Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)

Minsk 2.0 / Verfahren gegen Sawtschenko / Lage der Menschenrechte

Die Friedensverhandlungen von Minsk II sollen vor allem Ruhe in den anhaltenden Ukraine-Konflikt bringen. Für Petro Poroschenko steht dabei viel auf dem Spiel, denn innenpolitisch steht er schon jetzt massiv unter Druck. Daneben beschäftigt der Fall Nadija Sawtschenko weiterhin die Öffentlichkeit. Ob die von Russland inhaftierte ukrainische Armeepilotin einen "fairen" Prozess bekommt ist dabei mehr als fraglich. Weiteres Thema dieser Analysen: der Bericht von Amnesty International zur aktuellen Menschenrechtslage. Der diesjerige Länderbericht zur Ukraine thematisiert u.a. die zahlreichen Kriegsverbrechen und die ungeklärte Krim-Frage

   
Verhandlungen in Minsk über einen neuen Friedensplan.

Ukraine-Analysen Nr. 146

Kommentar: Minsk II: neues Spiel, neues Glück?

Alle bisherigen Friedensverhandlungen sind gescheitert. Sowohl die Europäer als auch die ukrainische Regierung setzen viel auf Minsk II. Doch kann dieser Waffenstillstandsvertrag halten? Dazu muss man sich die genauen Interessen der einzelnen Akteure anschauen. Weiter...

Separatisten bei der Durchführung von Militärübungen in der Ostukraine.

Ukraine-Analysen Nr. 146

Kommentar: Warum sind die Vereinbarungen von Minsk so fragil?

Trotz des Versuches der Deeskalation des Ukraine-Konflikts durch Minsk II besteht Skepsis über die Einhaltung des Waffenstillstands bei den Konfliktparteien. Denn viele wichtige Fragen bleiben ungelöst. Weiter...

Ein Mann überquert in der Ostukraine die Straße, im Hintergrund sieht man Armeefahrzeuge.

Kommentar: Das Minsk-II-Abkommen – fragiler Waffenstillstand

Obwohl man Minsk II als Erfolg für den ukrainischen Präsidenten auslegen kann, birgt es viele Risiken. Der Konflikt hat sich vorerst durch das Abkommen entschäft, doch als beendet kann er noch lange nicht angesehen werden. Weiter...

Staatsoberhäupter (v.l.) von Russland (Putin), Frankreich (Hollande), Deutschland (Merkel) und Ukraine (Poroschenko) verhandeln in Minks über ein Friedensabkommen.

Kommentar: Warum Minsk II nicht funktionieren wird

Trotz all der Bemühungen der Europäer scheint das Scheitern von Minsk II gewiss. Für Moskau und die Seperatisten stellen die aktuellen Friedensverhandlungen sowieso nicht mehr und nicht weniger als eine Interimslösung dar. Weiter...

Ukrainische Soldaten stehen vor einem Schild der Stadt Artemiwsk in der Oblast Donezk.

Kommentar: Trennlinien in der Ostukraine

Zur Beilegung eines gewaltsamen Konfliktes müssen zuerst die Konfliktparteien getrennt und durch eine neutrale Instanz an der Wiederaufnahme von Gewalt gehindert werden. Dieser Logik folgen auch die in Minsk von der Ukraine, Russland und den Separatisten unter Vermittlung der OSZE geschlossenen Vereinbarungen. Weiter...

Die Regierungschefs von Russland (Putin), Deutschland (Merkel), Frankreich (Hollande) und der Ukraine (Poroschenko) auf dem Krisengipfel in Minsk.

Ukraine-Analysen Nr. 146

Dokumentation: Das Minsker Abkommen vom 12. Februar 2015

Hier können Sie die Punkte des Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar 2015 einsehen. Außerdem finden Sie hier die Erklärung zur Unterstützung des Maßnahmenpakets durch die beteiligten Regierungen und andere Erklärungen. Weiter...

Mitarbeiter der OSZE am Flughafen von Donezk.

Ukraine-Analysen Nr. 146

Dokumentation: Die OSZE zur Einhaltung der Waffenruhe

An dieser Stelle sind Berichte der OSZE über die Einhaltung des Waffenstillstandes im Zeitraum vom 15. bis 23. Februar zusammengefasst. Weiter...

Einwohner in Debalzewe kochen Essen auf der Straße.

Ukraine-Analysen Nr. 146

Dokumentation: Internationale Positionen zur Situation in Debalzewe

Die Situation in der zerstörten ostukrainischen Stadt Debalzewe ist erschütternd. Internationale Pressemitteilungen zur dortigen Lage finden Sie hier. Weiter...

Beobachter der OSZE protokolliert den Abzug schwerer Artillerie von der Front.

Ukraine-Analysen Nr. 146

Dokumentation: Die OSZE und Russland über den Rückzug schwerer Waffen

Pressemitteilung der OSZE und des russischen Außenminsteriums zu dem Abzug von schwerem Kriegsgerät aus der Konfliktregion. Weiter...

Die ukrainische Armeepilotin Nadija Sawtschenko wird von russischen Polizisten zum Gericht eskortiert.

Ukraine-Analysen Nr. 146

Analyse: In Feindes Hand. Das Verfahren gegen Nadija Sawtschenko

"Über Schuld oder Unschuld entscheidet das Gericht." Mit diesen Worten machte der russische Präsidentensprecher Dmitry Peskov am 13. Februar 2015 alle Hoffnungen zunichte, im Fall der in Russland angeklagten ukrainischen Pilotin Nadija Sawtschenko könne eine politische Einigung mit dem Europarat erzielt werden. Weiter...

Die inhaftierte Nadija Sawtschenko (rechts) wird angeklagt am Tod von zwei russischen Journalisten beteiligt gewesen zu sein.

Ukraine-Analysen Nr. 146

Dokumentation: Internationale Positionen zum Fall Sawtschenko

Der Fall der von Russland inhaftierten ukrainischen Armeepilotin Nadija Sawtschenko ist ein Politikum. Positionen zu dem Fall von Ukraine, Europarat, EU-Parlament, UNO und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Weiter...

Generalsekretär Salil Shetty von Amnesty International stellt den Jahresbericht 2014/2015 vor.

Ukraine-Analysen Nr. 146

Analyse: Der Jahresbericht von Amnesty International 2014/15. Länderbericht Ukraine

Jedes Jahr stellt Amnesty einen Bericht zur aktuellen Menschenrechtslage vor. Der diesjerige Länderbericht zur Ukraine thematisiert u.a. die zahlreichen Kriegsverbrechen und die ungeklärte Krim-Frage. Weiter...

Ukrainische Journalisten demonstrieren vor der georgischen Botschaft in Kiew. Grund ist die Festnahme eines Fotografen wegen Spionageverdachts in Tiflis 2011.

Ukraine-Analysen Nr. 146

Dokumentation: Festnahmen von Journalisten in der Ukraine wegen Hochverrats

Berichte von "Kharkiv Human Rights Protection Group" über die Festnahmen von Journalisten, die des "Landesverrats" bezichtigt werden. Für die Menschenrechtsorganisation folgt die Ukraine damit russischen Praktiken. Weiter...

Ukraine-Analysen

Ukraine-Analysen Nr. 146

Chronik: 9. – 22. Februar 2015

Aktuelle Ereignisse aus der Ukraine: Die Chronik vom 09 bis 22 Februar 2015. Weiter...

 

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