Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)

3.7.2017

Dokumentation: NATO-Integration der Ukraine in den Abstimmungen der Werchowna Rada

Im Jahr 2014 wurde die Neutralität der Ukraine aufgehoben. Die Bestrebungen des Landes, der NATO beizutreten, nehmen neue Fahrt auf. Nun wurde der Beitritt zu dem Militärbündnis zum außenpolitischen Ziel erklärt - und das nicht zum ersten Mal.

Durch die NATO-Ukraine-Charta ist das Land bereits an verschiedenen Militäraktionen des Bündnisses beteiligt gewesen. Nun steht der Beitritt zu der Organisation wieder auf der politischen Agenda.Durch die NATO-Ukraine-Charta ist das Land bereits an verschiedenen Militäraktionen des Bündnisses beteiligt gewesen. Nun steht der Beitritt zu der Organisation wieder auf der politischen Agenda. (© picture-alliance)

Am 8. Juni 2017 hat die Werchowna Rada den NATO-Beitritt wieder als Ziel der Außenpolitik der Ukraine festgesetzt. Damit ist die Ukraine zu der Außenpolitik zurückgekehrt, die von den Präsidenten Kutschma und Juschtschenko verfolgt wurde. Die Neutralität des Landes, die das Parlament unter Präsidenten Janukowitsch im Jahr 2010 verabschiedet hat, wurde noch Ende 2014 aufgehoben. Wir dokumentieren hier die Abstimmung in der Werchowna Rada über die außenpolitische Ausrichtung der Ukraine vom 8. Juni 2017 und vergleichen sie mit den Unterstützungswerten zu älteren Gesetzinitiativen zum gleichen Thema.

Die Redaktion der Ukraine-Analysen






Die Ukraine-Analysen werden von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen und der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde erstellt. Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.

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