Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)

Regierungskrise / Anti-Korruptionsinitiativen

Die 165. Ausgabe der Ukraine-Analysen befasst sich mit zwei aktuellen Themen: Im Mittelpunkt steht zum einen die seit Mitte Februar 2016 offen ausgebrochene Regierungskrise, an welcher die Regierungskoalition nun zerbrach. Zum anderen stehen die schleppend verlaufenden Anti-Korruptions-Maßnahmen der Ukraine im Fokus dieser Ausgabe.

   
Premierminister Arseni Jazenjuk spricht am 16. Februar vor dem ukrainischen Parlament in Bezug auf das Misstrauensvotum.

Ukraine-Analysen Nr. 165 (09.03.2016)

Analyse: Zwei Jahre nach dem Euromaidan: Politische Turbulenzen und Vertrauenskrise in Kiew

Mitte Februar 2016 brachen seit längerer Zeit schwelende Konflikte innerhalb der Regierung und des Parlaments offen aus. Ein Misstrauensantrag gegen den Ministerpräsidenten scheiterte zwar, aber die Regierungskoalition zerfiel. Hintergrund ist eine tiefgreifende Entfremdung und Vertrauenskrise zwischen der politischen Klasse und der Zivilgesellschaft. Weiter...

Infografiken

Ukraine-Analysen Nr. 165 (09.03.2016)

Umfrage: Aktuelle Wahltrends / Vertrauen in den Präsidenten und die Regierung

In dieser Galerie finden Sie die Ergebnisse einer aktuellen "Sonntagsfrage" bezüglich des Amtes des Präsidenten und des Parlaments. Außerdem werden einige Entwicklung bezüglich des Vertrauens der ukrainischen Bürger in ihre Regierung und Behörden dargestellt. Weiter...

Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF) Christine Lagarde im Jahr 2011.

Ukraine-Analysen Nr. 165 (09.03.2016)

Dokumentation: Mitteilungen des IMF zur Kooperation mit der Ukraine

Der Internationale Währungsfonds (IWF) unterhält ein Programm in Kooperation mit der Ukraine, hält jedoch die bisherigen Antikorruptionsmaßnahmen für zu wenig und fordert größere Anstrengungen seitens der ukrainischen Regierung. Die Ukraine-Analysen dokumentieren Aussagen des Internationalen Währungsfonds im englischen Original. Weiter...

Der ukrainische Präsident bei der Vereidigung des Special Operations Department des nationalen Antikorruptions-Büros (NABU).

Ukraine-Analysen Nr. 165 (09.03.2016)

Analyse: Aufbau einer neuen Anti-Korruptions-Struktur in der Ukraine: ein Überblick über Fortschritt und Schwierigkeiten

Der unstete und umstrittene Prozess rund um die Entwicklung und Funktion aller Bestandteile des Anti-Korruptions-Systems in der Ukraine setzt sich fort. Während die speziell eingerichtete Anti-Korruptions-Ermittlungsbehörde ihr erstes Strafverfahren eröffnet hat, sind die Stellen in der Präventionsbehörde noch nicht einmal voll besetzt. Weiter...

Infografiken

Ukraine-Analysen Nr. 165 (09.03.2016)

Umfrage: Wahrnehmung der Korruption durch die Ukrainer

Korruption ist in der Ukraine immer noch ein wichtiges Thema. Obgleich die europäische Kommission zwar die bisherigen Fortschritte anerkennt, ist nach Aussage dieser Analysen noch einiges zu tun. In dieser Galerie finden Sie eine weitere Meinung zum Ausmaß der Korruption: die der Bürger. Weiter...

Ein Gruppenbild von Mitgliedern des Special Operations Department des Nationalen Anti-Korruptionsbüros der Ukraine (NABU) mit Petro Poroschenko.

Ukraine-Analysen Nr. 165 (09.03.2016)

Dokumentation: Sechster Zwischenbericht über die Umsetzung durch die Ukraine des Aktionsplans zur Visaliberalisierung (Auszüge, 18.12.2015)

Die europäische Kommission konstatiert in ihrem sechsten Zwischenbericht, dass die Ukraine die bisherigen Anforderungen an die Korruptionsbekämpfung erfüllt hat. Die Ukraine-Analysen dokumentieren den Bericht der Kommission im englischen Original. Weiter...

Demonstranten und Aktivisten vor dem Gebäude des Medienkonzerns INTER TV. Dem Sender wird vorgeworfen, pro-russische Propaganda betrieben zu haben. Außerdem sei eine Angestellte des Senders, Maria Stoljarowa, aus dem Off während einer Übertragung mit obszönen Bemerkungen über Ukrainer, die während der Maidan-Proteste ums Leben kamen, aufgefallen.

Ukraine-Analysen Nr. 165 (09.03.2016)

Dokumentation: OSZE: Aktuelle Entwicklungen zur Medienfreiheit in der Ukraine bereiten Sorgen

Die OSZE sieht die aktuellen Entwicklungen in der Ukraine als eine Gefährdung der Pressefreiheit, nachdem der Sender INTER TV Ziel einer Demonstration sowie einer unplanmäßigen Kontrolle durch die Medienaufsicht der Ukraine. Grund dafür war die Ausstrahlung von Filmen russischer sowie sowjetischer Produktion. Weiter...

Die Journalistin Maria Warfolomejewa war ein Jahr lang in Gefangenschaft der Volksrepublik Luhansk: Ihr wurde Spionage vorgeworfen. Das Bild entstand auf einer Pressekonferenz anlässlich ihrer Freilassung im März 2016.

Ukraine-Analysen Nr. 165 (09.03.2016)

Dokumentation: Die Internationale Journalisten-Föderation zur Freilassung von Maria Warfolomejewa

Vor etwa einem Jahr wurde die ukrainische Journalistin Maria Warfolomejewa im Osten des Landes von Sicherheitskräften der Volksrepublik Luhansk verhaftet. Ihr wurde Spionage vorgeworfen. Die Ukraine-Analysen dokumentieren ein Statement der Internationalen Journalisten-Föderation anlässlich ihrer Freilassung. Weiter...

Ukraine-Analysen

Ukraine-Analysen Nr. 165 (09.03.2016)

Chronik: 22. Februar – 6. März 2016

Aktuelle Ereignisse aus der Ukraine: Die Chronik vom 22. Februar bis zum 6. März 2016. Weiter...

 

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