod und heute Generaldirektor des Telekommunikationsunternehmens"Wolga", ein Ermittlungsverfahren wegen Korruption eingeleitet wurde. Er und sein Stellvertreter, Wladimir Priwalow, sollen in den Jahren 2011 bis 2013 Bestechungsgelder in Höhe von insgesamt 17 Millionen Rubel (ca. 225.000 Euro) angenommen haben. Wladimir Priwalow kam in Untersuchungshaft, nachKondraschow wird noch gefahndet.
19.04.2018 Jurij Palamartschuk, stellvertretender Leiter der Stadtverwaltung der südrussischen Stadt Sotschi, wird wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch festgenommen. In seiner Funktion als Vorstandsvorsitzender einer Reinigungsfirma soll er Aufträge zur Stadtreinigung zu überhöhten Preisen abgeschlossen haben. Der Schaden für die Stadt soll sich auf etwa 115 Millionen Rubel (ca. 1,5 Mio. Euro) belaufen.
20.04.2018 Igor Leonow, ehemaliger Vorsitzender des Exekutivkomitees der Regierungspartei"Einiges Russland", wird aus der Partei ausgeschlossen. Er wurde am 18. April wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch verhaftet. Leonow war Verwaltungschef des Rayons Sosnogorsk in der Republik Komi und Vorsitzender des dortigen Regionalverbandes von "Einiges Russland".
21.04.2018 Im Rahmen einer Sitzung von IWF und Weltbank treffen sich der russische Finanzminister Anton Siluanow und sein US-amerikanischer Kollege Steven Mnuchin in Washington. Thema des Gespräches sind unter anderem die von der US-Regierung gegen russische Unternehmen und Personen eingeführten Sanktionen.
24.04.2018 Einer Umfrage des unabhängigen Meinungsforschungsinstituts "Lewada-Zentrum" zufolge halten 63 Prozent der Russen den Anstieg der Preise für eines der drängendsten Probleme der russischen Gesellschaft. 47 Prozent der Befragten sorgen sich um die Armut im Land, 40 Prozent um die steigende Arbeitslosigkeit.
24.04.2018 Nach der Ankündigung des US-Finanzministers Steven Mnuchin, die Sanktionen gegen den russischen Aluminiumhersteller "RusAl" noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu entschärfen, stiegen die Aktien des Konzerns am russischen Aktienmarkt innerhalb von zwei Tagen um etwa 27 Prozent. Mnuchin stellte außerdem in Aussicht, die Sanktionen gegen den Konzern ganz außer Kraft zu setzen, sollte der derzeitige Haupteigentümer, Oleg Deripaska, seine Firmenanteile verkaufen und damit aus dem Geschäft ausscheiden.
24.04.2018 Im ersten Quartal 2018 sind die Preise für Lebensmittel in Russland um durchschnittlich 1,7 Prozent gestiegen. Dies gibt der statistische Dienst "Rosstat" bekannt. Dabei verteuerten sich vor allem Gemüse (im Schnitt um 12,6 Prozent) und Obst (im Schnitt um 8,7 Prozent), während Fleisch- und Fischprodukte (um 0,6 Prozent) und Backwaren (um 0,1 Prozent) günstiger wurden.
25.04.2018 Auf der Rangliste zur Pressefreiheit, die jährlich von "Reporter ohne Grenzen" erstellt wird, wird Russland unverändert auf Platz 148 von 180 geführt. Die Organisation bewertet die Presse- und Informationsfreiheit in 180 Ländern anhand von Kriterien wie Medienvielfalt, Unabhängigkeit der Medien, Arbeitsumfeld und Selbstzensur sowie Anzahl von gewalttätigen Übergriffen auf Journalisten. Für das Jahr 2017 stellt "Reporter ohne Grenzen" fest, dass sich die staatliche Propaganda durch Medien wie "Russia Today" oder "Sputnik" weiter verstärkt habe.
27.04.2018 Oleg Deripaska, Haupteigentümer des weltweit zweitgrößten Aluminiumherstellers "RusAl" tritt unter dem Druck der US-amerikanischen Sanktionen als Direktorenratsvorsitzender des Konzerns "En+" zurück und reduziert seine Aktienanteile auf unter 50 Prozent. "En+" besitzt die Kontrollmehrheit an "RusAl" und wurde im Jahr 2002 als Holdinggesellschaft für den Aluminiumhersteller gegründet. Im Februar war Deripaska bereits als Direktorenratsvorsitzender von "RusAl" zurückgetreten.
28.04.2018 In St. Petersburg wird das erste schwimmende Atomkraftwerk, die "Akademik Lomonossow" zu Wasser gelassen. Es nimmt Kurs auf Murmansk, um dort nukleare Brennelemente zu laden. Das Kernkraftwerk soll in Zukunft eine Hafenstadt im Autonomen Bezirk der Tschuktschen sowie Ölbohrinseln mit Energie versorgen. Naturschutzorganisationen warnen vor den Gefahren für Mensch und Umwelt.
28.04.2018 In der Diskussion um den Gesetzentwurf zu Gegensanktionen als Reaktion auf die US-Sanktionen fordert der Vorsitzende des"Menschenrechtsrates beim Präsidenten der Russischen Föderation", Michail Fedotow, das darin enthaltene Einfuhrverbot von Medikamenten aus den USA zu streichen. Auch die Menschenrechtsbeauftragte, Tatjana Moskalkowa, schließt sich dieser Forderung an. Die erste Lesung des Gesetzentwurfs in derStaatsduma ist für den 15. Mai geplant.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Alena Göbel

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Gemeinsam herausgegeben werden die Russland-Analysen von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz- Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH. Die bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.

Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)
Dossier Ukraine

Ukraine

Die Ukraine-Analysen bieten einen aktuellen Einblick in die politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklungen in der Urkaine. Sie machen aktuelles Wissen von Wissenschaft und Forschung verfügbar.

Mehr lesen

Polen-Analysen: Chronik
Dossier: Polen

Polen-Analysen

Die Polen-Analysen widmen dem größten östlichen Nachbarn Deutschlands regelmäßig einen Themenschwerpunkt. Dabei beleuchten sie aktuelle gesellschaftliche und politische Entwicklungen in Polen.

Mehr lesen

Angesichts der Ukraine-Krise wollen einige Nato-Mitglieder den Kurs gegen Russland verschärfen und fordern dauerhafte Truppenstützpunkte in Osteuropa. Zwingt Putin die Nato zu einem Strategiewechsel?

Mehr lesen auf eurotopics.net

Kiew wirft Russland eine Invasion in die Ostukraine vor. Laut Nato-Angaben sollen bis zu 1.000 russische Soldaten auf ukrainischem Territorium operieren. Wer kann Moskau Einhalt gebieten?

Mehr lesen auf eurotopics.net