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Chronik: 25. September – 5. Oktober | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 25. September – 5. Oktober

/ 3 Minuten zu lesen

Die Ereignisse vom 25. September bis zum 05. Oktober 2018 in der Chronik.

25.09.2018 Das Twersker Gericht in Moskau verlängert die Untersuchungshaft des Hauptangeklagten Andrej Kowaltschuk, der als Drahtzieher des Kokainschmuggels über die russische Botschaft in Buenos Aires gilt. Zeugen, die Kowaltschuk belasten, sagten aus, dass er sowohl Botschafts- als auch Geheimdienstmitarbeiter sein soll. Die Sprecherin desrussischen Außenministeriums dementierte dies. Im Juli ist der russische Botschafter in Buenos Aires im Zusammenhang mit dem Skandal um Kokainschmuggelüber die russische Botschaft von Präsident Putin nach Mexiko strafversetzt worden.
26.09.2018 Der"Pussy Riot"-Aktivist Pjotr Wersilow wird aus der Berliner Charité entlassen, nachdem sich sein Zustand deutlich verbessert hatte. Behandelnde Ärzte gehen nach wie vor von einer Vergiftung aus. Eine eindeutige Feststellung des Stoffes, der die Vergiftung ausgelöst haben könnte, steht nicht fest.
27.09.2018 Die Staatsduma verabschiedet das Gesetzt zur Reformierung des Rentensystems. Danach steigt das Renteneintrittsalter stufenweise um fünf Jahre auf 65 Jahre für Männer und auf 60 Jahre für Frauen. Der vorzeitige Bezug der Rente ist nach 42 bzw. 37 Arbeitsjahren möglich.
28.09.2018 Britische Medien geben bekannt, dass es sich bei einem der beiden Verdächtigen im Fall des Giftanschlags auf Sergej Skripal und seine Tochter um einen russischen Oberst und "Helden der Russischen Föderation" namens Anatoli Tschepiga handeln soll. Der Kreml zweifelt diesen Befund an und verweist darauf, dass nur bei verlässlichen Beweisen durch offizielle und kompetente staatliche Institutionen die Russische Föderation auf solche Beweise reagieren und ggf. die Ermittlungen unterstützen könnte. Ein Rechercheteam um Bellingcat und The Insider beschäftigt sich mit dem Fall "Skripal" und den Identitäten der beiden Verdächtigen, nachdem der britische Geheimdienst eine Kopie der Reisepässe der beiden Verdächtigten veröffentlicht hatte. Das Recherchenetzwerk verglich dabei die Bilder der Verdächtigen mit Unterlagen des russischen Militärs und stellte eine andere Identität eines Beschuldigten fest, als zuvor in russischen Medien dargestellt.
29.09.2018 Die Russisch-Orthodoxen Kirche (ROK) spricht sich erneut gegen die Abspaltung und die Eigenständigkeit (Autokephalie) der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche aus und ruft zur Einheit aller orthodoxen Glaubensrichtungen auf.
29.09.2018 Auf einer Zusammenkunft der Kommunistischen Partei der"Donezker Volksrepublik" ("DVR") in Donezk kommt es zu einer Explosion. Dabei werden der Kandidat der Partei auf das Amt des Oberhaupts der "DVR" und drei weitere Menschen verletzt.
29.09.2018 Igor Newerow wird zum Leiter des Innenressorts der Präsidialadministration ernannt.
02.10.2018 Das Moskauer Somoskworezkij-Gericht bestätigt die Entscheidung des Justizministeriums Alexej Nawalnijs Partei "Russland der Zukunft" die Registrierung zu verweigern. Das Justizministerium hatte zuvor seine Entscheidung mit der Unvollständigkeit der eingereichten Unterlagen zur Parteiregistrierung begründet.
02.10.2018 Präsident Putin unterzeichnet das Gesetz zur Feststellung der Verantwortung bei Nichtumsetzung der geforderten Maßnahmen zur Beendigung von Informationsverbreitung oder der Gegendarstellung von zuvor verbreiteten falschen Informationen. Fehlende Dementi von Falschinformationen oder das fehlende Unterbinden von falscher Informationsverbreitung wird mit Geldstrafen oder Sozialstunden bestraft.
03.10.2018 Der Direktor des Medweshegorsker Heimatkundemuseums, Sergej Koltyrin, und sein Bekannter werden wegen des Verdachts der Pädophilie verhaftet. Koltyrin hat sich zur Verführung Minderjähriger bekannt. Er arbeitete mit Jurij Dmitriew zusammen, dem Leiter der Menschenrechtsorganisation "Memorial" in Karelien, der wegen der Anklage der Kinderpornographie erneut in Untersuchungshaft sitzt.
04.10.2018 Regierungsvertreter Großbritanniens, der Niederlande und Australiens beschuldigen den russischen Geheimdienst GRU der Cyberspionage und -attacken auf staatliche und nichtstaatliche Institutionen. Dabei soll größtenteils die Hackergruppe "APT 28" dafür verantwortlich sein, die auch verdächtigt wird, Angriffe gegen den deutschen Bundestag begangen zu haben. Zu den Cyberattacken zählt u. a. die Attacke auf die in Den Haag ansässige Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) im April dieses Jahres, bei der vier mutmaßliche Mitarbeiter des GRU festgenommen und ausgewiesen worden waren, die zuvor mitDiplomatenpässen in die Niederlande eingereist waren.
04.10.2018 Der erste Fall wegen des Repostens von Bildern, das zur strafrechtlichen Verfolgung des Beschuldigten Andrej Besborodow aus Krasnojarsk wegen des Tatbestands der Volksverhetzung führte, wird geschlossen. Einen Tag zuvor hatte Präsident Putin vorgeschlagen, das Gesetz zu Erregung von Hetze und Hass abzumildern.
05.10.2018 Oleg Senzow gibt das Ende seines Hungerstreiks bekannt. Zuvor war er am 28.09.2018 aus der Strafkolonie im Autonomen Kreis der Jamal-Nenzen in ein nahegelegenes städtisches Krankenhaus für Routineuntersuchungen überführt worden. Er begründet seine Entscheidung mit der Ankündigung von Zwangsernährung.


Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Anastasia Stoll Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten