Silhouette einer Moschee.

Die Kommunalwahlen 2014

Abrechnung und Bestätigung?


5.8.2014
Die muslimisch-konservative AKP ging aus den landesweiten Kommunalwahlen am 30. März 2014 mit 42,9 Prozent der Stimmen und vielen hinzu gewonnenen Bürgermeisterschaften als die eindeutige Siegerin hervor. Dennoch stehen der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und seine Partei vor einer politischen Bewährungsprobe.

Der damalige türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan feiert mit seinen Anhängern den Wahlsieg der AKP im März 2014.Der damalige türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan feiert mit seinen Anhängern den Wahlsieg der AKP am Abend des 30. März 2014. (© picture-alliance)

Im In- und Ausland wurde erwartet, dass die AKP, die seit 2002 die Türkei regiert, die Quittung für die politischen Turbulenzen der letzten Monate bekommen würde. Insbesondere seit einem Jahr steht der türkische Premier wegen seiner kompromisslosen Haltung gegenüber den Gezi-Park-Demonstranten im Sommer 2013, seiner polarisierenden Rhetorik, aber auch der Korruptionsvorwürfe, die bisher nicht widerlegt werden konnten, und der Syrienpolitik seiner Regierung vehement in der Kritik. Hinzu kommt das Zerwürfnis mit der Gülen-Bewegung, dem einstigen Verbündeten im Kampf gegen den säkularen Machtblock. Wie ist dieser Wahlsieg trotz alledem zu erklären?

Das Wahlergebnis – die erwartete Überraschung



Ergebnisse der Parlaments- und Kommunalwahlen der Jahre 2002–2015.Ergebnisse der Parlaments- und Kommunalwahlen der Jahre 2002–2015.
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Vier Faktoren waren entscheidend: Erstens konnte der charismatische türkische Ministerpräsident Erdoğan den Machtkampf mit der Gülen-Bewegung und die Korruptionsermittlungen gegen seine Regierung geschickt als eine existenzielle Bedrohung für die Türkei vorführen, die abzuwenden nur er und seine Regierung imstande sind. Allerdings basieren Erdoğans Charisma und seine Popularität nicht nur auf seiner Problemlösungskompetenz, Redekunst und wahrgenommenen Volksnähe, sondern auch auf der aktuellen Wirtschaftsdynamik des Landes: Für viele Menschen in der Türkei personifiziert Erdoğan die bisherigen wirtschaftlichen Erfolge sowie den individuellen Traum vom sozialen Aufstieg: Der türkische Premier, der aus bescheidenen Verhältnissen kommt, ist sozial aufgestiegen, den säkularen Eliten die Macht entrissen und er hat die religiös-konservativen Bevölkerungsschichten, die sich von den säkularen Staatseliten ausgegrenzt fühlten, sozio-politisch integriert, ihnen eine neue Identität und ein starkes Selbstwertgefühl gegeben.

Entscheidend war zweitens die Wirtschaftsdynamik seit 2003, die aus hohen Wachstumsraten, einem Rückgang der Inflationsrate, dem Anstieg des pro-Kopf-Einkommens und dem Rückgang von Armut und sozialer Ungleichheit bestand. Sie ging zudem mit einem wahrnehmbar starken Ausbau urbaner Infrastrukturen, des Straßennetzwerkes und Gesundheitssystems sowie der expansiven Geldpolitik der türkischen Zentralbank einher, wodurch ein Immobilienboom befeuert wurde, der vor allem der Mittelschicht zu Gute kam.

Drittens lässt sich der Wahlsieg der AKP durch ihren Machtkampf mit der Gülen-Bewegung erklären, der alles andere überlagerte und die Republikanische Volkspartei (CHP, Cumhuriyet Halk Partisi) und die Partei der nationalistischen Bewegung (MHP, Milliyetçi Hareket Partisi) in den Augen vieler Wähler nur noch als "Anhängsel" eben dieser Gülen-Bewegung erscheinen ließ. Die politische Polarisierung um die Enthüllungsvideos und Tonmitschnitte ermöglichten Erdoğan, die eigenen Reihen enger zu schließen und über seine Stammwählern hinaus zu mobilisieren: Indem er sich und seine Regierung als "Opfer dunkler Mächte" darstellte[1], konnte er zugleich die Ängste islamisch-konservativer Bevölkerungsschichten vor einem "kemalistischen Comeback" im Falle eines Wahlsiegs der CHP und der MHP für sich nutzbar machen.
Zwar gibt es auch abweichende Einschätzungen, die der AKP ohne den Korruptionsskandal und den Machtkampf mit der Gülen-Bewegung einen deutlicheren Wahlsieg zugetraut hätten, Fakt ist jedoch, dass die Oppositionsparteien, die teilweise schwerwiegenden Anschuldigungen gegenüber Regierungsmitgliedern der AKP, nicht für sich nutzbar machen konnten.

