Basilius-Kathedrale

13.7.2018

Chronik: 18. Juni – 1. Juli 2018

Die Ereignisse vom 18. Juni bis zum 01. Juli 2018 in der Chronik.

18.06.2018 Michail Maslow, Minister für Landwirtschaft, Ernährung und verarbeitende Industrie in der Region Orenburg, wird wegen des Verdachts auf Veruntreuung von Haushaltsmitteln verhaftet. Er wird verdächtigt, gemeinsam mit einem Komplizen mehr als 100 Millionen Rubel (etwa 1,3 Millionen Euro) veruntreut zu haben.
18.06.2018 Die Europäische Union verlängert die als Reaktion auf die Annexion der Krim im Jahr 2014 verhängten Sanktionen in Bezug auf die Krim und Sewastopol um ein weiteres Jahr bis zum 23.6.2019.
18.06.2018 Michail Men, ehemaliger Minister für Bauwesen, Wohnungs- und Kommunalwirtschaft, wird neuer Wirtschaftsprüfer des Rechnungshofes. Für diese Tätigkeit beendet er seine Mitgliedschaft in der Regierungspartei "Einiges Russland". Men war im Mai als Minister von Wladimir Jakuschew abgelöst worden.
18.06.2018 Wassilij Jurtschenko, ehemaliger Gouverneur des Gebietes Nowosibirsk, wird Generaldirektor einer der Tochtergesellschaften der Holding"Metallserwis". Die Holding ist laut dem Wirtschaftsmagazin "Forbes" mit einem Jahresumsatz von 68,2 Milliarden Rubel (etwa 922 Millionen Euro) das größte russische Metallunternehmen. Jurtschenko war von 2010 bis 2014 Gouverneur des Gebietes Nowosibirsk. Im Jahr 2017 wurde er wegen Amtsmissbrauchs schuldig gesprochen und zu drei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt.
19.06.2018 51 % der Russen wünschen sich eine Verlängerung der Amtszeit Putins über das Jahr 2024 hinaus. Dies ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts "Lewada-Zentrum". Demnach sind nur 27 % der Befragten der Meinung, Putin solle sich nach dieser Amtszeit nicht zur Wiederwahl stellen. Die Verfassung der Russischen Föderation sieht vor, dass der Präsident dieses Amt nicht länger als zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten innehaben darf. Putin war im März dieses Jahres erneut zum Präsidenten gewählt worden.
19.06.2018 Der russische Wirtschaftsminister Maxim Oreschkin teilt mit, dass Russland plane, Strafzölle für den Import US-amerikanischer Waren einzuführen. Eine Liste der betroffenen Güter werde in den kommenden Tagen erstellt. Russland reagiert damit auf die von den USA im März verhängten Schutzzölle auf Stahl und Aluminium.
20.06.2018 Der stellvertretende Leiter der Abteilung für Transportsicherheit im russischen Verkehrsministerium, Dmitrij Krushewizkij, wird wegen Annahme von Bestechungsgeldern verhaftet. Die Höhe der angenommenen Gelder geht aus der Erklärung des zuständigen Meschtschanskij-Bezirksgerichts in Moskau nicht hervor.
20.06.2018 Der russische Präsident Wladimir Putin versetzt den Botschafter in Argentinien, Wiktor Koronelli, nach Mexiko. Nachfolger in der Botschaft in Buenos Aires wird Dmitrij Feoktistow. Der russische Botschafter in Mexiko, Eduard Malajan, wird von seinem Posten entlassen. Koronelli war im März in den Verdacht geraten,in den Kokain-Schmuggel von Botschaftsmitarbeitern in Argentinien verwickelt gewesen zu sein. Koronelli bestreitet dies und gibt an, die argentinischen Strafverfolgungsbehörden selbst über den Verdacht des Handels mit Kokain informiert zu haben.
20.06.2018 Der russische Ministerpräsident Dmitrij Medwedew legt einen Reformentwurf zur Erhöhung des Renteneintrittsalters vor. Ab 2019 soll dieses stufenweise ansteigen, bis 2028 für Männer auf 65 Jahre, bis 2034 für Frauen auf 63 Jahre. Gleichzeitig kündigte Medwedew eine Erhöhung der Renten an, diese soll über der Inflationsrate liegen. Die statistische Lebenserwartung von Männern liegt laut russischer Statistikbehörde "Rosstat" bei 66,5 und von Frauen bei 77 Jahren.
21.06.2018 Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko fordert in einem Telefongespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die Freilassung der in Russland inhaftierten politischen Gefangenen aus der Ukraine. Poroschenko fordert Russland außerdem auf, seine Verpflichtungen im Rahmen der zur Beendigung des Kriegs in der Ostukraine getroffenen "Minsker Vereinbarungen" zu erfüllen und die Sicherheit in den betroffenen Gebieten zu gewährleisten.
