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Ost-Timor/Timor-Leste

Vordergründig erscheint der Friedensprozess in dem seit 2002 bestehenden Staat stabil. Zu den Defiziten gehören neben der nicht aufgearbeiteten Konfliktvergangenheit vor allem Korruption und Vetternwirtschaft, Probleme des Sicherheitssektors sowie starke Entwicklungsunterschiede zwischen der Hauptstadt und dem Rest des Landes.


Seit den parallelen Anschlägen auf Präsident Ramos-Horta und Premierminister Gusmão vom 11. Februar 2008 und den Unruhen im April-Mai 2006 hat sich die Sicherheitslage in Ost-Timor (portugiesisch: Timor-Leste) deutlich verbessert. Der Regierung ist es gelungen, durch finanzielle Anreize und Amnestien die direkte Sicherheitsbedrohung durch abtrünnige Soldaten abzuwenden. Gleichwohl sind wichtige strukturelle Probleme der Postkonfliktgesellschaft noch nicht gelöst. Neben der Aufarbeitung der Vergangenheit, Defiziten der staatlichen Legitimität, Korruption und den Problemen des Sicherheitssektors, ist es vor allem die ökonomische Situation, die gesellschaftliches Konfliktpotential birgt.

Der Weg zum Friedensprozess

Im Dezember 1975, nur wenige Tage nach der Unabhängigkeit von der portugiesischen Kolonialherrschaft, wurde Ost-Timor durch indonesische Truppen besetzt. Die bis 1999 dauernde Besatzungszeit war geprägt durch massive Repression und Menschenrechtsverletzungen des indonesischen Militärs und pro-indonesischer Milizen gegen den von der FRETELIN (Frente Revolucionária do Timor-Leste Independente) angeführten Befreiungskampf. Dabei starben insgesamt etwa 200.000 Menschen.

Mit dem politischen Systemwechsel in Indonesien 1999 wurde auch für Ost-Timor der Weg zur Unabhängigkeit frei. In einem Referendum stimmten im August 1999 78% der Bevölkerung für die Unabhängigkeit. Daraufhin kam es zu Gewaltexzessen durch vom indonesischen Militär unterstützte pro-indonesische Milizen, bei denen ca. 1.500 Menschen ums Leben kamen und ein Großteil der Infrastruktur zerstört wurde. Als Folge der Gewalt flohen hunderttausende Timoresen in den indonesischen Westteil der Insel. Die Gewalt konnte erst durch internationale Peacekeeping-Truppen beendet werden. Die mit der UN-Sicherheitsratsresolution 1272 im Oktober 1999 eingesetzte UNTAET-Mission bildete bis zur offiziellen Unabhängigkeit 2002 die Übergangsverwaltung. Sie sollte vor allem den Aufbau funktionierender staatlicher Strukturen sicherstellen. Dies gelang nur teilweise, u.a. auch deshalb, weil die Timoresen zu spät in den Aufbau der neuen Strukturen einbezogen wurden.

Die nicht gelösten Probleme des Landes gipfelten schließlich 2006 in einer erneuten Eruption von Gewalt. Ausgangspunkt war die Meuterei von 600, vornehmlich aus dem westlichen Teil des Landes stammenden Soldaten, die sich gegen angebliche Benachteiligungen auflehnten. Die Lage in Dili eskalierte schnell in einen bewaffneten Konflikt mit regierungstreuen Truppen. Nachdem die Gewalt auch auf weite Teile der Bevölkerung übergriff und es zu einer erneuten Flüchtlingskatastrophe kam, sah sich die Regierung gezwungen, um internationale Hilfe zu ersuchen. Die Verantwortung für die Sicherheit übernahm daraufhin die von Australien geführte International Stabilisation Force (ISF).

Stabilität und Schritte zur Veränderung

Die Sicherheitslage hat sich nach den Gewalteskalationen von 2006 und 2008 deutlich entspannt. Bei den Anschlägen 2008 starb mit Alfredo Reinado ein zentraler Akteur der Militärrevolte von 2006, die restlichen damals entlassenen oder desertierten Soldaten wurden entweder verhaftet oder konnten durch finanzielle Zahlungen zur Aufgabe bewegt werden. Ebenso ist die Bandenkriminalität in Dili deutlich zurückgegangen. Als Folge der verbesserten Sicherheitslage hat sich auch die Situation der Binnenflüchtlinge entspannt. Ende 2009 wurde das letzte Flüchtlingslager geschlossen und die ISF konnte damit beginnen, die Verantwortung für die Sicherheit schrittweise an die nationalen Sicherheitskräfte zu übertragen. Bis Ende 2010 hat die timoresische Polizei die Kontrolle über 10 von 13 Distrikten Timor-Lestes übernommen.

Auch das politische System zeigt Konsolidierungstendenzen. Die FRETELIN, die nach der Unabhängigkeit das politische System dominierte, verlor 2007 zuerst die Präsidentschaftswahlen und dann auch die absolute Mehrheit im Parlament. Zwar kritisierte sie weiterhin die Regierungsbildung durch die von Gusmão geführte "Allianz der parlamentarischen Mehrheit" (AMP) als illegal, dennoch agiert sie bisher innerhalb des politischen Systems. Ein angedrohter Parlamentsboykott wurde nicht umgesetzt. Dass die Kommunalwahlen im Oktober 2009 friedlich abgelaufen sind, kann als positives Zeichen mit Blick auf die 2012 angesetzten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen gesehen werden.

Die weitere Konsolidierung des politischen Systems wird in hohem Maße von der ökonomischen Entwicklung abhängen. Im Human Development Index von 2010 konnte sich Ost-Timor mit einem Wert von 0,502 von dem 162 Platz im Vorjahr auf den 120 Platz verbessern. Dennoch ist das Land durch große Disparitäten zwischen der Hauptstadt Dili und dem Rest des Landes geprägt. Die Verbesserung der ökonomischen Situation ist vor allem den Einnahmen aus der Öl- und Gasförderung vor der timoresischen Küste zu verdanken. Durch massive Staatsausgaben konnte daraus in den letzten zwei Jahren zweistellige Wirtschaftswachstumsraten erzielt werden. Daneben versuchte die Regierung, durch Substitution der Lebensmittelpreise, Rentenerhöhungen und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen den sozialen Frieden zu sichern. Grundsätzlich ist die Frage nach dem Umgang mit den Öl- und Gasreserven das zentrale Thema der politischen Debatte, insbesondere ob es gelingt auch außerhalb des Öl- und Gassektors wirtschaftliches Wachstum zu generieren.



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