Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)

Lokalwahlen in der Ukraine

Die Ukraine hat gewählt. Die Ergebnissen der Lokalwahlen, also der Wahlen zur Zusammensetzung der kommunalen Legislativen, stehen im Zentrum dieser Analysen. Bei den Wahlen hat Petro Poroschenko seine Machtposition wesentlich gestärkt und erweitert. Auch wenn die Abstimmung größtenteils frei und fair verlaufen ist, zeigte sie doch deutlich viele Defizite der Wahlgesetze, wie Wahlbeobachter von OSZE, OPORA und des Europarats berichteten.

   
In der zweiten Runde der Lokalwahlen 2015 in Kiew wählten die Ukrainer Vitali Klitschko erneut zum Bürgermeister.

Ukraine-Analysen Nr. 159 (12.11.2015)

Analyse: Die ukrainische Regierung auf dem Prüfstand: Die Regional- und Kommunalwahlen vom 25. Oktober 2015

Die ukrainische Lokalwahl 2015 bezweckte eine neue Zusammensetzung der kommunalen Legislativen und außerdem stellte sie das neue Wahlgesetz auf die Probe. Im Ergebnis hat Petro Poroschenko seine Machtposition wesentlich gestärkt und erweitert. Auch wenn die Abstimmung größtenteils frei und fair verlaufen ist, zeigte sie doch deutlich viele Defizite der Wahlgesetze. Weiter...

Der Vorsitzende der "Partei der Regionen", Borys Kolesnikow.

Ukraine-Analysen Nr. 159 (12.11.2015)

Analyse: Subnationaler Autoritarismus in der Ukraine von Janukowitsch bis Poroschenko: Eine Fallstudie über die östlichen Regionen

Die jüngsten Lokalwahlen in der Ukraine sind nur der neueste Indikator für das Fehlen jeglichen grundlegenden strukturellen Wandels im innenpolitischen System des Landes. Das Ende der Oligarchie war eine der Hauptforderungen der Euromaidan-Proteste, dennoch gehen die Ukrainer mit drei großen Elitezirkeln ins Jahr 2016. Weiter...

Infografiken

Ukraine-Analysen Nr. 159 (12.11.2015)

Tabellen und Grafiken zum Text: Steuern, Bruttoregionalprodukt der östlichen Regionen und Stimmen für Janukowitsch

Die östlichen Regionen der Ukraine im Vergleich: Steuern, Transferleistungen und Stimmanteile für Janukowitsch im Zeitverlauf. Dadurch lässt sich die Einstellung der Menschen in den umkämpften Regionen ein wenig weiter kontextualisieren. Weiter...

Infografiken

Ukraine-Analysen Nr. 159 (12.11.2015)

Dokumentation: Die vorläufigen Ergebnisse der Lokalwahlen 2015

Noch sind es keine offiziellen Ergebnisse, doch die umfangreich dokumentierten Ergebnisse der ukrainischen Lokalwahlen 2015 bietet bereits einen umfangreichen Überblick über diese Wahlen. Weiter...

Ein Wahlbüro in Kiew bei den Lokalwahlen 2015.

Dokumentation: Auszüge aus der Erklärung der internationalen Wahlbeobachter-Mission (IOEM)

Die Ukraine-Analysen dokumentieren hier einen Auszug aus einem vorläufigen Wahlbericht der OSZE-Wahlbeobachter zu den Lokalwahlen in der Ukraine 2015. Darin kommen sie zum Schluss, dass die Wahlen zwar die Mühen der Regierung, demokratische Wahlen durchzuführen, erkennen lassen, aber aufgrund der massiven Wahlkampfspenden durch reiche Gönner eine enorme Ungleichheit zustande gekommen sei. Weiter...

Eine Pressekonferenz von 2014, auf welcher, genau wie bei den Lokalwahlen 2015, Vertreter von OSZE, Europarat und OPORA (Olha Alvazovska, links) ihre Wahlbeobachtungen veröffentlichen.

Dokumentation: Auszüge aus der Erklärung des ukrainischen Bürgernetzes OPORA

Die Analysen des Netzwerkes OPORA zeigen in Bezug auf die Regionalwahlen 2015 in der Ukraine eine Diskrepanz zwischen dem (neuerlichen) Wahlrecht und dessen Anwendung, welche einerseits aufgrund zu kurzer Fristen zur Wählerregistrierung nicht eingehalten werden konnte und andererseits durch Parteispenden vor der offiziellen Registrierung zum Wahlkampf umgangen worden sei. Weiter...

Petro Poroschenko 2014.

Dokumentation: Die Rede von Präsident Poroschenko zu den Lokalwahlen 2015

Auch der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat nach den Lokalwahlen 2015 eine Rede an die Nation gerichtet und sich für die Teilnahme an jenen bei den Bürgern bedankt. Diese Wahlen hätten den Neustart der Regierung, der vor einem Jahr nach den Maidan-Unruhen begonnen hatte, vervollständigt. Weiter...

Auf einer Gedenkveranstaltung legen Menschen Blumen und Kerzen vor einer Wand mit den Opfern der Zusammenstöße am 2. Mai 2014 in Odessa nieder.

Ukraine-Analysen Nr. 159 (12.11.2015)

Dokumentation: Untersuchungsbericht des Europarates zu den Ereignissen in Odessa vom 2. Mai 2014 (Pressemitteilung)

Am 2. Mai 2014 starben bei gewaltsamen Zusammenstößen zwischen proukrainischen und prorussischen Aktivisten über 40 Menschen, viele davon in einem Brand im Gewerkschaftshaus von Odessa. Hier veröffentlichen die Ukraine-Analysen den bisherigen Bericht des Europarates zu den auf die Ereignisse folgenden Untersuchungen der Polizei dort. Weiter...

Viktor Baloha

Ukraine-Analysen Nr. 159 (12.11.2015)

Analyse: Die Lokalwahlen 2015 in Transkarpatien

Die ukrainischen Lokalwahlen fanden in der westukrainischen Region Transkarpatien vor dem Hintergrund des blutigen Zusammenstoßes von ukrainischen Sicherheitskräften und Kämpfern des Rechten Sektors statt. Wiktor Baloha ist die Führungsperson des Vereinten Zentrums, der stärksten Partei Transkarpatiens. Er unterstützt den Rechten Sektor und stellt sich somit gegen die ukrainische Regierung. Weiter...

Infografiken

Ukraine-Analysen Nr. 159 (12.11.2015)

Tabellen und Grafiken zum Text: Die Resultate der Lokalwahlen 2015 für das transkarpatische Regionalparlament

Transkarpatien hat gewählt. In dieser Bildergalerie finden Sie die Verteilung der Stimmen auf die einzelnen, zur Wahl angetretenen Parteien sowie außerdem die auf die einzelnen Parteien entfallene Sitze. Weiter...

Ukraine-Analysen

Ukraine-Analysen Nr. 159 (12.11.2015)

Chronik: 26. Oktober – 8. November 2015

Aktuelle Ereignisse aus der Ukraine: Die Chronik vom 26. Oktober bis zum 8. November 2015. Weiter...

 

Ukraine

Inhalt: