Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)

Der bewaffnete Konflikt in der Ostukraine / Korruption und die Perspektiven des Reformprozesses

Im öffentlichen Diskurs scheinen die Auseinandersetzungen in der Ost-Ukraine, die nun schon mehr als vier Jahre andauern, immer mehr in den Hintergrund zu geraten. Weitere Themen sind in dieser Ausgabe der Ukraine-Analysen der Anti-Korruptionskampf und aktuelle Reformen des Landes.

Die beiden horizontalen Streifen der ukrainischen Nationalflagge symbolisieren einen leuchtend blauen Himmel über einem gelben, erntereifen Kornfeld.

Ukraine-Analysen Nr. 194 (25.01.2018)

Von der Redaktion: Veränderungen bei den Länder-Analysen

Das neue Jahr bringt einige Veränderungen bei den Länder-Analysen mit sich: Ab dem 1. Januar 2018 werden die Ukraine-Analysen von einem neu konstituierten Konsortium herausgegeben. Eine Anmerkung der Redaktion der Analysen.

Mehr lesen

Soldaten des Minenräumkommandos der Volksmiliz spüren Minen entlang der Demarkationslinie zur Ukraine auf.

Ukraine-Analysen Nr. 194 (25.01.2018)

Einleitung: Der bewaffnete Konflikt in der Ost-Ukraine: Einschätzungen deutscher Experten im Überblick

Der Krieg in der Ost-Ukraine dauert bereits im vierten Jahr an, doch militärisch hat sich die Lage seit längerem kaum nennenswert verändert. Führende deutsche Ukraine-Experten beleuchten die Perspektiven des Konflikts.

Mehr lesen

Blick aus einem OSZE-Fahrzeug auf einen Militärkonvoi in Luhansk am 21. November 2017.

Kommentar: Allheilmittel Friedenssicherung?

Der Vorschlag Wladimir Putins zur Entsendung einer UN-Friedenstruppe in den Donbass wird international breit diskutiert. Ob eine Friedensmission in der Ost-Ukraine zwangsläufig zur Beilegung des Konflikts beitragen kann und wieso ein Blick auf vergleichbare Missionen in anderen ländern lohnt, erörtert Mario Baumann.

Mehr lesen

Überraschend hat Russlands Präsident Wladimir Putin auf dem verganenen Gipfeltreffen der BRICS-Staaten einen UN-Friedenstruppeneinsatz in der Ostukraine vorgeschlagen.

Kommentar: 2018: eine Chance für den Frieden in der Ostukraine?

Ein Ende des bewaffneten Konflikts in der Ostukraine liegt auch nach fast vier Jahren in weiter Ferne. Dennoch wurden zuletzt Hoffnungen auf nachhaltige Fortschritte im Friedensprozess geweckt. Bietet das Jahr 2018 eine Chance, dem Frieden ein Stück näher zu kommen?

Mehr lesen

Vor dem Gebäude der Werchowna Rada fordern Regierungsgegner umfassende staatliche Reformen.

Kommentar: Perspektiven des bewaffneten Konflikts in der Ostukraine – wenig Aussichten auf Veränderung

Im bewaffneten Konflikt in der Ostukraine besteht derzeit kaum Aussicht auf Besserung. Warum hat Russland wenig Interesse an einer Veränderung des Status quo? Und inwieweit wirken sich innerukrainische Konflikte negativ auf einen möglichen Friedensprozess aus?

Mehr lesen

Soldaten der selbsternannten Volksrepublik Lugansk im Kampfeinsatz an der Frontlinie.

Ukraine-Analysen Nr. 194 (25.01.2018)

Kommentar: Krieg – die neue Normalität in der Ukraine?

In Osteuropa herrscht seit 2014 ein Krieg, der mehr als 10.000 Todesopfert gefordert und zwei Millionen Menschen zur Flucht getrieben hat und scheinbar in Vergessenheit gerät. Was hat dieser Konflikt mit der Identität der Ukrainer gemacht? Und gibt es Auswege aus diesem fast schon zur Normalität gewordenen Zustand?

Mehr lesen

Die Gräben zwischen den sogenannten Volksrepubliken und der unbesetzten Ukraine werden tiefer: Ein Grenzübergang an den Kontrollpunkten ist oft mühsam und langwierig.

Ukraine-Analysen Nr. 194 (25.01.2018)

Kommentar: Im Donbas – keine Aussicht auf Frieden

Auch nach vier Jahren verhärten sich die Fronten im Ukraine-Konflikt zusehends. Während die Volksrepubliken sich scheinbar Russland annähern, rüstet die Ukraine militärisch auf. Wenn keine der Konfliktparteien Zugeständnisse machen und Kompromisse eingehen will, scheint ein Frieden unerreichbar.

Mehr lesen

Ein Kämpfer der prorussischen Separatisten nahe der Gefechtslinie in der Provinz Donezk.

Kommentar: Die Zukunft des bewaffneten Konflikts im Donbas

Wer profitiert eigentlich von einem Beibehalten des aktuellen Zustands in der Ukraine? Und wem würden welche Lösungen schaden? Susan Stewart zieht eine Bilanz über die involvierten Akteure, ihre Interessen und Lösungsvorschläge.

Mehr lesen

Außenminister Sigmar Gabriel sprach bei seinem Ukrainebesuch im Januar 2018 über einen möglichen Einsatz von UN-Friedenstruppen in den besetzten Gebieten.