Viertens ist für den Wahlsieg der AKP schließlich die programmatisch-organisatorische Schwäche der zwei stärksten Oppositionsparteien verantwortlich, die es nicht schafften den Wählern zu vermitteln, wofür sie standen. Der säkular-nationale CHP ist es nicht gelungen, aus der Aufbruchsstimmung nach den Gezi-Park-Demonstrationen in den Metropolstädten der Westtürkei einen Vorteil zu ziehen und neue Wähler jenseits ihrer traditionalen Wählerschichten zu gewinnen. Die MHP konnte nur diejenigen ansprechen, die sich an einem monokulturellen Nations- und autoritären Staatsverständnis orientieren, EU- und Europa-skeptisch sind, eine Ausweitung demokratischer und Minderheitenrechte sowie die Verhandlungen mit der illegalen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK, Partiya Karkeren Kurdistan) ablehnen.

Dass das Wahlergebnis für die Demokratische Partei der Völker (HDP, Halkların Demokratik Partisi) im Westen der Türkei ebenfalls hinter den Erwartungen zurückblieb, lässt sich dadurch erklären, dass potentielle HDP-Wähler für die aussichtsreicheren CHP-Kandidaten stimmten, um die amtierenden AKP-Bürgermeister abzuwählen. Mit einer hohen Zustimmung ethnischer Türken im Westen der Türkei zur HDP sollte Öcalan, der inhaftierte Führer der PKK gestärkt und dieser stückweit als legitimer politischer Akteur etabliert werden. Die HDP-Führung war nicht Willens, sich von der Gewalt als "politisches Mittel" deutlich zu distanzieren, und ging mit politischen Gruppierungen Allianzen ein, die ein fragwürdiges Demokratieverständnis mit einer romantisierenden Sicht der Geschichte des Sozialismus kombinieren.

Die türkische Parteienlandschaft



Mit diesen Kommunalwahlen hat sich die CHP als Sammelbecken für die "türkische Sozialdemokratie" etabliert, auch wenn viele ihrer Positionen sozialdemokratischen Grundsätzen widersprechen. Die Wahlergebnisse deuten darauf hin, dass die säkulare, pro-westliche Linke sich trotz der HDP weiterhin an der CHP orientieren wird. Vieles hängt jedoch davon ab, ob es dem Parteivorsitzenden der CHP, Kemal Kılıçdaroğlu gelingen wird, progressive, demokratische, libertäre und gleichzeitig mehrheitsfähige Positionen zu erarbeiten und die Partei gegenüber religiösen Bevölkerungsteilen in Zentralanatolien und Kurden im Südosten der Türkei zu öffnen. Die CHP müsste die Sorgen ärmerer Bevölkerungsschichten sowie die Ängste religiöser Menschen und Kurden gegenüber einem "Comeback" der national-säkularen Staatseliten aufgreifen und soziale Themen wie Armut, Arbeitslosigkeit und unsichere Beschäftigungsverhältnisse auf die Tagesordnung setzen. Vonnöten wären auch die Überwindung der programmatischen und organisatorischen Schwäche sowie die Überzeugung breiter Bevölkerungsschichten von dem Interesse der CHP an einer zukunftsfähigen Gestaltung der Gesellschaft. In den Augen vieler Türken ist die säkular-linksnationale CHP das Sprachrohr säkularer Staatseliten in der Bürokratie, der Justiz und den Streitkräften. In der Bevölkerung ist zudem die Erinnerung an die Einparteiendiktatur und die militanten säkularen Reformen noch lebendig.

Ähnlich problematisch ist die Lage der MHP, die zwar – abgesehen von den vier bevölkerungsreichsten Städten, in denen sie schlecht abgeschnitten hat – insbesondere in Zentralanatolien und im Westen der Türkei viele AKP-Wähler für sich gewinnen konnte. Doch die Partei erweckt den Eindruck, ein Sammelbecken für alle Gegner eines Aussöhnungsprozesses mit der kurdischen Bewegung, einer Demokratisierung und EU-Integration zu sein – ohne eine attraktive Vision über die zukünftige Türkei zu besitzen. Die MHP ist nicht imstande, jenseits der Betonung nationaler Identität und Einheit sowie der territorialen Integrität und der Kapitalisierung der Ängste breiter Bevölkerungsschichten vor einer Abspaltung des Landes und dem Terrorismus eine kohärente Strategie zur Lösung struktureller Probleme vorzulegen.

