Basilius-Kathedrale

Russlands Syrienpolitik
Wahlen und Proteste in Russland

Seit dem Beginn der Gewalt in Syrien versuchen die westlichen Staaten und die Arabische Liga im UN-Sicherheitsrat Druck auf Präsident Assad auszuüben. Dies ist bisher an der ablehnenden Haltung Russlands gescheitert. Als Schutzmacht des Regimes Assad riskiert Russland dabei zunehmend international isoliert zu werden.

Moskaus UN-Botschafter Witali Tschurkin stimmte auf einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates zusammen mit China trotz einer großen Mehrheit gegen einen von Arabern und Europäern unterstützten Resolutionsentwurf. Der von Marokko eingebrachte Text fordert Unterstützung für den Plan der Arabischen Liga, der den Rückzug des syrischen Präsidenten Baschar al Assad vorsieht.

Russland-Analysen 233 (10.02.2012)

Analyse - Russlands Syrienpolitik: Ein Drahtseilakt oder eine Sackgasse? Zwischen Großmachtanspruch und Selbstisolation

Mit der Unterstützung des Assad-Regimes verfolgt Russland in erster Linie ökonomischen, militärischen und geopolitischen Interessen. Darüber hinaus spielen innenpolitische Erwägungen und die Erfahrungen der Libyenkrise eine Rolle. Die Abstimmung im UN-Sicherheitsrat zeigte jedoch, wie sehr Russland mit seiner Syrienpolitik in eine Sackgasse zu geraten droht.

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Die Mitglieder des Wahlausschusses leeren einer Urne nach der Schließung eines Wahllokals in Roslavl, Dezember 2011. Hintergrund: Duma Wahlen

Russland-Analysen 233 (10.02.2012)

Analyse: Die Ergebnisse der Dumawahlen

Wahlergebnisse der Dumawahlen zeigen eine starke regionale Ausdifferenzierung. Das lässt sich teilweise auf den unterschiedlichen Grad an Fälschung zurückführen. Insgesamt dürften „Einiges Russland“ durch Verfälschung der Abstimmungsergebnisse 15 Millionen Stimmen zugesprochen worden sein, so dass das reale Ergebnis der Partei eher bei 34 % als bei den offiziell verkündeten 49 % gelegen haben dürfte.

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Demonstranten versammeln sich auf der Sacharow-Straße in Moskau, um gegen den vermeintlichen Wahlbetrug bei den Parlamentswahlen zu protestieren, Dezember 2011.

Russland-Analysen 233 (10.02.2012)

Kommentar: Proteste in Russland Lehren aus der Geschichte oder Kann sich Geschichte wiederholen?

Was sind die realen Folgen der Proteste im Dezember? Zur Beantwortung dieser Frage zieht Andrei Yakovlev drei historische Analogien, die sich als nützlich erweisen für das Verständnis dessen, was die Ereignisse in Russland nicht sind.

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Russland-Analysen 233 (10.02.2012)

Dokumentation: Assoziation GOLOS – Einheimische Beobachtung der Wahlen zur 6. Staatsduma der Föderalen Versammlung der Russischen Föderation, 4. Dezember 2011 Abschlussbericht

Die Wahl der Abgeordneten der Staatsduma war weder frei noch fair und entsprach nicht den Vorgaben der russischen Wahlgesetzgebung und den internationalen Wahlstandards. Die grundlegenden Prinzipien für Wahlen sind nicht eingehalten worden. Alle Phasen der Wahl waren durch eine Fülle von Verstößen gegen die Wahlgesetzgebung gekennzeichnet, die dazu geeignet waren den Wählerwillen zu entstellen.

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Infografiken

Statistik: Handel zwischen Russland und Syrien

Tabellarische Darstellung des Außen- und Waffenhandels zwischen Russland und Syrien. Vor allem für Schlüsselbranchen wie die russische Rüstungsindustrie ist Syrien zu einem bedeutenden Handelspartner geworden.

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Infografiken

Umfragen

Die Mehrheit der Befragten ist der Ansicht, dass das Land Stabilität und evolutionäre Reformen benötigt. Umfrage zu den einzelnen jüngsten Reformvorschlägen Medwedews and Putins werden von einem Großteil der Befragten durchgängig mit „eher einverstanden“ beantwortet.

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Russland-Analysen

Chronik: Vom 27. Januar bis zum 9. Februar 2012

Chronologie der Ereignisse vom 27. Januar bis zum 9. Februar 2012.

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Atommacht, permanenter Sitz im Sicherheitsrat, G8-Mitgliedschaft: In der eigenen Wahrnehmung hat Russland eine führende Rolle in der Welt. Aber ist das tatsächlich so? Kann das Land weltweiten Einfluss geltend machen oder ist sein Großmachtanspruch nur historisches Relikt?

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