Silhouette einer Moschee.

19.2.2018 | Von:
Dr. Yaşar Aydın

Partei der Partizipatorischen Demokratie (KADEP)

Katılımcı Demokrasi Partisi

Gründungsjahr
2006
Vorsitz
Lütfü Kıvanç
Parlamentswahl 2011 
Erfolgreiche unabhängige Kandidatur von Şerafettin ElçiGründungsjahr
2006
Vorsitz
Lütfü Kıvanç
Parlamentswahl 2011
Erfolgreiche unabhängige Kandidatur von Şerafettin Elçi
Die KADEP (Katılımcı Demokrasi Partisi,dt.: Partei der Partizipatorischen Demokratie) ist eine kurdische Partei. Sie wurde 2006 von Şerafettin Elçi gegründet und definiert sich selbst als eine pluralistische, partizipatorische, liberale und sozialdemokratische Massenpartei. Politisch steht sie für eine "faire und friedliche" Lösung des Kurdenkonflikts, was bedeutet, dass sie den Einsatz von Gewalt ablehnt. Die Parteiführung verhielt sich im Spätsommer 2015 auch konkret ablehnend gegenüber der Strategie der PKK, durch einen "revolutionären Volkskrieg" in den überwiegend kurdisch besiedelten Städten wie Diyabakir, Cizre und Nusaybin durch Häuserkämpfe ein autonomes Gebiet zu erzwingen.

Als 2006 die Beitrittsgespräche zwischen der Türkei und der EU begannen und die Türkei vielfältige Reformen unternahm, unterstütze die KADEP diesen Kurs. Heute ist der EU-Beitritt im Land und auch in der Partei kein relevantes Thema mehr. Die KADEP spricht sich darüber hinaus für eine föderale Ordnung der Türkei mit einer "autonomen Region Kurdistan" aus. Das Selbstbestimmungsrecht der Kurden innerhalb der Grenzen der Türkei ist programmatisches Kernziel der KADEP. In einem Treffen der KADEP- und TKDP-Führung (Türkiye Kürdistan Demokrat Partisi, dt. Demokratische Partei von Türkei-Kurdistans) zur Vorbereitung einer Vereinigung der beiden Parteien wurde ein unabhängigen Kurdistan als gemeinsames Ziel erklärt.[1] Der Zusammenschluss beider Parteien unter dem Namen KDP (Kürdistan Demokrat Partisi, dt. Demokratische Partei Kurdistans) scheiterte jedoch im Juli 2017 an der Weigerung des Innenministerium, die notwendigen Gründungsdokumente überhaupt entgegen zu nehmen.[2]

Der Kurdenkonflikt ist aus Sicht der KADEP das Haupthindernis für eine weitere Demokratisierung und Bildung einer pluralistischen Zivilgesellschaft in der Türkei sowie eines von der Exekutive unabhängigen Rechtssystems. Der Konflikt könne und solle innerhalb der existierenden staatlichen Grenzen gelöst werden, ohne die territoriale Integrität und Souveränität des türkischen Staates zu beeinträchtigen.

Die Vorgängerin der KADEP ist die Demokratik Kitle Partisi (DKP, dt.: Demokratische Massenpartei)), die am 3. Januar 1997 verboten wurde.

Şerafettin Elçi wurde bei der Parlamentswahl 2011 in Diyarbakır als unabhängiger Kandidat in die Große Nationalversammlung gewählt. Bis zu seinem Tod 2012 war er dadurch der einzige Abgeordnete der KADEP im Parlament. Seit dem Tod Elçis hat die Partei keine besondere Bedeutung mehr.

Fußnoten

1.
Vgl. www.cumhuriyet.com.tr
2.
Vgl. http://t24.com.tr
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Autor: Dr. Yaşar Aydın für bpb.de
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