US-Soldaten in Afghanistan

5. Bündnisse und Militärschlag

The Diplomat (21.07.2014)

http://thediplomat.com/2014/07/why-russia-may-have-provided-the-b
uk-missile-launcher/

"Why Russia Might Have Provided the BUK Missile Launcher"
Zachary Keck zitiert aus einer Email von Steve Gossett Jr., CEO von SCIenergy, der erläutert, dass die Lieferung russischer BUK-Raketen an die ukrainischen Rebellen eine Reaktion auf die Entscheidung der ukrainischen Regierungstruppen gewesen sein könnte, ihre Kampfflugzeuge nach mehreren Abschüssen höher fliegen zu lassen. "As far as who was running this battery, the SA-11/17 tree has been an integral piece in Soviet tactical doctrine for layered battlefield air defense, and was relatively ubiquitous in Russian Tank and Motor Rifle Divisions since the early 1980s. Given the length of service of the SA-11/17 platform and the former size of the Soviet army, I guarantee you there are plenty of non-Russian soldiers on both sides of this conflict that can operate the SA-11/17 in their sleep. Though the released cell phone intercepts tend to point toward Russian operators, the rebels could have done this with relative ease." Weiter...


Seidlers-Sicherheitspolitik (19.07.2014)

http://www.seidlers-sicherheitspolitik.net/2014/07/die-bundeswehr
-in-die-ukraine.html?m=1

"Die Bundeswehr in die Ukraine?"
Felix Seidler würde in einem UN-Blauhelmeinsatz in der Ukraine keinen "größeren politischen Zweck" erkennen. Dies würde auch für eine Beteiligung der Bundeswehr gelten. "Letztlich fehlt einem UN-Einsatz in der Ukraine (...) eine klare strategische Zielsetzung. Die Auseinandersetzung um die Ukraine wird auf dem geopolitischen Schachbrett und nicht von ein paar Militärbeobachtern entschieden. Ferner bleibt völlig unklar, was ein UN-Blauhelmeinsatz außer dem von deutschen Politikern routinemäßig geforderten 'Ende der Gewalt' eigentlich bewirken soll. Es ist kein größerer politischer Zweck erkennbar, der durch einen solchen Einsatz von Militär zu erreichen wäre. Der Weg zum Ende des Konflikts sieht anders aus: Die ukrainische Armee verteidigt ihr Land. Man sollte sie diese Aufgabe erfüllen lassen. Die Bundeswehr wird dazu nicht gebraucht." Weiter...


The National Interest (17.07.2014)

http://nationalinterest.org/blog/the-buzz/why-finland-sweden-shou
ld-not-join-nato-10901

"Why Finland and Sweden Should Not Join NATO"
Peter Giraudo warnt davor, Schweden und Finnland offiziell in die NATO aufzunehmen. Beide Länder seien praktisch bereits jetzt weitgehende Bündnispartner, der Nutzen einer Aufnahme für den Westen wäre deshalb minimal. Eine NATO-Mitgliedschaft würde in Russland dagegen als "antirussisch" aufgefasst werden und die Konfrontation mit dem Westen gefährlich verschärfen. "Sergei Markov, a high-level advisor to Putin, has been quoted as saying that an enlargement of NATO to include Finland and Sweden could trigger World War III: 'anti-semitism started World War II, Russophobia could start the third.' The West has nothing to gain by making Sweden and Finland officially part of NATO when the alliance already benefits from military coordination with these countries. What is worse is that the Kremlin knows this and will see such a move as antagonistic. If the West wants results from its foreign policy — and specific results like the cooling of tensions between Russia and the United States or stabilization in Ukraine — then it should note that military posturing by enlarging NATO to Finland and Sweden will not bring it any closer to these desired outcomes." Weiter...


Augen Geradeaus! (15.07.2014)

http://augengeradeaus.net/2014/07/soldat-werden-zu-gefaehrlich/#m
ore-16185

"Soldat werden? Zu gefährlich."
Thomas Wiegold stellt Ergebnisse einer Studie des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften zur Attraktivität der Mannschaftslaufbahn in der Bundeswehr vor. "Zwischen einem guten Viertel (bei allen Befragten) und einem Drittel (bei den Interessierten) nennen die Auslandseinsätze als Grund, eine Verpflichtung bei der Bundeswehr nicht in Erwägung zu ziehen: Da dürften dann sämtliche Attraktivitätsoffensiven ins Leere gehen. Nun sind die Umfrageergebnisse unter denjenigen, die für eine Mannschaftslaufbahn infrage kommen oder sich dafür interessieren, vermutlich nicht direkt übertragbar auf Unteroffiziere, Feldwebel und Offiziere. Aber, vermute ich, schon ein signifikanter Showstopper." Weiter...


tagesschau.de (10.07.2014)

http://www.tagesschau.de/ausland/bundeswehr-halmazag-102.html

"Verschweigt Bundeswehr zivile Opfer?"
Nach Informationen des ARD-Magazins Monitor kamen bei der Operation "Halmazag", die als erste militärische Offensiv-Operation der Bundeswehr nach dem Zweiten Weltkrieg gilt, bis zu 27 Zivilisten ums Leben. "Bei dem viertägigen Gefecht im Herbst 2010 wurden auch Artillerie, Kampfflugzeuge, Schützenpanzer und Kampfhubschrauber eingesetzt. Über zivile Opfer habe man keine Erkenntnisse, beteuerte die Bundeswehr stets. Nach Informationen des ARD-Magazins Monitor kamen jedoch bis zu 27 Zivilisten ums Leben. Das Magazin stützt sich bei seinen Recherchen auf die Angaben von Zeugen, Angehörigen der Opfer sowie afghanischen Regierungsbeamten. Auch ein Soldat der Bundeswehr, der bei dem Einsatz vor Ort war, hält zivile Opfer bei der Bundeswehr-Offensive für 'sehr wahrscheinlich'." Weiter...


