Basilius-Kathedrale

Fünf Jahre seit der Krimkrise

Am 18. März 2014 wurde die ukrainische Halbinsel Krim in die Russische Föderation eingegliedert. In verschiedenen Kommentaren analysieren Osteuropa-Experten die Situation fünf Jahre nach der Annexion. Vor fünf Jahren, am 18. März 2014, annektierte Russland nach einem umstrittenen Referendum die Krim. Aus diesem Anlass haben wir führende Osteuropa-Experten gebeten, einen Blick zurückzuwerfen und eine Einschätzung der aktuellen Lage und Zukunftsaussichten vorzunehmen. Die rechtzeitig bei uns eingegangenen Texte werden hier im Autorenalphabet veröffentlicht.

Die Redaktion der Russland-Analysen

Gemeinsam herausgegeben werden die Russland-Analysen von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz- Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH. Die bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.

Bei einer Veranstaltung in Simferopol, der Hauptstadt der Krim, hält der russische Präsident Wladimir Putin anlässlich des fünften Jahrestages der Krim-Annexion eine Rede.

Russland-Analysen Nr. 369 (12.04.2019)

Kommentar: Fünf Jahre nach der Krim-Annexion: Russland schaltet auf Autopilot

Das russische Selbstbild einer Supermacht wurde mit der Annexion der Krim vor fünf Jahren wiederbelebt. Aktuelle Umfragewerte und die wachsende Unzufriedenheit mit der Sozial- und Wirtschaftspolitik deuten jedoch auf den Wunsch nach einem Kurswechsel hin.

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Wladimir Putin besucht ein neues Kraftwerk in Sewastopol auf der Krim, das im Zuge der russischen Infrastrukturprojekte erbaut wurde.

Russland-Analysen Nr. 369 (12.04.2019)

Kommentar: Russische Infrastrukturprojekte auf der Krim – Zwischenbilanz

Durch russische Investitionen konnten in den vergangenen Jahren einige Infrastrukturprojekte auf der Krim umgesetzt werden. Probleme wie die dauerhafte Finanzierung, die Auswirkungen der westlichen Sanktionen oder die Misswirtschaft der regionalen Verwaltung erschweren die Umsetzung weiterer Projekte.

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Bei einem Treffen in Simferopol spricht der russische Präsident Wladimir Putin mit Mitgliedern der krimschen Gesellschaft.

Kommentar: Fünf Jahre Krimkrise – Auswirkungen auf die russische Innenpolitik

Die Annexion der Krim hatte vor allem auf die Beliebtheit von Präsident Putin einen positiven Effekt. Während der Unmut in der Bevölkerung über innenpolitische Entscheidungen wächst, scheint sich der Präsident allein für die russische Außenpolitik verantwortlich zu fühlen.

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Vor dem Brandenburger Tor in Berlin protestiert eine Gruppe im Februar 2019 gegen die Annexion der Krim und für die Rechte der Krimtataren.

Kommentar: Rückblick auf den fünften Jahrestag der Krim-Annexion

Die Annexion der Krim und der andauernde Krieg im Osten der Ukraine rückten erst durch den Jahrestag wieder in den Fokus der öffentlichen europäischen Wahrnehmung. Dabei würde eine häufigere Berichterstattung das Bewusstsein über die Hintergründe und die Situation vor Ort steigern.

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Die Annexion der Krim stellt das europäische Völkerrecht in Bezug auf eine juristische Aufarbeitung der Ereignisse vor eine große Herausforderung.

Kommentar: Die gerichtliche Aufarbeitung

Seit der Annexion der Krim hat die Ukraine eine Reihe von Beschwerden und Klagen an verschiedene internationale Gerichte gestellt. Worin besteht die Schwierigkeit, die Vorgänge juristisch aufzuarbeiten? Wie verhält es sich im Gegensatz dazu mit der innerstaatlichen Verhandlung der Annexion?

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Der krimtatarische Aktivist Mustafa Dschemiljew (der 6. v.l.) und der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu (der 5. v.l.) bei einem Treffen im ukrainischen Odessa.

Russland-Analysen Nr. 369 (12.04.2019)

Kommentar: Die Situation der Krimtataren nach 2014

Seit der Annexion im März 2014 leben viele Krimtataren in der Türkei. Auf der Halbinsel wird unterdessen anstelle von Krimtataren generalisierend von Muslimen gesprochen und krimtatarischen Aktivisten die Einreise verwehrt.

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Im März 2017 verhandelte der Internationale Gerichtshof in Den Haag über den Vorwurf der Ukraine an Russland, rebellische Separtisten zu finanzieren und die Krimtartaren zu diskriminieren.

Russland-Analysen Nr. 369 (12.04.2019)

Kommentar: Mögliche Rassendiskriminierung auf der Krim vor dem Internationalen Gerichtshof

Der ukrainische Vorwurf der Rassendiskriminierung auf der Krim wird derzeit vom Internationalen Gerichtshof geprüft. Welche Positionen und Erwartungen haben die ukrainische und russische Seite im Prozess?

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Infografiken

Russland-Analysen Nr. 369 (12.04.2019)

Umfrage: Einstellung der russischen Bevölkerung zur Annexion der Krim

Nach wie vor unterstützt die Mehrheit der russischen Befragten die Angliederung der Krim an Russland. Im Vergleich zu Dezember 2014 zeigt sich jedoch, dass die Überzeugung, dass die Annexion mehr Nutzen als Schaden gebracht hat, abgenommen hat.

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Eine Russlandflagge wird bei den Feierlichkeiten zum fünften Jahrestag der Krim-Annexion in Simferopol geschwenkt.

Russland-Analysen Nr. 369 (12.04.2019)

Dekoder: Die Krim – ist das Völkerrecht fit genug?

In diesem Beitrag diskutieren drei Expertinnen aus der Ukraine, aus Russland und aus Deutschland über die völkerrechtlichen Implikationen der Krim-Annexion und beschäftigen sich mit den rechtlichen und rechtspolitischen Fragen der Auseinandersetzung.

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Der Menschenrechtler Oyub Titiev vor einer gerichtlichen Anhörung im russischen Schali im März 2019.

Russland-Analysen Nr. 369 (12.04.2019)

Dokumentation: Verurteilung des Menschenrechtsaktivisten Ojub Titijew

Wegen unerlaubten Drogenbesitzes wurde der Menschenrechtler Oyub Titiev in Tschetschenien zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Amnesty International übt Kritik an dem Verfahren.

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Russland-Analysen

Russland-Analysen Nr. 369 (12.04.2019)

Chronik: 11. März – 7. April 2019

Die Ereignisse vom 11. März 2019 bis zum 7. April 2019 in der Chronik.

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Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)
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Angesichts der Ukraine-Krise wollen einige Nato-Mitglieder den Kurs gegen Russland verschärfen und fordern dauerhafte Truppenstützpunkte in Osteuropa. Zwingt Putin die Nato zu einem Strategiewechsel?

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Kiew wirft Russland eine Invasion in die Ostukraine vor. Laut Nato-Angaben sollen bis zu 1.000 russische Soldaten auf ukrainischem Territorium operieren. Wer kann Moskau Einhalt gebieten?

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