Die prokurdische HDP und die BDP, die sich derzeit in einem Fusionsprozess befinden, haben durchaus progressive Positionen, sprechen wichtige soziale und politische Problemfelder an und positionieren sich eindeutig für eine demokratische Autonomie des kurdischen Gebietes der Türkei. In den Kommunen, in denen sie den Bürgermeister stellen, versuchen sie der multikulturellen Wirklichkeit der Bevölkerung gerecht zu werden und bemühen sich um eine Integration von Frauen in die Politik. Ihre Forderung nach "demokratischer Autonomie" findet allerdings kaum Wiederhall im Westen der Türkei, ist breiten Bevölkerungsteilen jenseits der ethnischen Kurden suspekt. Zudem gibt es in Teilen der Bevölkerung den Verdacht, die beiden pro-kurdischen Parteien würden langfristig
Mitglieder von Regierung und Opposition werden am 23. Januar 2014 im türkischen Parlament handgreiflich.Mitglieder von Regierung und Opposition werden am 23. Januar 2014 im türkischen Parlament handgreiflich. Die Auseinandersetzung wurde ausgelöst während einer Debatte über den Korruptionsskandal in den Teile der Regierung verwickelt gewesen sein sollen. (© picture alliance / AP Photo )
die Gründung eines eigenen kurdischen Staates verfolgen. Der Personenkult um Öcalan macht die HDP jenseits linksradikaler Gruppierungen zudem kaum wählbar.

Innenpolitischer Problemfelder für die AKP-Regierung



Der Führungsanspruch der AKP ist trotz des eindeutigen Wahlsieges und der strukturellen Schwäche der Opposition nicht unangefochten. Neben Stimmenverlusten von mehr als sechs Prozentpunkten gegenüber der letzten Wahl, der Parlamentswahl 2011, wurden Wahlfälschungsvorwürfe erhoben: in zwei Provinzen mussten die Wahlen am 1. Juni 2014 wiederholt werden. Die Bürgermeisterkandidaten der CHP (in Yalova) und der BDP (in Ağrı) erhielten dabei die meisten Stimmen. Die im Vorfeld und während der Wahlkampfphase erhobenen Korruptionsvorwürfe konnten nicht widerlegt werden und die Spannungen mit der Justiz dauern an. Der Chef des türkischen Verfassungsgerichts Haşim Kılıç kritisierte Erdoğan wegen "Missachtung rechtsstaatlicher Prinzipien". Zuvor hatte das Verfassungsgericht die Notgesetze, die die AKP einführte, um die Korruptionsermittlungen zu umgehen, für verfassungswidrig erklärt.

 
Tabelle: Anzahl der Bürgermeisterschaften nach der Kommunalwahl 2014
 
ParteiProvinzhauptstädteKreishauptstädte
AKP - Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung48561
CHP – Republikanische Volkspartei14159
BDP – Partei für Demokratie und Frieden1067
MHP – Partei der nationalistischen Bewegung8106
SP – Partei d. Glückseligkeit8
DP – Demokratische Partei7
BBP- Partei der großen Einheit5
DSP – Partei der demokratischen Linke5
ÖDP – Partei für Freiheit und Solidarität1
TKP – Kommunistische Partei der Türkei1
Darstellung Tabelle: Yaşar Aydın, 2014.


Eine zweite Herausforderung für die AKP-Regierung ergibt sich aus ihrem Machtkampf mit der Gülen-Bewegung. Über das Vorgehen gegen die Gülen-Bewegung wurde bei einem Treffen des Nationalen Sicherheitsrates beraten und einen Auslieferungsantrag für Fethullah Gülen an die USA in Erwägung gezogen. Der Ankündigung, man werde die Parallelstrukturen der Anhänger Gülens zerschlagen und sie bis "zu ihren Höhlen verfolgen", folgten bislang jedoch keine Taten.

Eine dritte wichtige Herausforderung verkörpern die Verhandlungen mit der PKK: Ihr inhaftierter Anführer Öcalan hat sich mehrfach für die Fortsetzung der Verhandlungen ausgesprochen, gleichzeitig aber auch gesetzliche Regelungen und ein Gesetz über Selbstbestimmung für lokale Verwaltungen gefordert. Währenddessen waren in den Medien kritische Verlautbarungen über den Verhandlungsprozess von Cemil Bayık, der vom Nordirak aus die PKK-Kämpfer kommandiert, zu lesen. Neben einem Anschlag in Tunceli auf den Provinzkommandeur kam es laut Zeitungsberichten zu Entführungen von Offizieren, Soldaten und mehreren Mitarbeitern einer privaten Mobiltelefonfirma durch die PKK-Kämpfer, zwei kurdische Jugendliche kamen bei den Protesten gegen den Bau einer Gendarmeriewache in Lice (Diyarbakır) ums Leben, was darauf hindeutet, dass auch innerhalb der PKK der Verhandlungsprozess nicht unangefochten ist und Beharrungskräfte existieren. Erdoğan könnte für die Wahl zum Staatspräsidenten auf die Stimmen der Kurden angewiesen sein. Dafür könnten weitere Zugeständnisse an die kurdische Bewegung erforderlich sein, was wiederum der AKP Stimmen bei den Nationalisten kosten würde.

Eine vierte Herausforderung ergibt sich schließlich aus der verlangsamten Wirtschaftsentwicklung und dem Erstarken der Zivilgesellschaft, die nach mehr demokratischer Teilhabe und Bürgerrechten aufbegehrt. Das Grubenunglück in der Westtürkei im Mai 2014, bei dem über 300 Menschen ums Leben kamen, hat die Schattenseiten der Wirtschaftsdynamik der letzten Jahre in das öffentliche Bewusstsein gerückt. Es ist anzunehmen, dass in den kommenden Monaten und Jahren die Themen Arbeitsverhältnisse und Arbeitssicherheit zu den wichtigen politischen und gesellschaftlichen Debatten zählen werden. Die Gezi-Park-Demonstrationen und die Entwicklungen in deren Folge, haben gezeigt, dass es in der Türkei immer mehr Menschen gibt, die bereit sind auf die Straßen zu gehen, um Demokratie, Bürgerrechte und Transparenz einzufordern.

Außenpolitische Herausforderungen



Auch wenn Teile der türkischen Zivilgesellschaft weiterhin auf eine EU-Mitgliedschaft der Türkei setzen, um rechtstaatliche, demokratische und menschenrechtliche Standards zu erhöhen, hat die EU unter der Bevölkerung und den Eliten deutlich an Attraktivität verloren. Gleichwohl besteht ein objektives Interesse der Türkei an einem EU-Beitritt – nicht nur wegen der zahlenmäßig großen und organisatorisch starken türkischen Diaspora in Europa, sondern auch um die Wirtschaftsentwicklung fortsetzen zu können und um geopolitisch nicht abgedrängt zu werden.

Allerdings haben autoritäre Tendenzen, die Beschränkung der Meinungsfreiheit,
Ehemaliger Generalsekretär der Organisation der Islamischen Konferenz (2005–2013) und Kandidat für die Wahl zum Staatspräsidenten 2014, Dr. Ekmeleddin İhsanoğluEkmeleddin İhsanoğlu: Der ehemalige Generalsekretär der Organisation Islamischer Länder war gemeinsamer Kandidat von CHP und MHP für das Amt des Staatspräsidenten. Lizenz: cc by/2.0/de (Foreign and Commonwealth Office)
Aushebelung rechtsstaatlicher Prinzipien sowie die daraus ergebenden diplomatischen Spannungen mit der EU, Deutschland und den USA sowie der türkische Alleingang in der Syrienpolitik, die Regierung in Ankara und den Ministerpräsidenten im In- und Ausland großer Kritik ausgesetzt. Dies wiederum engt den außenpolitischen Handlungsspielraum der Türkei ein.

Offenbar fehlt der AKP-Regierung gegenwärtig die Bereitschaft zur Verteidigung von Demokratie, Freiheit und sozialem Frieden, kurz: einem vitalen und glaubwürdiges Interesse an einer zukunftsfähigen, demokratischen Gestaltung von Gesellschaft und Staat. Aufgrund der jüngsten politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen in der Türkei sowie der diplomatischen Spannungen mit den Verbündeten sind die türkische Regierung und Erdoğan einer Legitimationserosion ausgesetzt. Mit Ekmeleddin İhsanoğlu, Wissenschaftshistoriker und Generalsekretär der Organisation der Islamischen Konferenz (2005–2013), haben CHP und MHP einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Staatspräsidenten aufgestellt. İhsanoğlu gilt als moderat, weltoffen und säkular. Er steht für die Gleichberechtigung von Mann und Frau und genießt hohes Ansehen auch unter religiösen Bevölkerungsschichten. Für die AKP könnte İhsanoğlus Kandidatur dadurch eine echte Herausforderung darstellen.


Fußnoten

1.
Auf der 6. Botschafter Konferenz (13.–19. Januar 2014) bezeichnete Erdoğan die Korruptionsermittlungen vom 17. Dezember 2013 als einen getarnten Putsch gegen seine Regierung und Verrat gegen die Türkei. S. http://ajanshaber.com/-17-aralik-yolsuzluk-kilifina-gizlenmis-bir-darbe-girisimidir-haberi/31726, abgerufen am24.06.2014.
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Autor: Dr. Yaşar Aydın für bpb.de
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