Frankfurter Allgemeine Zeitung (06.07.2014)

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verteidigungspolitik-ur
sula-bezwingt-die-killerdrohne-13029556.html

"Ursula bezwingt die Killerdrohne"
Das "israelische Modell" habe Bundesverteidigungsministerin von der Leyen als Siegerin in der Drohnendebatte hervorgehen lassen, schreibt Thomas Gutschker in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. "Die Bundeswehr kauft gar keine Kampfdrohnen, hatte die Ministerin entschieden. Die Truppe mietet stattdessen Aufklärungsdrohnen, bis irgendwann mal ein europäisches Modell entwickelt ist. Ja, gewiss, die Drohnen sollen 'bewaffnungsfähig' sein. Aber, nein, über die tatsächliche Bewaffnung soll nicht die Ministerin entscheiden, sondern der Bundestag – mit jedem Einsatzmandat. Damit liegt der Ball im Feld des Bundestags, jedenfalls scheint es so. Ziemlich schlau war dieser Spielzug. Von der Leyen hat die Opposition ausgetrickst, dem Koalitionspartner ein gutes Gefühl gegeben und ihrem Haus eine Lektion erteilt. Es dürfte jetzt allen klar sein, was die Verteidigungsministerin unter politischer Führung versteht – und was sie nicht macht: nämlich in Fallen stolpern, die andere ihr aufgestellt haben." Weiter...


Zenith (03.07.2014)

http://www.zenithonline.de/deutsch/politik/a/artikel/der-westen-h
at-jetzt-keine-ausreden-mehr-004138/

"Der Westen hat jetzt keine Ausreden mehr"
Ghiath Bilal sieht "zahlreiche" Möglichkeiten, den Konflikt in Syrien zu beenden. "Wer in Syrien eine politische Lösung will, muss auch bereit sein, dafür die Voraussetzungen zu schaffen. Kann man die Seiten nicht an den Verhandlungstisch bomben? Nein, aber man kann Bombardements relativ leicht verhindern." Weiter...


Spiegel Online

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gauck-streit-um-bundesw
ehr-muenkler-unterstuetzt-bundespraesident-a-978352.html

"Politologe Münkler zum Gauck-Streit: 'Ach, die Stechschrittpazifisten von der Linken'"
Spiegel Online im Gespräch mit Herfried Münkler, Professor für Politische Theorie und Ideengeschichte an der Berliner Humboldt-Universität, zur Debatte um die internationalen Einsätze der Bundeswehr und die jüngsten Forderungen von Bundespräsident Joachim Gauck zum Thema. "Ein Bundespräsident kann mit Reden Politik machen. So wie andere Bundespräsidenten zuvor auch, etwa Roman Herzog mit seiner Ruck-Rede. Gauck gestaltet den Rahmen mit, in dem über Auslandseinsätze diskutiert wird. Der Rest liegt bei der Regierung." Weiter...


Spiegel Online (02.07.2014)

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/von-der-leyen-will-droh
nen-vorerst-nur-leasen-mieten-statt-kaufen-a-978703.html"

"Neue Waffen für die Bundeswehr: Von der Leyens Drohnen-Trick"
Die Frage um die Bestückung zukünftiger Bundeswehrdrohnen mit Waffen ist - noch - offen, berichtet Spiegel Online über die jüngsten Äußerungen von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen. "Ursula von der Leyen will neue Drohnen vorerst nur leasen. Ob die Bundeswehr irgendwann auch bewaffnete kaufen soll, lässt die Verteidigungsministerin geschickt offen - offenbar mit Rücksicht auf die SPD." Weiter...


Tageszeitung (01.07.2014)

http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=ku&dig=2014%2
F07%2F01%2Fa0105&cHash=f487776fa5f59c07230c15cd24ec895d"

"Die abstraktere Gestalt der Tapferkeit"
Der Publizist und Erziehungswissenschaftler Micha Brumlik glaubt eine Antwort "auf das Problem der Drohnen" nur finden zu können, "wenn diese Form des Politischen theoretisch begriffen ist". "So widersinnig es auch scheinen mag: 'Krieg' ist neben vielem anderen auch ein definierter 'Rechtszustand', in dem genau festgelegt ist, wer wem was antun darf. Lässt sich der Einsatz von Drohnen rechtlich regeln? Ist der Mann am Bildschirm 'Kombattant' im Sinne der Genfer Konvention? Ist der Kämpfer einer Truppe, die nicht als staatliche oder doch nicht einmal als Bürgerkriegsarmee gelten kann, 'Kombattant'?" Weiter...


World Affairs Journal (01.07.2014)

http://www.worldaffairsjournal.org/article/nato-should-buy-french
-built-warships

"NATO Should Buy French-built Warships"
Frankreich will den lange vereinbarten Verkauf von drei Kriegsschiffen an Russland entgegen der aktuellen westlichen Sanktionspolitik aus wirtschaftlichen Gründen nicht aufgeben. Der US-Kongressabgeordnete Eliot Engel empfiehlt der NATO, die Schiffe selbst zu kaufen. "This avenue would give us a win-win-win solution. First, we deprive Putin of this valuable military asset. (...) Second, we would greatly enhance NATO capabilities at a moment when many of its members have been cutting defense expenditures. (...) Purchasing these ships would give NATO a much needed shot in the arm. Lastly, this purchase wouldn’t leave France holding the bill. At a time when the European economy remains fragile, we shouldn’t allow one of our allies to endure such a heavy financial blow." Weiter...


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