Basilius-Kathedrale

Politischer Frühling im russischen Winter? (27.01.2012)

Die Ergebnisse der Dumawahlen am 4. Dezember 2011 und die Moskauer Massendemonstrationen gegen die Fälschung dieser Wahlen machen die Krise des Putin-Regimes deutlich. Für fast alle Oppositionsakteure ergeben sich daraus neue Handlungsnotwendigkeiten, aber auch Handlungsoptionen. Die Putin-Medwedew-Administration hingegen steht vor der Aufgabe das politische System zu reformieren und gesellschaftlichen Konsens zu schaffen.

Präsident Dmitri Medwedew (rechts) spricht während der russische Premierminister Wladimir Putin (links) zuhört, im Moskauer Kreml am 26.12.2011.

Russland-Analysen 232 (27.01.2012)

Analyse - Nach den Protesten: Reparaturen am politischen Arrangement

Die Dumawahlen und die Moskauer Massendemonstrationen stellen die Putin-Medwedew-Administration vor der Aufgabe, das politische System neu zu reformieren. Es gilt einen gesellschaftlichen Konsens herzustellen.

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Russische Oppositionelle halten ein Banner mit der Aufschrift: "Stop die Diktatur" hoch während einer Demonstration gegen die Regierung vor dem Zentralen Wahlkomitee in Moskau, 14. Februar 2012.

Russland-Analysen 232 (27.01.2012)

Analyse: Politische Opposition in Russland

So konzentriert die Macht in Russland ist, so vielfältig, aufgespalten und ohnmächtig war bisher die Opposition. Spätestens mit den Dumawahlen ist die Windrichtung der politischen Dynamik wechselhaft geworden. Die unerwartete Schwäche des Putin-Regimes hat für fast alle Oppositionsakteure neue Handlungsnotwendigkeiten, aber auch Handlungsoptionen geschaffen.

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In einer Rede zur Lage der Nation schlägt Präsident Dimitri Medwedew eine Reihe von Reformen in Russland vor u.a. Wiedereinführung der Gouverneurswahlen sowie Änderung des Wahlsystems zur Staatsduma. Damit reagiert er auf die wütendenden Proteste nach den Parlamentswahlen im Dezember 2011, Moskau: 22. Dezember 2011.

Russland-Analysen 232 (27.01.2012)

Kommentar: Prophylaxe für die Wahlen in Russland

Mit Hinblick auf die kommende Präsidentenwahl gibt sehr wohl treffende Maßnahmen, um eine faire Abstimmung und Auszählung der Stimmen zu gewährleisten, so Anrei Busin. Statt auf Videokameras oder gläserne Urnen zu setzen, benennt er Maßnahmen zur Anwendung der Gesetze, statt die aus dem Bereich der Gesetzgebung.

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Russland-Analysen 232 (27.01.2012)

Dokumentation: Russland-Koordinator besorgt über Schikanen gegen unabhängige Wahlbeobachter vor russischen Präsidentschaftswahlen

„Die Berichte über neue Schikanen gegen die unabhängige russische Gesellschaft zur Verteidigung der Rechte der Wähler – GOLOS“ erfülle ihn mit ernster Sorge, so der Koordinator für die deutsch-russische zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit Dr. Andreas Schockenhoff in einer Erklärung.

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Infografiken

Umfragen (zur Moskauer Massendemonstration)

Umfragen des WZIOM und Lewada-Zentrums zum Charakter der Moskauer Massendemonstrationen. Es wurde u.a. nach dem Alter, Geschlecht, Bildungsstand, Beruf der Teilnehmer gefragt. Als Hauptgründe an der Teilnahme der Proteste wurde sowohl der Ärger über die unehrlichen Wahlen als auch der Unmut über die Lage im Land angegeben.

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Infografiken

Umfragen (Präsidentenwahl)

Bei der Sonntagsfrage liegt Putin als Präsidentschaftskandidat nach wie vor mit 52% weit vorne. Desweiteren, stehen 38% der Befragten der Kandidatur Putins positiv gegenüber. Laut Umfragen des WZIOM bewertete die große Mehrheit ihre eigene Lebenssituation als normal.

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Russland-Analysen

Chronik: Vom 1. bis zum 26. Januar 2012

Chronologie der Ereignisse vom 1. bis zum 26. Januar 2012.

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