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Türken fühlen sich als Europäer

Drei Fragen an Lale Akgün

In ihrem eigenen Interesse sollte die EU der Türkei den Beitritt gewähren: Deren Bedeutung als kulturelle und geopolitische Brücke zwischen Orient und Okzident solle nicht unterschätzt werden, so Lale Akgün.

Um welche Fragen dreht sich die Debatte um den EU-Beitritt in der Türkei selbst?

Die innertürkische Diskussion um den Beitritt zur Europäischen Union dreht sich im Wesentlichen um die Frage, ob die Türkei zu Europa gehören kann, will und darf. Dabei liegt die Crux in den Unterschieden zwischen Selbst- und Fremdwahrnehmung. So fühlt sich eine überwältigende Mehrheit der türkischen Bürger – nämlich 80% – eindeutig als Europäer. Die Menschen in der Staaten der heutigen EU assoziieren die Türkei hingegen immer noch überwiegend mit Begriffen wie Orient, Islam und exotisch.

Dieses Gefühl der Zugehörigkeit zu Europa geht auf die Gründung der Republik durch Mustafa Kemal Atatürk am 29. Oktober 1923 zurück. Die Gründung der Republik wurde im kollektiven Bewusstsein als eindeutiges Bekenntnis zu Europa verankert. Nicht zuletzt durch die unter Atatürk durchgeführten, tief greifende Reformen. Diese sollten die Türkei in einen modernen, säkularen, weltlichen und am Westen orientierten Staat verwandelten. So wurde bereits im Jahre 1922 das Sultanat und 1923 das Kalifat abgeschafft. 1924 folgte die Abschaffung religiösen Gerichte, 1925 die "Kleiderreform". Bald darauf sollte die islamische Zeitrechnung durch den Gregorianischen Kalender ersetzt sowie das metrische System eingeführt werden. Aber auch das Rechtssystem wurde nach europäischem Vorbild umgestaltet: Das Schweizer Zivilrecht, das deutsche Handelsrecht und das italienische Strafrecht wurden von der Türkei übernommen. Den gleichsam krönenden Abschluss stellte die Einführung des aktiven und passiven Wahlrechtes für Frauen im Jahre 1934 dar.

Seit über 80 Jahren also fühlt sich- zurückgehend auf die Gründung der türkischen Republik und die anschließenden Reformen, die Mehrheit der Türken als "Europäer". Dennoch blieb das Verhältnis der Türkei zu Europa schwierig und ambivalent. So wurde nach dem 2. Weltkrieg bereits 1963 ein Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Türkei geschlossen. Der Status eines Beitrittskandidaten wurde der Türkei allerdings erst 36 Jahre später, auf dem Gipfel von Helsinki im Jahre 1999 verliehen. Aber auch danach hat es geschlagene sechs Jahre gedauert, bis die EU nolens volens Beitrittsverhandlungen aufgenommen hat.

Und auch seit 2005 ist das Verhältnis der EU zur Türkei immer wieder durch die Drohung eines möglichen "Abbruchs der Verhandlungen" belastet. Jüngst wurde von dem Europarlamentarier Camil Eurlings gefordert, bei den Verhandlungen mit der Türkei die so genannten schwierigen Kapitel Justiz, Inneres, Landwirtschaft vorzuziehen. Das würde einer Sonderbehandlung der Türkei im Vergleich zu anderen Beitrittskandidaten entsprechen. Denn bisher galt immer die Regel, dass die "leichten", also weniger kontroversen Kapitel wie Bildung, Forschung und Wissenschaft am Anfang der Beitrittsverhandlungen stehen sollen.

Diese Diskussionen werden in der Türkei natürlich aufmerksam beobachtet und führen bei den verschiedenen politischen Gruppierungen zu unterschiedlichen Reaktionen. Bei den europäisch orientierten Kreisen der Bevölkerung tritt eine Art Verwirrungszustand ein. Man reibt sich erstaunt die Augen und fragt sich, ob man sich in den vergangenen 80 Jahren sich falsch orientiert hat. Die Selbstdefinition als Europäer wird in Frage gestellt. Sogar die Schuhputzer sprechen schon davon, dass Europa die Türkei nicht wolle und nur 60% derjenigen, die sich als Europäer fühlen glauben noch daran, dass der EU-Beitritt tatsächlich stattfinden wird. Zu passe kommt diese Stimmung den nationalistischen und muslimisch-konservativen Teilen der politischen Eliten. Denn beide favorisieren andere geopolitische Optionen: die Nationalisten sprechen sich für strategische Allianzen mit den Ländern in Mittelasien aus, die mehrheitlich von Turkvölkern bewohnt werden. Die muslimisch-konservativen Eliten hingegen propagieren Allianzen mit der arabischen Welt. Diese geopolitischen und damit auch politischen Optionen gewinnen in dem Maße an Zulauf wie die Unsicherheit über den EU-Beitritt der Türkei steigt.