Kommentar: Auf dem Weg zu einer Teillösung des "Ukrainekonflikts"? Das Instrument einer UN-Friedensmission für den Donbas und die westliche Russlandpolitik

Derzeit scheint eine Friedensmission der Vereinten Nationen die einzige Möglichkeit zu sein, um die Lage in der Ost-Ukraine zu stabilisieren. Doch wird Russland einem solchen Mandat wohl kaum ohne Auflagen zustimmen. Hier muss auf das Vermittlungsgeschick der westlichen Akteure gesetzt werden.

Mehr lesen

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen während einer öffentlichen Sitzung zur Lage in der Ostukraine.

Kommentar: Perspektiven des bewaffneten Konflikts in der Ostukraine. Ist eine Friedenstruppe realistisch?

Selbst wenn eine UN-Friedensmission zustande käme, würde diese noch nicht das Ende des Ukraine-Konflikts bedeuten. Neben einem großen prorussisch eingestellten Bevölkerungsanteil, aber auch bewaffneten Separatisten sähe die Friedenstruppe sich mit einer Vielzahl weiterer Herausforderungen konfrontiert.

Mehr lesen

Die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) versorgt die Zivilbevölkerung in Donezk mit Lebensmitteln.

Ukraine-Analysen Nr. 194 (25.01.2018)

Dokumentation: Die UNO zur humanitären Lage in der Ostukraine

Von den 4,4 Millionen Menschen, die von dem Ukraine-Konflikt betroffen sind, benötigen 3,4 Millionen humanitäre Hilfe und Schutz. Der UN-Koordinator für die Ukraine, Neal Walker, sendet einen deutlichen Appell an die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen.

Mehr lesen

Nach einer verdeckten Ermittlung gegen den staatlichen Migrationsdienst der Ukraine kam es zu Befragungen und Hausdurchsuchungen mehrerer NABU-Mitarbeiter. Der Chef der Behörde, Artem Sytnik, stellte daraufhin die Ermittlungen aus Sorge vor weiteren Übergriffen ein und bezeichnet die Aktion als "Sabotage".

Ukraine-Analysen Nr. 194 (25.01.2018)

Analyse: Vom Jäger zum Gejagten? Eine Analyse der Auseinandersetzungen um das Nationale Antikorruptionsbüro der Ukraine (NABU)

Das Nationale Antikorruptionsbüro scheint der ukrainischen Regierung ein Dorn im Auge zu sein. Zuletzt bewiesen durch einen Vorschlag, das Büro unter Aufsicht des Parlamentes zu stellen. Diese Analyse nimmt die Arbeit der Behörde genauer unter die Lupe und klärt über Gründe der Sabotage auf.

Mehr lesen

Infografiken

Ukraine-Analysen Nr. 194 (25.01.2018)

Umfrage: Die Korruptionsbekämpfung aus Sicht der ukrainischen Bevölkerung

Nur 15 Prozent der ukrainischen Bevölkerung würden den bisherigen Kampf gegen Korruption als erfolgreich bezeichnen. 41 Prozent würden die Schaffung eines Antikorruptionsgerichts durch Experten aus westlichen Ländern bevorzugen. Doch wer ist aus Sicht der Bevölkerung am aktivsten in diesem Kampf? Spannende Antworten finden Sie in den Grafiken.

Jetzt ansehen

Blick in das ukrainische Parlament in Kiew. Hat die Regierung in den vergangenen Jahren wichtige Reformen versäumt?

Ukraine-Analysen Nr. 194 (25.01.2018)

Kommentar: Die schwindende Chance der Ukraine auf inklusive Institutionen

Hinter der Idee eines inklusiven Modells steckt der Wunsch, das Allgemeinwohl der Ukraine in den Vordergrund politischer Entscheidungen zu stellen. Doch dafür bedarf es vielfältiger Veränderungen im Rechtssystem und in den Institutionen des Landes, wie auch in der Kommunikation zwischen Staat und Gesellschaft.

Mehr lesen

Ukrainische Polizisten bei einer Demonstration im Dezember 2017 in Kiew.

Ukraine-Analysen Nr. 194 (25.01.2018)

Dokumentation: Folter durch die ukrainische Polizei

Wir dokumentieren im Folgenden eine englischsprachige Kurzmeldung zur Publikation einer umfangreichen Studie über Folter durch die ukrainische Polizei. Die von der EU finanzierte Studie "Monitoring ungesetzlicher Folter durch die ukrainische Polizei 2004–2017" wurde vom Charkiwer Institut für Sozialforschung gemeinsam mit der Charkiwer Menschenrechtsgruppe durchgeführt.

Mehr lesen

Die Diskussion um die Wahlrechtsreform beinhaltet vor allem auch die Frage nach einem Verhältnis- oder Mehrheitswahlrecht.

Ukraine-Analysen Nr. 194 (25.01.2018)

Dokumentation: Aktuelle Versuche einer Wahlrechtsreform

Das ukrainische Wahlrecht wurde häufig Reformen unterzogen. Im Dezember 2017 wurde ein Gesetzentwurf eingebracht, der eine Rückkehr zum reinen Mehrheitswahlrecht vorsieht. Die Europäischen Plattform für Demokratische Wahlen äußert sich zu aktuellen Gesetzesvorschlägen für eine Wahlrechtsreform.

Mehr lesen

Ukraine-Analysen

Ukraine-Analysen Nr. 194 (25.01.2018)

Chronik: 11. Dezember 2017 – 21. Januar 2018

Die Ereignisse vom 11. Dezember 2017 bis zum 21. Januar 2018 in der Chronik.

Mehr lesen

Ukraine