22.06.2018 Der unabhängige Fernsehsender "Doshd" legt beim Wirtschaftsgericht in Moskau wegen einer nach einer Steuerprüfung verhängten Geldbuße in Höhe von zwei Millionen Rubel (etwa 27.000 Euro) Beschwerde ein. Die Generaldirektorin von "Doshd", Natalija Sindejewa, begründet die Beschwerde mit Verfahrensfehlern bei der Prüfung. Sindejewa hatte "Doshd", der heute nur noch im Internet zu sehen ist, im Jahr 2010 gegründet.
22.06.2018 Die russische Bildungsaufsichtsbehörde "Rosobrnadsor" entzieht der angesehenen "Moskauer Hochschule für Sozial- und Wirtschaftswissenschaften" die Lizenz. Begründet wird dieser Schritt damit, dass insgesamt elf Studiengänge nicht den offiziellen Bildungsstandards entsprächen. Die Hochschule ist ursprünglich als britisch-russisches Projekt entstanden. Daher vermuten Insider die politischen Spannungen zwischen London und Moskau als eigentlichen Grund für den Entzug der Lizenz.
25.06.2018 Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko unterzeichnet ein Dekret zur Ausweitung der Sanktionen gegen Russland. Die Sanktionsliste wird damit um 30 russische Organisationen und 14 Einzelpersonen erweitert. Die neuen Sanktionen richten sich gegen IT-Unternehmen, die im Verdacht stehen, mit dem russischen Inlandsgeheimdienst FSB zu kooperieren.
26.06.2018 Der russische Präsident Wladimir Putin ernennt Vizeadmiral Aleksandr Moissejew zum neuen Befehlshaber der Schwarzmeerflotte. Moissejew löst Aleksandr Witko ab, der nach Ableistung seiner fünfjährigen Dienstpflicht in eine andere leitende Position innerhalb der russischen Kriegsmarine wechselt.
27.06.2018 John Bolton, Berater des US-Präsidenten Donald Trump, trifft während eines Moskau-Besuches mit Präsident Wladimir Putin und Außenminister Sergej Lawrow zusammen. Im Rahmen der Gespräche wird ein Treffen zwischen Trump und Putin verabredet. Als Termin wird der 16. Juli festgelegt. Die beiden Präsidenten sollen sich in Helsinki treffen.
28.06.2018 Jurij Dmitrijew, Leiter des Regionalbüros der Menschenrechtsorganisation "Memorial" in Karelien, wird erneut festgenommen. Dmitrijew war im Dezember 2016 unter dem Vorwurf der Kinderpornographie festgenommen worden. Nachdem er im April 2018 freigesprochen worden war, legte die Staatsanwaltschaft Berufung ein. Dieser wurde am 15. Juni stattgegeben. Das städtische Gericht in Petrosawodsk ordnete eine erneute Untersuchungshaft an.
29.06.2018 Der Bruder des Oppositionspolitikers Alexej Nawalnyj, Oleg Nawalnyj, wird aus der Haft entlassen. Er war im Dezember 2014 im sogenannten"Yves Rocher Prozess" zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Gemeinsam mit seinem Bruder Alexej, der zu einer dreieinhalbjährigen Bewährungsstrafe verurteilt wurde, soll er den Kosmetikhersteller "Yves Rocher" um 26 Millionen Rubel (etwa 356.000 Euro) betrogen haben. Prozessbeobachterhatten vermutet, dass der Prozess politisch motiviert war, und dass Oleg Nawalny für seinenBruder in Sippenhaft genommen wurde.
01.07.2018 In 30 russischen Städten finden Demonstrationen gegen die von Präsident Dmitrij Medwedew angekündigte Erhöhung des Renteneintrittsalters statt. In Wladimir demonstrieren etwa 200 Menschen auf einer von Anhängern des Oppositionspolitikers Alexej Nawalnyj organisierten Kundgebung. Auch im Gebiet Iwanowo gingen dieMenschen in verschiedenen Städten auf die Straße.
01.07.2018 Die russische Nationalmannschaft der Männer besiegt Spanien im Achtelfinale nach Verlängerung und Elfmeterschießen mit 4:3 Toren. Russland zieht damit zum ersten Mal seit dem Ende der UdSSR 1991 ins Viertelfinale einer Männer-Fußballweltmeisterschaft ein. Zum Spiel im Moskauer Olympiastation "Lushniki" kamen mehr als 78.000 Zuschauer.




Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Alena Göbel

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf http://www.laender-analysen.de/russland/unter dem Link "Chronik" lesen.

Gemeinsam herausgegeben werden die Russland-Analysen von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz- Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH. Die bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.

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Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)
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