Welche Gruppen in der Türkei profitieren vom geplanten Beitritt, wer sind die Verlierer?

Bei der Frage nach Gewinnern und Verlierern des EU-Beitritts denkt man zunächst immer an die ökonomischen Kosten für verschiedene Bevölkerungsgruppen. In diesem Sinne ist es nahe liegend und auch richtig, zu sagen, dass die gut und hoch ausgebildeten Menschen im Westen des Landes vom EU-Beitritt profitieren werden. Die Landwirte, die bereits jetzt scharf von Modernisierungsprozessen betroffen sind, hingegen werden zu den Verlierern des Beitritts gehören.

Genauso wichtig wie die Frage nach den ökonomischen Kosten für bestimmte Bevölkerungsgruppen ist aber auch die Frage nach den politischen Kosten bzw. dem politischen Nutzen des Beitritts. Denn gerade an dieser Stelle ist das Schicksal der Türkei mit dem Schicksal der EU auf Engste verwoben. So würden von einem Beitritt sicherlich diejenigen politischen Eliten profitieren, die sich in dem oben beschriebenen Sinne als Europäer definieren. Den muslimisch-konservativen Kreisen und den Nationalisten hingegen würde das Wasser abgegraben. So weit so gut, könnte man sagen.

Aber man sollte sich vor Augen halten, dass das im Umkehrschluss bedeuten würde, dass Nationalisten und muslimisch-konservative politische Kreise durch den Abbruch der Verhandlungen gestärkt würden. Und mit ihnen würden die entsprechenden geopolitischen Optionen gestärkt. Und spätestens an diesem Punkt – dem der geostrategischen Ausrichtung der Türkei – sind die Interessen der EU mit denen der Türkei untrennbar verknüpft. Denn: Sicherheits- und geopolitisch ist die Türkei für Europa eine unerlässliche Brücke in den Nahen und Mittleren Osten. Sollten die EU der Türkei die Tür vor der Nase zuschlagen, dann wird sich die Türkei andere strategische Partner suchen. Eine Achse Türkei-Russland-China zeichnet sich ab, kann aber nicht im Interesse Europas sein. Damit wären nicht nur die "Europäer" in der Türkei sondern auch die EU selbst, Gewinner des Beitritts und Verlierer des Nicht-Beitritts.

Womit werden sich die Diskussionen in den nächsten Jahren beschäftigen?

Die innenpolitischen Diskussionen in der Türkei werden in den nächsten Jahren durch zwei Megathemen bestimmt werden: die Implementierung der Frauenrechte in der Praxis sowie die Frage der kulturellen Minderheitenrechte. In welcher Weise das geschieht, wird allerdings vom Fortgang der Verhandlungen abhängig sein. Unabhängig von der Frage des Beitritts wird der allgemeine Demokratisierungs- und Modernisierungsprozess fortgesetzt werden. Einen kompletten Rollback des Demokratisierungsprozesses werden wir nicht erleben. Dafür sind Demokratie und Marktwirtschaft in der Türkei längst zu fest verankert.

Für Kontroversen und höchstwahrscheinlich auch zu politischen Verwerfungen wird dabei der wirtschaftliche Modernisierungsprozess führen. Der Globalisierung entgeht niemand, egal ob innerhalb oder außerhalb der Europäischen Union. Am deutlichsten wird dies die ländliche Bevölkerung zu spüren bekommen. Ob mit Beitritt zur Europäischen Union oder ohne – die Strukturen der Landwirtschaft werden sich den Bedingungen des Weltmarktes anpassen müssen. Laut Angaben der Weltbank arbeiten noch 40% aller Beschäftigten in der Landwirtschaft, wobei hier ein großes Ost- Westgefälle besteht. In dieser Form wird die türkische Landwirtschaft auf dem Weltmarkt nicht bestehen können. Die Zahl der Beschäftigten in der Landwirtschaft wird daher weiter und kontinuierlich sinken, die Zahl derjenigen die nur noch Teilzeit auf den Feldern und in den Ställen arbeiten, hingegen steigen. Damit wird auch die Migration vom Land in die Stadt zunehmen und es wird sich die Frage stellen, wie dieser Prozess politisch gesteuert werden kann.