Basilius-Kathedrale

Dumawahlen und Proteste

Es sind unruhige Zeiten für die Kreml-Partei. Russland erlebt die größten politischen Proteste seit dem Ende der Sowjetunion. Zehntausende Wähler haben sich in Moskau und in anderen Städten versammelt, um gegen das umstrittene Ergebnis der Parlamentswahlen zu protestieren.

Russische Polizisten bewachen den Manezhnaya Platz in Moskau. Im Vordergrund ist ein Wahlplakat zu sehen auf dem zu lesen ist: "Kommt und wählt". Hintergrund: Duma Wahlen am 04.12.2011

Russland-Analysen 231(16.12.2011)

Wahlbeobachtung: Erklärung der Assoziation GOLOS zu den Wahlen der Abgeordneten der Staatsduma vom 4. Dezember 2011

Die Assoziation GOLOS hat eine umfangreiche Langzeitbeobachtung der Wahlen zur Staatsduma durchgeführt. Dabei wurde eine umfangreiche Datenbank von Verstößen gegen die Wahlgesetzgebung errichtet, zu denen es bei den Wahlen gekommen ist. In einer Erklärung soll auf die wichtigsten dieser Unregelmäßigkeiten hingewiesen werden.

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Die Mitglieder des Wahlausschusses leeren einer Urne nach der Schließung eines Wahllokals in Moskau, Dezember 2011. Hintergrund: Duma Wahlen

Russland-Analysen 231(16.12.2011)

Wahlbeobachtung: OSCE Office for Democratic Institutions and Human Right. Internationale Wahlbeobachtung. Russische Föderation, Staatsdumawahlen – 4. Dezember 2011

Auszug aus der Stellungnahme über vorläufige Erkenntnisse und Ergebnisse der Wahlbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und ODIHR (Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte).

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Ein Demonstrant hält ein Plakat mit einem manipulierten Foto des russischen Ministerpräsident Wladimir Putin und mit der Aufschrift: "Nein! 2050" während einer Massenkundgebung gegen den vermeintlichen Wahlbetrug bei den Duma-Wahlen in Russland (10.12.2011).

Russland-Analysen 231 (16.12.2011)

Analyse: Kündigen die Bürger den Gesellschaftsvertrag?

Mit den Moskauer Massendemonstrationen bricht die Bevölkerung mit ihrer jahrelangen Grundhaltung einer „resignativen“ Akzeptanz. Damit ist die politische Führung mit einer neuen Lage konfrontiert. Das politische Arrangement ist nicht tragbar. Nun muss ein neues organisiert werden, um eine Putin-Mehrheit bei den Präsidentschaftswahlen zustandezubringen.

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Russland-Analysen 231 (16.12.2011)

Wahlbeobachtung: "... eine moralische Niederlage der Partei der Macht" Beim Durchblättern der regierungskritischen russischen Presse

In gekürzter Form werden Artikel aus der ersten Nachwahlausgabe von "Nowaja gaseta" und "The New Times" vorgestellt, in denen Ergebnisse und Durchführung der Wahlen vom 4. Dezember kritisch beleuchtet werden.

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Infografiken

Russland-Analysen 231 (16.12.2011)

Dokumentation

Tabellarische und grafische Darstellung des offiziellen Endergebnisses der Wahlen zur Staatsduma am 4. Dezember 2011. Die statistische Erhebung der Wahlbeteiligung und des Stimmenanteils, lässt vermuten, dass der Grad der Wahlfälschung regional differiert.

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Russland-Analysen

Russland-Analysen 231 (16.12.2011)

Chronik: Vom 2. bis zum 15. Dezember 2011

Chronologie der Ereignisse vom 2. bis zum 15. Dezember 2011.

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Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)
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